Justizsenator weist «Spitzelsystem»-Vorwürfe zurück

Justizsenator weist «Spitzelsystem»-Vorwürfe zurück

Justizsenator Dirk Behrendt hat den Vorwurf zurückgewiesen, Mitarbeiter in Berlins Justizvollzugsanstalten sollten bespitzelt werden. «Wir haben die Anstalten darauf hingewiesen, dass wir gerne im Rahmen der Rechts- und Fachaufsicht, die wir über die Justizvollzugsanstalten haben, über demokratiefeindliche Tendenzen, über demokratiefeindliche Ereignisse informiert werden möchten», sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. «Es ist niemand aufgefordert worden, irgendwelche Ausforschungen zu machen.» Es gehe ausschließlich um das sogenannte Hellfeld, um Vorkommnisse in den Justizvollzugsanstalten.

Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne)

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Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne).

Die sogenannte Berichtspflicht ist zum 1. September um «Vorfälle mit demokratiefeindlichen Tendenzen» erweitert worden, wie ein Sprecher der Justizverwaltung am Donnerstag erklärte. Der Berliner Beamtenbund (dbb) hat das in einem Offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag scharf kritisiert. «Wir sind fassungslos, besorgt und mehr als verärgert über das diskreditierende Verhalten des Justizsenators gegenüber Beschäftigten des öffentlichen Dienstes», heißt es darin.
Der Justizsenator schrecke offenbar vor einer Bespitzelung der Bediensteten der Justizvollzugsanstalten nicht mehr zurück. Der Verband habe Verständnis für die Belegschaft, wenn sie sich einem Spitzel- und Denunziationssystem nach DDR-Vorbild ausgesetzt sehe. Der «Tagesspiegel» (Donnerstag) zitierte den Landeschef des Bundes der Strafvollzugsbediensteten, Thomas Goiny: «Durch alle Berufsgruppen der Belegschaft geht ein Beben.»
Vorwürfe, die in Richtung Stasi und DDR gingen, weise er in aller Deutlichkeit zurück, sagte Justizsenator Behrendt. Als Beispiel für «demokratiefeindliche Tendenzen» wies er auf einen Fall hin, bei dem ein Mitarbeiter in der Jugendstrafanstalt in seinem Fach ein Bild von einem Tierpfleger mit einem Affen auf dem Arm vorgefunden habe, als er aus dem Urlaub kam. «Und dieser Mitarbeiter ist schwarz. Das kann nur, weil niemand sonst da hinkommt, von einem Kollegen gekommen sein», sagte Behrendt. «Über solche Ereignisse ist in Zukunft zu berichten.»

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 3. September 2020 16:58 Uhr

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