Corona-Regeln: Ordnungsämter sollen mehr kontrollieren

Corona-Regeln: Ordnungsämter sollen mehr kontrollieren

Berlins Ordnungsämter sollen die Einhaltung der Corona-Verordnung noch stärker kontrollieren als bisher. «Wir sind uns alle einig, das Entscheidende bleibt, mit den vorhandenen Regelungen um Verständnis zu werben und mit Kontrollen die Umsetzung zu überprüfen», sagte Kultursenator Klaus Lederer (Linke) nach der Senatssitzung am 11. August 2020.

Klaus Lederer (Die Linke), Kultusminister Berlin

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Klaus Lederer (Die Linke), Kultusminister Berlin.

Regelverletzungen müssten Konsequenzen haben. «Und wir werden auch stärker mit den bezirklichen Ordnungsämtern in Kontakt treten, mit dem Ziel, die Durchsetzung der Verordnung etwas weniger locker zu handhaben als es in der Vergangenheit der Fall war.»

Lederer für «drastische Konsequenzen» bei Verstößen

Es müsse Schwerpunktkontrollen geben und bei Nichteinhaltung der Regeln gegebenenfalls auch «drastische Konsequenzen». Auf Vorschlag von Innensenator Andreas Geisel (CDU) sei besprochen worden, 240 Mitarbeiter in den Ordnungsämtern der Bezirke zusätzlich bereitzustellen. «Das ist eine erhebliche Verstärkung der Möglichkeiten, um Verordnungsverstöße zu kontrollieren und gegebenenfalls auch zu ahnden», sagte Lederer, «auch mit Bußgeldern oder wenn es nicht anders geht, auch mit der Schließung von Einrichtungen.»

Senator sucht erneut Gespräch mit dem Hotel- und Gaststättenverband

Es sei wichtig entsprechende Signale zu setzen, dass sich Berlin «Laissez-faire» nicht leisten könne. Diejenigen, die solche Spielchen spielen, riskierten dann gegebenenfalls auch ihre wirtschaftliche Existenz, so der Senator. Lederer kündigte außerdem an, das Gespräch mit dem Dehoga noch einmal zu suchen und den Hotel- und Gaststättenverband in den Senat einzuladen.

Sommerabende: Abstands- und Hygieneregeln häufig missachtet

Zuletzt ließ sich in den warmen Augustnächten in vielen belebten Straßen und Kneipen etwa in Kreuzberg, Friedrichshain und Neukölln kaum ein Unterschied zu den Zeiten vor Corona beobachten. Häufig standen die Tische draußen eng beieinander und waren gut besetzt. Abstands- und Hygieneregeln wurden dabei oft nicht beachtet. Gleichzeitig sind die Infektionszahlen in Berlin wieder gestiegen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 11. August 2020 15:29 Uhr

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