Berliner Polizei bekommt einen Extremismusbeauftragten

Berliner Polizei bekommt einen Extremismusbeauftragten

Ein Extremismusbeauftragter soll künftig bei der Berliner Polizei möglichen verfassungsfeindlichen Umtrieben in deren Reihen entgegenwirken.

Andreas Geisel

© dpa

Außerdem soll es künftig möglich sein, anonym Hinweise auf entsprechende Entwicklungen zu geben, sagte der Sprecher von Innensenator Andreas Geisel (SPD) kürzlich. Zuvor hatte der «Spiegel» darüber berichtet. Der Senator bereitet demzufolge einen Elf-Punkte-Plan zur Bekämpfung extremistischer Tendenzen in der Polizei vor. Er wird nach Angaben des Sprechers heute (05. August 2020) vorgestellt.

Verfassungsschutz soll Zuverlässigkeit der Polizisten überprüfen

Verdachtsfälle sollen dem Bericht zufolge nach einem fünfstufigen Ampelsystem kategorisiert werden; bei Rot und Orange drohe der Rauswurf. Bei Neueinstellungen solle der Verfassungsschutz eingebunden werden, um die Zuverlässigkeit der angehenden Polizisten zu überprüfen. Später sollen die Überprüfungen dann regelmäßig wiederholt werden. «Die Polizei muss über jeden Zweifel erhaben sein, weil sie in besonderer Weise unseren Rechtsstaat repräsentiert und das Gewaltmonopol innehat», sagte Geisel dem «Spiegel».

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 5. August 2020 08:39 Uhr

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