Berliner Polizisten künftig mit Bodycams unterwegs

Berliner Polizisten künftig mit Bodycams unterwegs

Berliner Polizisten sollen künftig sogenannte Bodycams an ihren Uniformen zur Aufzeichnung von bestimmten Einsätzen tragen.

Bodycams für die Polizei

© dpa

Eine Polizistin trägt eine Bodycam.

Das sieht das überarbeitete Polizeigesetz (ASOG) vor, das die Berliner Regierungskoalition von SPD, Linken und Grünen nach jahrelangen Verhandlungen am Montag (15. Juni 2020) vorstellte. Die kleinen Kameras sollen von den Polizisten angeschaltet werden, wenn Situationen etwa bei Kontrollen oder Demonstrationen problematisch werden oder eskalieren. Damit könne festgestellt werden, wie sich der jeweilige Polizist und sein Gegenüber verhalten hätten. Sowohl Verstöße von Polizisten als auch Angriffe auf die Polizeibeamten könnten so dokumentiert werden, betonten die Innenpolitiker der drei Fraktionen und Innensenator Andreas Geisel (SPD).

Vorerst keine Ausweitung von Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen

Die von Geisel gewünschte Ausweitung von Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen wurde nicht ins Gesetz aufgenommen. Linke und Grüne lehnten das ab. Neu geregelt wurden aber weitere Punkte wie bestimmte Aspekte der Telefonüberwachung, der Definition von Orten mit viel Kriminalität und zum Einsatz von sogenannten Vertrauens-Personen bei der Polizei.

Neues Gesetzt soll ab 2021 greifen

Das reformierte Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) des Landes Berlin solle noch in diesem Jahr vom Abgeordnetenhaus beschlossen werden und möglichst am 1. Januar 2021 in Kraft treten, sagte Geisel. Das Gesetz regelt die Aufgaben, Zuständigkeiten und Möglichkeiten der Berliner Ordnungsbehörden und der Polizei Berlin.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 15. Juni 2020 12:53 Uhr

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