Geisel: Komplette Versammlungsfreiheit womöglich im Juni

Geisel: Komplette Versammlungsfreiheit womöglich im Juni

In Berlin können Demonstrationen womöglich im Juni wieder uneingeschränkt stattfinden.

Andreas Geisel (SPD), Innensenator von Berlin

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Das kündigte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Donnerstag (14. Mai 2020) im Abgeordnetenhaus an. Zwar seien Prognosen in der Corona-Pandemie schwierig. «Aber wenn ich trotzdem eine Prognose wage, würde ich sagen, dass, wenn die Infektionszahlen so niedrig bleiben wie sie gegenwärtig sind, wir im Laufe des Juni zur vollständigen Versammlungsfreiheit zurückkehren können, wie das Thüringen schon getan hat.»

Coronabedingte Beschränkungen der Grundrechte immer wieder auf dem Prüfstand

Die coronabedingten Beschränkungen des Grundrechts auf Versammlungs- und Religionsfreiheit seien ein gravierender Eingriff, sagte Geisel. Daher gehörten diese vor dem Hintergrund der Entwicklung der Pandemie immer wieder auf den Prüfstand. Die Lage sei weiter fragil.

Menschenansammlungen bergen Infektionsrisiko

Klar sei, dass mit großen Menschenansammlungen ein steigendes Infektionsrisiko verbunden sei. «Und wir haben in den letzten Wochen gelernt, dass eine Vermeidung von Menschenansammlungen dazu führt, dass die Zahl der Infektionen zurückgeht.» Daher müsse immer abgewogen werden zwischen dem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit.

Zahlreiche angemeldete und genehmigte Versammlungen während der Corona-Krise

Geisel verwies darauf, dass die Versammlungsfreiheit in Berlin nie komplett eingeschränkt war. Zunächst seien im Freien Versammlungen mit bis zu 20 Teilnehmern möglich gewesen, seit 4. Mai mit bis zu 50 Teilnehmern. Laut Geisel fanden in der Corona-Krise bis zum 3. Mai 85 angemeldete und genehmigte Versammlungen mit bis zu 20 Personen statt, seither 73 Versammlungen mit bis zu 50 Teilnehmern.
Ab 18. Mai sind in Berlin Versammlungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 50 Teilnehmern wieder erlaubt. Ab 25. Mai dürfen an Versammlungen unter freiem Himmel bis zu 100 Menschen teilnehmen.
Leere Tische und Stühle
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15. Mai: Gastronomen bereiten sich auf Teilöffnung vor

Das Schnitzel im Wirtshaus oder die Pizza beim Stamm-Italiener: Ab Freitag können Berliner wieder außer Haus essen. Für die Restaurants gelten bei der Wiedereröffnung in der Corona-Krise strenge Vorgaben. Nicht für jeden Betrieb wird sich das Öffnen lohnen. mehr

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 14. Mai 2020 15:16 Uhr

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