Mehr Leben im Abgeordnetenhaus: Ausschüsse kehren zurück

Mehr Leben im Abgeordnetenhaus: Ausschüsse kehren zurück

Im Berliner Abgeordnetenhaus ist nach wochenlang reduziertem Betrieb wieder mehr Leben zu erwarten. Ab diesem Monat tagten alle Fachausschüsse des Parlaments - aber mit Abstand und Schutzmaßnahmen, sagte Sprecher Ansgar Hinz der Deutschen Presse-Agentur. «Corona ist noch nicht vorbei.»

Abgeordnetenhaus Berlin

© dpa

Das Abgeordnetenhaus in Berlin.

Wegen der Pandemie waren etliche Ausschüsse in Zwangspause. Innen-, Gesundheits- und Hauptausschuss berieten zwar weiter, aber nicht alle Mitglieder konnten wegen der Abstandsgebote und Kontaktbeschränkungen teilnehmen, die Öffentlichkeit durfte nicht direkt in die Sitzungen.
Das werde vorerst auch so bleiben müssen, so der Sprecher. Die Sitzungen sollen übertragen werden, wie bereits bei den eingeschränkten Beratungen. Die Untersuchungsausschüsse würden aber nicht gestreamt. Für jede Woche soll es eine aktuelle Übersicht zu den Details der Sitzungen geben.
Das Parlament tagt weiter, das nächste Mal am 14. Mai. Im Plenarsaal dürfen aber wegen Corona weiter nur 123 der 160 Abgeordneten mit Abstand sitzen, wie Hinz betonte.
Den Vorschlag, dass das Parlament im größeren Reichstagsgebäude tagen sollte, habe der Krisenstab des Abgeordnetenhauses verworfen. Parlamentspräsident Ralf Wieland habe eine solche Anfrage aus Respekt vor dem Bundestag nicht gestellt, so der Sprecher.
Der Vorsitzende des Rechtsausschusses, Holger Krestel, sagte, die parlamentarische Kontrolle des Senats sei auch in der Krise nicht ausgesetzt, sondern werde etwa über Schriftliche Anfragen ausgeübt. Der Ausschuss komme am 13. Mai wieder zusammen und damit in seinen Turnus. Es werde alles daran gesetzt, die Sicherheitsregeln einzuhalten. Dabei würden Erfahrungen aus dem Innenausschuss berücksichtigt, der auch in der Krise nicht ausgesetzt war.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Samstag, 2. Mai 2020 09:11 Uhr

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