Gericht: Weitere Mutter mit Kindern aus Syrien holen

Gericht: Weitere Mutter mit Kindern aus Syrien holen

Deutschland muss nach einem Gerichtsbeschluss eine Mutter mit zwei Kindern aus einem syrischen Lager zurückholen. Die Frau war in das Gebiet des sogenannten Islamischen Staates (IS) ausgereist, wie eine Sprecherin des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg am Freitag sagte. Das dritte Kind der Frau sei wegen einer Erkrankung bereits früher nach Deutschland gekommen. Zuvor hatte die Zeitung «Die Welt» (Freitag) darüber berichtet, dass eine Beschwerde der Bundesregierung in diesem Fall zurückgewiesen wurde. Es ist die zweite derartige Entscheidung innerhalb weniger Tage. (Beschluss vom 11. November - OVG 10 S 49.19)

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg

© dpa

Die Fassade des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg.

Eine konkrete Gefährlichkeit der Mutter sei nicht nachgewiesen worden, hieß es vom Gericht. Die vier und sechs Jahre alten Kinder seien auf den mütterlichen Schutz und ihre Betreuung angewiesen. Erst in der vorigen Woche hatte das Oberverwaltungsgericht in einem ähnlichen Fall entschieden, dass die Bundesrepublik eine Mutter und ihre drei kleinen Kinder aus einem syrischen Lager zurückholen muss. Das Auswärtige Amt hatte den Angaben zufolge zunächst die Rückholung der Kinder in die Wege geleitet, die der Mutter aber abgelehnt.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 15. November 2019 15:51 Uhr

Weitere Meldungen