Berlins Regierungschef kann sich SPD-Doppelspitze vorstellen

Berlins Regierungschef kann sich SPD-Doppelspitze vorstellen

Die Chaos-Tage in der SPD bewegen auch die Berliner Sozialdemokraten. Ihr Vorsitzender Müller lässt Sympathie für eine Idee durchblicken, die in seiner Partei noch neu ist.

Michael Müller (SPD)

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Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin. Foto: Wolfgang Kumm/dpa/Archiv

Berlin (dpa/bb) - Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles kann sich Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller eine Doppelspitze vorstellen. «Das ist etwas, womit die anderen offensichtlich ganz gut arbeiten können», sagte der SPD-Landesvorsitzende am Montag mit Blick etwa auf die Grünen. Die SPD müsse über ein Team nachdenken - ob Doppelspitze oder Vorsitzender und Stellvertreter. «Nur zu glauben, ein neuer Kopf wird es schon richten, ist offensichtlich eine fatale Fehlentscheidung», fügte Müller hinzu, der in seinem Landesverband wegen schlechter Wahlergebnisse und Umfragewerte ebenfalls unter Druck steht.
Vorerst setzt die Partei sogar auf ein Trio: Bis zur Wahl eines neuen Vorsitzenden sollen kommissarisch die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel übernehmen. Nahles trat am Montag offiziell als Vorsitzende der SPD zurück, nachdem sie diesen Schritt am Sonntag angekündigt hatte.
Eine Fortsetzung der großen Koalition im Bund machte Müller von gemeinsamen Inhalten abhängig. «Es geht hier nicht um Befindlichkeiten der Parteien, es geht darum, ob die große Koalition noch Akzeptanz bei den Wählern hat. Das sehe ich kritisch», sagte er dem Radiosender 105‘5 Spreeradio. «Ich höre immer mehr von Wählern, wir verstehen nicht, wo ihr hinwollt. Ist es wirklich klug, dass ihr weiter zusammenarbeitet?», so Müller.
Zugleich betonte er: «Man kann oder muss eine große Koalition aus staatspolitischer Verantwortung heraus fortsetzen, aber dann muss man mit Themen anders umgehen als bisher.» Dazu forderte Müller erneut ein neues Grundsatzprogramm der Sozialdemokraten. «Unser aktuelles Grundsatzprogramm ist zwölf Jahre alt, aber die Welt dreht sich weiter.» Zu den Themen gehörten jetzt Mieten und Wohnen, die Veränderungen in der Arbeitswelt, Digitalisierung, Solidarisches Grundeinkommen, eine andere Außenpolitik.
Müllers Staatssekretärin für bürgerschaftliches Engagement, Sawsan Chebli, twitterte: «Dass wir bei einem Reset auch neue Gesichter brauchen, wissen alle.» Gleichzeitig kritisierte sie die Lobeshymnen, die nach dem Rücktritt von Nahles nun in der SPD auf die Ex-Parteichefin gesungen werden, als «absurd». «Jetzt tun die Leute so, als wären sie überrascht, dass sie hingeworfen hat. Sie äußern Bedauern. Unter ihnen auch einige, die nichts anderes wollten. Mann, oh Mann, oh Mann.»
Bereits am Sonntag nach der Rücktrittsankündigung von Nahles hatte Chebli getwittert: «Wir beginnen am besten damit, endlich aufzuhören, hässlich, bösartig und hinterlistig miteinander umzugehen. Es reicht.»

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 3. Juni 2019 15:10 Uhr

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