Spahn: Soli muss jetzt abgeschafft werden

Spahn: Soli muss jetzt abgeschafft werden

Der Kandidat um den CDU-Vorsitz, Jens Spahn, hat den völligen Abbau des Solidaritätszuschlages gefordert. Es sei wichtig, dass diejenigen steuerlich entlastet würden, «die den Laden am Laufen halten», sagte der Bundesgesundheitsminister am Freitagabend in Berlin bei der achten und letzten CDU-Regionalkonferenz, bei denen sich die Kandidaten der Parteibasis vorstellten. «Der Soli wurde eingeführt, da war ich neun.» Er gehöre jetzt abgeschafft.

Jens Spahn (CDU)

© dpa

Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit und Kandidat für den CDU-Vorsitz. Foto: Kay Nietfeld

Mit einem leichten Seitenhieb auf den Konkurrenten Friedrich Merz sagte Spahn: «AfD halbieren, passiert nicht dadurch, dass wir es sagen.» Merz hatte wiederholt versichert, dass er die AfD halbieren werde. Mit Blick auf die Grünen sagte Spahn, die kämen ihm zur Zeit in Umfragen zu gut weg. Man müsse sie etwa bei den sicheren Herkunftsländern von Flüchtlingen auch im Bundesrat beim Wort nehmen. Dies war vor allem an die Adresse des Grünen-Regierungschefs von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, gerichtet.
Er wolle 2040 in einem Land leben, das zu seinen christlich-abendländischen Werten stehe, sagte Spahn weiter. Diese Werte dürften nicht aus falsch verstandener Toleranz relativiert werden. Er wolle 2040 in einem Land leben, das in einem geeinten, in einem friedlichen Europa liege, das sich und seine Bürger und seine Werte schütze. «Ich will 2040 in einem Land leben, das von der CDU regiert wird.»

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 30. November 2018 19:30 Uhr

Weitere Meldungen