Berliner Sozialgericht: Erste Verhandlung ohne Papierakten

Berliner Sozialgericht: Erste Verhandlung ohne Papierakten

An Deutschlands größtem Sozialgericht in Berlin wird an diesem Freitag erstmals ohne Papierakten verhandelt. Der erste, digital ausgestattete Gerichtssaal wurde am Mittwoch vorgestellt. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) sagte, nach und nach sollen alle Gerichte technisch so ausgerüstet werden. Die Millionenkosten seien noch nicht genau abschätzbar.

Sozialgericht Berlin

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Das Gebäude vom Sozialgericht Berlin in der Invalidenstraße. Foto: Jens Kalaene/Archiv

Gescannte Akten, Schriftsätze oder Gutachten sollen bei Prozessen in dem neu hergerichteten Gerichtssaal auf Monitoren zu sehen sein. Die Richter haben Laptops sowie Zugang zu juristischen Datenbanken. Die eingehende Post wird digitalisiert und per Computer verteilt. Damit entfällt beispielsweise das Stempeln von jedem Blatt Papier.
«Wir sehen uns als Treiber des elektronischen Rechtsverkehrs», sagte Gerichts-Vizepräsident Hans-Christian Helbig. Allein im Oktober habe das Gericht 10 000 elektronische Nachrichten verschickt. Mit mehr als 100 Anwälten werde über das elektronische Anwaltspostfach kommuniziert. Doch Faxe spielten noch eine große Rolle. Laut Gesetz sollen bis spätestens 2026 alle Akten elektronisch geführt werden.
«Im Mittelpunkt steht nach wie vor der Mensch», unterstrich der Senator. Damit Richter, Anwälte und Beteiligte im Gerichtssaal der Zukunft auch von Angesicht zu Angesicht kommunizieren können, sind die Computer absenkbar.
Am Sozialgericht mit 137 Richterstellen gingen laut Vizepräsident im Vorjahr rund 31 000 Fälle neu ein. Mehr als die Hälfte davon waren Streitigkeiten zu Hartz IV.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 14. November 2018 15:00 Uhr

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