SPD-Fraktionschef Saleh: «Für SPD ist es fünf nach zwölf»

SPD-Fraktionschef Saleh: «Für SPD ist es fünf nach zwölf»

Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh fordert nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Bayernwahl Konsequenzen. «Das ist ein Desaster für die deutsche Sozialdemokratie», sagte Saleh am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. «Es ist bereits fünf nach zwölf. Wir sind an einem Punkt angelangt, wo wir uns prüfen müssen, ob wir mit unseren Themen und Inhalten die Menschen überhaupt noch erreichen.»

Raed Saleh

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Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender der Berliner SPD. Foto: Bernd Settnik/Archiv

Die SPD müsse nun zum Beispiel eine Diskussion über Themen erlauben, die bislang «tabuisiert» worden seien, die Menschen aber beschäftigten. Als Beispiele nannte Saleh Sicherheit und Ordnung oder Heimat. Nötig sei eine Art neues Grundsatzprogramm, die Menschen müssten wieder erkennen, woran sie bei der SPD eigentlich seien.
Saleh hält in der aktuellen Krisensituation für die SPD auch einen Bruch der Großen Koalition mit CDU/CSU im Bund für denkbar. «Wenn sich nichts gravierend ändert bei Themen wie zum Beispiel den Mieten, sollte man die Parteibasis 2019 darüber abstimmen lassen, ob sie einen Verbleib in der Großen Koalition noch für sinnvoll hält», schlug er vor.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Sonntag, 14. Oktober 2018 19:50 Uhr

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