Wirtschaftssenatorin Pop nennt Diesel-Kompromiss «absurd»

Wirtschaftssenatorin Pop nennt Diesel-Kompromiss «absurd»

Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) hat die Vereinbarungen der schwarz-roten Koalition zu Diesel-Fahrzeugen mit zu hohen Abgaswerten scharf kritisiert. «Das ist willkürlich, absurd und verantwortungslos», erklärte die Vize-Regierungschefin am Dienstag. «Es ist ein fauler und unverständlicher Kompromiss zu Lasten der Gesundheit, der Diesel-Besitzer und der Steuerzahler. Die Industrie hat manipuliert und steht in der Verantwortung», so Pop. «Völlig absurd ist die Willkürlichkeit, mit der die Bundesregierung Städte definiert, deren Bewohner wenigstens ein Teil des Schadens ersetzt bekommen», fügte sie hinzu.

Die Spitzen der Koalition aus CDU/CSU und SPD hatten sich in der Nacht zum Dienstag auf neue Angebote für Besitzer älterer Diesel zum Schutz vor Fahrverboten verständigt. Dazu gehören Kaufprämien der Hersteller für sauberere Wagen, aber auch Motornachrüstungen, um Diesel-Autos etwas sauberer zu machen. Allerdings fehlen bisher grundlegende Zusagen der Autobauer zu solchen Hardware-Nachrüstungen.
Die neuen Angebote sollen beschränkt sein auf 14 besonders betroffene Städte mit hohen Grenzwertüberschreitungen bei der Luftbelastung mit Stickstoffdioxid (NO2) sowie auf Kommunen, in denen demnächst Fahrverbote kommen könnten. Berlin hat ebenfalls mit erhöhten NO2-Werten zu kämpfen, zählt aber nicht zur Gruppe der besonders betroffenen 14 Städte. Am kommenden Dienstag geht es vor dem Verwaltungsgericht um die Frage, ob auf einigen Straßen der Hauptstadt Fahrverbote für zu schmutzige Diesel-Fahrzeuge drohen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 2. Oktober 2018 17:50 Uhr

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