Großteil von Ermittlungsverfahren in Berlin eingestellt

Großteil von Ermittlungsverfahren in Berlin eingestellt

Berlins neue Generalstaatsanwältin Margarete Koppers plädiert dafür, mehr Tatverdächtige vor Gericht zu bringen. «Wir müssen wieder dazu kommen, dass mehr Anklagen erhoben werden», sagte Koppers der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit führt nur jedes fünfte Verfahren zu einer Anklage.

Margarete Koppers

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Margarete Koppers, Generalstaatsanwältin in Berlin. Foto: Britta Pedersen/Archiv

Im vergangenen Jahr wurden von etwa 310 000 Ermittlungsverfahren in der Hauptstadt rund 43 Prozent mangels Tatverdachts und 10 Prozent wegen geringer Schuld eingestellt. Hinzu kämen Einstellungen aus anderen Gründen oder Abgabe von Verfahren - insgesamt 27 Prozent. Laut Koppers hat die Hauptstadt die höchste Quote eingestellter Verfahren im Vergleich mit den ostdeutschen Ländern und zugleich die niedrigste Anklagequote.
Den einen Grund für diese Entwicklung gebe es nicht, betonte die Juristin. Das müsse genauer analysiert werden. «Jeder Staatsanwalt und jede Staatsanwältin haben im Jahr 2017 durchschnittlich 850 Eingänge bekommen und erledigt - schnell und effizient.» Bei der sehr hohen Arbeitsbelastung müssten aber Prioritäten gesetzt werden. Es werde immer geprüft, ob sich weiterer Ermittlungsaufwand – wie etwa bei Massendelikten im Betrugsbereich – auch lohne.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Sonntag, 6. Mai 2018 08:50 Uhr

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