Förderrichtlinien und rechtliche Grundlagen

Eins vorweg
Erfahrungsgemäß sind diese Vorschriften für den kulturellen Bereich auf den ersten Blick eine Herausforderung. Es hat sich bewährt, bei aufkommenden Fragen in Kontakt mit der Bewilligungsstelle zu treten und eine gemeinsame projektbezogene Klärung herbeizuführen. Bisher konnte für jede Fragestellung eine passende Lösung gefunden werden.

Der bürokratische Aufwand im Zuge der Zuwendung ist vergleichsweise hoch. Als Zuwendungsempfangende haben Sie eine Vielzahl an Bestimmungen einzuhalten und umzusetzen. Verstöße können unter Umständen zum Verlust der Förderfähigkeit und somit zur Rückforderung der Zuwendung führen.

Damit dies nicht passiert, finden Sie hier die einschlägigen Vorschriften. Wir haben Ihnen auch Informationen von A bis Z zusammengestellt.

Förderrichtlinien

• Förderrichtlinie Dezentrale Kulturarbeit

  PDF-Dokument (146.4 kB) - Stand: 01.10.2020

• Leitlinie BKF 2022-2024

  PDF-Dokument (261.3 kB)

• Foerderrichtlinien BPKB 2024

  PDF-Dokument (5.5 MB) - Stand: 01.Januar 2024

rechtliche Grundlagen

• §§ 23, 44 LHO und AV-LHO

  Hier finden Sie die für Zuwendungen einschlägigen Ausführungsvorschriften der Landeshaushaltsordnung

  PDF-Dokument (411.1 kB) - Stand: 2020
  Dokument: SenFin

• § 55 LHO und AV-LHO

  Hier finden Sie die für öffentliche Aufträge und Verträge maßgeblichen Ausführungsvorschriften der Landeshaushaltsordnung.

  PDF-Dokument (197.6 kB) - Stand: 2020
  Dokument: SenFin

Künstlersozialversicherungsgesetz – KSVG -
Künstlersozialabgabe-Verordnung 2022 – KSAbg2022V -
Landesgleichstellungsgesetz – LGG -
Leistungsgewährungsverordnung – LGV -
Mindestlohngesetze
Unterschwellenvergabeordnung – UVgO -
Verwaltungsverfahrensgesetz – VwVfG -

Nebenbestimmungen

• Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur institutionellen Förderung (ANBest-I)

  PDF-Dokument - Stand: März 2023
  Dokument: SENFin

• Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P)

  PDF-Dokument (142.4 kB) - Stand: März 2023
  Dokument: SENFin