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Senat stellt Daten zum Schulbauprogramm vor – erstmals mehr als 500 Mio. Euro in einem Jahr verausgabt

29.04.2020

mehrere Diagramme
Bild: vinnstock - Fotolia.com

Der Senat hat am 28. April den 5. Bericht zum Maßnahmen- und Finanzcontrolling zum Schulbauprogramm des Landes Berlin auf Vorlage von Bildungssenatorin Sandra Scheeres, beschlossen. Auch dieser Bericht entstand, wie bereits die Berichte zuvor, in enger Abstimmung zwischen den beteiligten Senatsverwaltungen für Bildung, Jugend und Familie, für Finanzen und für Stadtentwicklung und Wohnen sowie den Bezirken und der Berliner Immobilienmanagement GmbH.

Der Bericht zeigt auf, dass die Ausgaben im Bereich der Schulbauoffensive in 2019 zum ersten Mal seit ihrem Beginn die Grenze von 500 Mio. EUR überschritten haben. Mit 509,7 Mio. EUR stiegen die verausgabten Mittel im Vergleich zu 2018 um 15%. Im Vergleich zu 2016, dem Jahr vor Beginn der Schulbauoffensive, werden inzwischen nahezu doppelt so viele Mittel in Berliner Schulen verbaut. Im Bericht bereits enthalten ist eine vorläufige aktualisierte Zuordnung der BSO-Tranchen. Diese bedarf jedoch noch eines Beschlusses der Taskforce Schulbau, der zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichtes noch nicht vorlag.

Mit dem vorgelegten Bericht wird die strukturierte, umfassende und abgestimmte Darstellung der wesentlichen Daten zu den Bau-, Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive kontinuierlich fortgeführt.