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Bild: Arne Schaller

Home PR Spandau / andere örtliche Personalräte

Unsere weiteren Rubriken:
PR-Mitglieder / Personalversammlung / PR-Arbeit / Verbeamtung / Kooperation / Infobriefe / Wahlen / Podcast

Von A wie Altersermäßigung bis Z wie Zuverdienst

210 Stichworte
Abmahnung, Altersermäßigung Lehrkräfte, Amtsärzt*in, Angebotsvorsorge, Anrechnungsstunden, Anträge / Antragsfristen, Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeitsbefreiung Arbeitnehmer*innen / Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, Arbeitsunfall, Arbeits- bzw. Dienstunfall Mittagspause, Arbeitszeit außer Lehrkräfte, Arbeitszeit für Lehrkräfte, Arbeitszeugnis, Arztbesuch, Attest bei Arbeitsunfähigkeit / Attestpflicht, Auflösungsvertrag, Augenuntersuchung auch für Lehrkräfte, Auslandschuldienst, Ausschlussfrist Angestellte, AZK-Tage Lehrkräfte, Beanstandungsrecht, Befristete und PKB-Verträge, Beihilfe individuell / pauschal Beamte, Beihilfesatzänderung Beamte, Beitreibungskostenpauschale, Belohnung und Geschenke, Bereitschaftsstunden, Berufserfahrung, Beschwerdemanagement, Betriebsarzt, Betriebspsychologin, Beurlaubung Beamte, BGM-Pool, Bildschirmarbeitsplatzbrille, Bildungsurlaub / Bildungszeit, Bögertage / Unterrichtsfreie Tage für Lehrkräfte, Brennpunktschulen ab BuT-Anteil von 80%

C, D, E

  • Coaching
    Vertraulich oder individuell, z.B. zu Problemen im Umgang mit Schüler*innen, Auftreten gegenüber Eltern, Konflikten, Burnout-Prävention. Wo?

    [BGM; SIBUZ, Infobrief Nr. 1, April 2019]

  • Datenschutz

    Schulleitungen müssen die Erhebung von personenbezogenen Daten auf das absolut notwendige Mindestmaß beschränken. Sie dürfen die Daten nur so lange speichern, wie sie sie für die Erfüllung ihrer Arbeitsaufgaben benötigen. Die Statistik zu den Krankheitstagen der Beschäftigten wird z. B. benötigt, um nach 6 Wochen Krankheit pro Kalenderjahr das gesetzlich vorgeschriebene Präventionsgespräch durchzuführen. Nach Ablauf des Kalenderjahres muss die Statistik gelöscht werden.
    Bei Fragen zum Datenschutz können Sie sich an den Datenschutzbeauftragten Torsten Mielke wenden: datenschutz@sima.schule.berlin.de /

    [Art. 5 DGVO; § 26 Bundesdatenschutzgesetz]

  • Dienstbefreiung (Beamte)

    PR-Info Sonderurlaub für Beamt*innen

  • Dienstbesprechungen
    • kein beschlussfähiges Gremium,
    • immer auf einen aktuellenAnlass bezogen,
    • dürfen kein regelmäßig wiederkehrender Termin in der Schuljahresplanung sein.

    [Schreiben der SenBJF vom 26.06.2024 zum Einsatz von Teilzeitlehrkräften; Christian Blume (Leiter d. Abt I SenBJF) im Vorstandsgespräch mit dem Gesamtpersonalrat v. 24.4.18]

  • Dienst-Email

    Während folgender Ruhezeiten müssen Sie gem. Arbeitszeitgesetz keine Dienst-Email lesen bzw. beantworten: an Sonntagen; an Feiertagen; 11 Stunden vor Ihrem Unterrichtsbeginn (Bsp.: Beginn 8 Uhr -> nach 21 Uhr). Darüber hinaus sollten Sie die Zeiten für die digitale Kommunikation in einem Gesamtkonferenz
    eingrenzen.
    Gemäß der Rahmendienstvereinbarung zum landesweiten Einsatz „mobiler Endgeräte“, „mobiler Dienste“ vom 6.Mai 2009 dürfen keine privaten Endgeräte, wie Smartphones, PC, Tablets etc. verwendet werden, es sei denn, Sie haben dazu Ihre schriftliche Einwilligung gegeben.
    [§§ 5,9 ArbZG]

  • Dienstfähigkeit (Beamte)

    Können die Dienstpflichten aus gesundheitlichen Gründen dauerhaft nicht erfüllt werden, erfolgt eine amtsärztliche Überprüfung der Dienstfähigkeit.
    Ergebnis: Feststellung der Dienstfähigkeit oder Pensionierung wegen Dienstunfähigkeit oder Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit (= Teil-Dienstfähigkeit).
    PR-Info Pensionierung wegen Dienstunfähigkeit
    vgl. auch Teildienstfähigkeit
    [§ 26 BeamtStG]

  • Dienstjahr (Beamte) / Dienstjubiläum
    • Ein SJ in Vollzeit zählt als ein Dienstjahr.
    • Ein SJ mit 50 % Teilzeit zählt als ½ Dienstjahr.
    • Für das Studium werden pauschal 3 Dienstjahre angerechnet (außer bei einem Studium in der DDR).
    • Die Jahre im Vorbereitungsdienst zählen ebenfalls als Dienstjahre.

    PR-Info Von Pensionierung bis Altersermäßigung

    PR-Info Dienstjubiläum

  • Dienstliche Beurteilung (Lehrkräfte)
    • wird durch Schulleitung erstellt
    • Regelbeurteilung: alle 5 Jahre
    • Bei Lehrkräften, die zum Zeitpunkt der Erstellung der Beurteilung das 50. Lebensjahr vollendet haben, das fünf Jahre vor der nach den jeweiligen gesetzlichen Regelungen vorgesehenen Altersgrenze für den Eintritt in den Ruhestand liegt, kann im Einvernehmen mit ihnen von der regelmäßigen Beurteilung abgesehen werden. (Laufbahngesetz § 26 Absatz2)
    • Der Personalrat achtet auf formale Korrektheit, kann aber in den Beurteilungsspielraum der Dienstbehörde nicht eindringen.
    • Vor Fertigstellung der dienstlichen Beurteilung erhalten Sie einen Entwurf derselben. Sie haben dann zwei Wochen Zeit, dazu Stellung zu nehmen! Anschließend werden von Ihnen gewünschte Änderungen eingearbeitet oder es wird Ihre Stellungnahme beigelegt. Erst danach erfolgt die Beteiligung der Beschäftigtenvertretungen (Frauenvertretung, Personalrat, ggf. Schwerbehindertenvertretung).
      AV LB vom 02.12.2024
  • Dienstreisen / Dienstreisekostenerstattung / Stornokosten

    Dazu zählen gem. AV Veranstaltg. v. 17.1.23 Tagesfahrten (z.B. Wandertage) u. Schülerfahrten

    PR-Info Dienstreisekostenerstattung

    Stornokosten
    Der Dienstherr muss den Beschäftigten die Auslagen für die Vorbereitung einer Dienstreise / Schülerfahrt erstatten, wenn die Reise aus einem Grund ausfällt, den die/der Beschäftigte nicht zu vertreten hat.
    Ansprechpartnerin in der Senatsschulverwaltung: Frau Ivonne Schlachheid (Tel.: 90227-5099).

    [§10 (2) Bundesreisekost.ges. (gem. §77 LBG bzw. §23 Abs.4 TVL)]

  • Dienstunfall

    PR-Info Unfallanzeige bei Beamten

  • Dienstweg (Post / für Anträge)

    Über Schulsekretariat (auf einer Kopie den Eingang mit Datumsstempel bestätigen lassen), an Schulleitung, an Schulaufsicht und/oder Personalstelle.

  • Dienstzeitverlängerung

    Hinausschieben des Ruhestands

  • Eingruppierung Grundschullehrkräfte
    • Lehrkräfte, die ihr Referendariat nach dem 29.7.2014 begonnen und erfolgreich abgeschlossen haben: Bezahlung nach E13.
    • Lehrkräfte, die ihr Referendariat vor dem 29.7.14 begonnen haben (L1WF) u. mindestens 4 Jahre im Berliner Schuldienst tätig sind, werden auf Antrag ab 1.8.19 in E13 / A13 höhergruppiert.
    Auf folgender Internetseite finden Sie alle Informationen und Formulare / Anträge: https://www.berlin.de/sen/bildung/fachkraefte/anerkennung-der-befaehigung-fuer-den-laufbahnzweig-der-lehrkraft-mit-dem-lehramt-an-grundschulen-nach-8a-bildungslaufbahnverordnung-blvo/
    • Die A13 gilt sofort als Grundlage für Pension
      (Quelle: Schreiben v. T. Duveneck v. 19.12.18 an HPR, Frage 13)
    • Mit dem Antrag auf A13 / E13 verpflichten sich die
      Lehrkräfte dazu, in den nächsten drei Jahren 30
      Fortbildungsstunden in Fachwissenschaft, Fachdidaktik oder Heterogenität zu absolvieren.
    • Lehrkräfte, die vorher in Pension gehen, müssen die Fortbildungsstunden nur anteilig absolvieren, z.B. bei Pensionseintritt am 1.8.21: 20 Stunden.

    Können die 30 Fortbildungsstunden wegen Krankheit oder fehlender Fortbildungsangebote nicht in 3 Jahren abgeleistet werden, so kann der 3-Jahres-Zeitraum in Absprache mit der Schulleitung verlängert werden.

    [PR-Info „Drohende Herabgruppierung bei Nichterfüllung der Fortbildungsverpflichtung nach Laufbahnzweig-wechsel L1WF (E11/A12) – LK an GS (E13/A13)“; LBesG, BLVO]

  • Eingruppierung PU

    Pädagogische Unterrichtshilfen mit einem pädagogischen Hochschulabschluss und einer sonderpäd. Zusatzausbildung (berufsbeglei-tende Weiterbildung) können in die E 10 eingruppiert werden. Diese übertarifliche Eingruppierung müssen Sie bei der Personalstelle beantragen.

    [RS IV Nr. 31/2023 vom 12.06.23]

  • Einstellungsuntersuchung

    Bei Arebeitnehmer*innen gibt es keine rechtl. Grundlage für eine Einstellungsuntersuchung.
    Wenn der Arbeitgeber eine solche anordnet, stellt das einen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte dar. Sie können die Einstellungsuntersuchung ablehnen.

  • Eintägige schulische Veranstaltungen

    Dazu zählen: Projekttage, Exkursionen, Wandertage und Ausflüge
    Dienstreisen / Dienstreisekostenerstattung / Stornokosten
    Die Kostenerstattung erfolgt auch dann, wenn man bei der Hauptstadtzulage den Firmenticketzuschuss abgewählt hat!

    [Pkt 2.1 (1) der AV Veranstaltg. v. 17.1.23]

  • Elternzeit

    Ausklammerung der Sommerferien (ganz oder teilweise): Personalstelle verlangt eine schriftliche Begründung -> dann wird es aber ggf. genehmigt!
    (vgl. Urlaub während Mutterschutz / Elternzeit)
    Zeitraum: eine Verlängerung des beantragten Zeitraumes wird eher genehmigt als eine vorzeitige Beendigung -> man sollte die Elternzeit nur solange beantragen, wie man sie auf jeden Fall nehmen will und dann ggf. die Verlängerung beantragen.
    [Gespräch des öPR mit Personalstelle am 18.12.19]

    PR-Info Elternzeit im Teilzeitmodell

  • Entfristung

    Wenn Sie 3 Jahre mit befr. Verträgen an öffentlichen Berliner Schulen als Lehrkraft tätig waren (davon mind. 1 Jahr zusammenhängend an der selben Schule) und einen Hochschulabschluss (mind. Bachelor-Niveau) und ggf. C2-Nachweis haben, erfüllen Sie die Voraussetzungen für eine Entfristung.
    Wenn Sie entfristet werden möchten, bitten Sie Ihre/n Schulleiter*in, einen Laufzettel für Ihre Entfristung zur Schulaufsicht zu schicken.

  • Ermäßigungsstunden

    Die Ermäßigungsstunden sind immer personenbezogen.
    Bsp.: Ermäßigungsstunden bei GdB* ≥ 50 oder für Altersermäßigung
    Anrechnungsstunden erhält dagegen die ganze Schule. Über ihre Verteilung entscheidet die Gesamtkonferenz.
    *) Grad d. Behinderung

  • Erwerbsminderung
    Volle Erwerbsminderung Eine Erwerbsminderung liegt vor, wenn Sie weniger als 3 Stunden pro Tag erwerbstätig sein können.
    • Sie haben ggf. Anspruch auf Urlaubsabgeltung.
    • Die Rente wegen Erwerbsminderung ist immer befristet (max. auf 3 Jahre).
    • Ihr Arbeitsverhältnis ruht.
      [§ 33 (2) TVL]

    Teilerwerbsminderung
    Wenn Sie Rente wg. Erwerbsminderung beantragen möchten, vereinbaren Sie zunächst einen Beratungstermin bei d. Rentenversicherung u./o. beim Sozialverband VdK (berät Menschen mit Behinderung o. dauerhafter Gesundheitseinschränkung). Dann stellen Sie einen Antrag auf Teilerwerbsminderungsrente beim Rentenversicherungsträger.
    Der Sozialmedizinische Dienst des Rentenversicherungsträgers stellt fest, wie viele Stunden Sie pro Tag noch erwerbstätig sein können.
    Eine Teilerwerbsminderung liegt vor, wenn Sie mind. 3, aber weniger als 6 Stunden pro Tag erwerbstätig sein können.

Fahrlässigkeit, Ferienarbeitstage, Ferienregelung, Firmenticket, Förderliche Zeiten, Förderzentren, Formulare, Fortbildungen, Frauenförderplan / Frauenvertretung, Funktionsstellen, Fürsorgepflicht de Arbeitgebers, Gefährdungsbeurteilung – GBU, Geltendmachung, Gesamtkonferenz / Geschäftsordnung der Gk, Geschäftsverteilungsplan, Geschenke, Gesundmelden, Gewaltvorfälle, Gewaltprävention, Gewerkschaften, Grundgehalt Beamte, Haftung gegenüber Dritten, Hamburger Modell, Hauptstadtzulage, Hinausschieben des Ruhestandes, Hitzefrei, Höhergruppierung, Höhergruppierung – LUK, Impfung, Inklusion, IT-Nutzungsordnung, Jahresgespräch, Jahressonderzahlung / `Weihnachtsgeld` ab 2022, Jubiläumszuwendung, Klassenfahrten, Klassenfahrten ins Ausland, Klassenleitertätigkeit, Kollegiale Fallberatung, Konferenzteilnahme, Kostenerstattung, Krankengeldzuschuss, Krankheit des Kindes, Krankheit im Urlaub / in den Ferien, Krankenversicherung Arbeitnehmer*innen, Krankmeldung, Krisenteam, Kündigungsfrist, Landesverwaltungsamt, Lehrerausfallversicherung, Leiterbenutzung, Lohnfortzahlung bei Krankheit Arbeitnehmer*innen, Masernimpfschutz, Medikamentengabe, Mehrarbeit Lehrkräfte, Mehrarbeit Lehrkräfte, freiwillig, Mehrarbeitsvergütungsverordnung, Mentor*innen, Mentor*innen bei bbVd, Mentor*innenfortbildung, Mindesturlaub, Minusstunden Erzieher*innen, Minusstunden Lehrkräfte, mittelbare pädagogische Arbeit, Nachzahlungen, Nebentätigkeit, Notfallpläne, Pädagogische Verantwortung, Pausen, Pensionsberechnung, Pension und Rente, Pensionierung, Pensionierung vorzeitig, Pensionierung wegen Dienstunfähigkeit, Pensionierungsalter, Personalakte, Personalstelle, Personalversammlung, Pflege von Angehörigen, PKB – Personalkostenbudgetierung, Praktikum, Prämien und Zulagen, Präsenzzeiten, Präventionsgespräch, PU – Pädagogische Unterrichtshilfen, Psychologische Beratung, Raumtemperatur, Reha- Maßnahmen, Remonstration Beamte, Rente Arbeitnehmer*innen, Rentenanspruch Beamte, Rente VBL, Ruhegehaltfähige Dienstbezüge, Ruhegehaltssatz, Ruhezeiten, Rückforderungen, Sabbatical, Samstagsarbeit, Samstag schulfrei, Schadenersatzanspruch, Schadensersatzanspruch des Arbeitgebers, Schülerfahrten, Schulrecht, Schulsekretär*innen, Schwangerschaft, Schwerbehinderung, SIBUZ, Sonderurlaub Arbeitnehmer*innen, Sonderurlaub Beamte, Sonn- und Feiertage, Springstunden, Stillen während der Arbeitszeit, Stressbewältigung, Stufenvorweggewährung außer LK, Stufenlaufzeit, Verkürzung außer LK, Stundenaufstockung, Supervision, Teildienstfähigkeit resp. begrenzte Dienstfähigkeit Beamte, Teilzeitbeschäftigung, Teilzeitkonzept der Schule, Teilzeitbeschäftigung / Entlastung bei Lehrkräften, Überlastungsanzeige, Überstunden außer Lehrkräfte, Umsetzungen pädagogisches Personal, Umzug, Unfallanzeige, Unfallkasse Berlin, Urlaub / Erzieher*innen, Betreuer* innen, Urlaub bei Mutterschutz/Elternzeit, Urlaub Beschäftigte in der Ferienregelung, Urlaubsabgeltung, Urlaubsanspruch, Urlaubsanspruch bei Teilzeit, Urlaubsübertragung, Urlaubsübertragung Lehrkräfte, VBL, Verbeamtung, Verfügungsstunden, Verletzungen, Versetzung in ein anderes Bundesland, Vorübergehende Erhöhung der Pension, Weihnachtsgeld, Weisungsrecht, Weiterbildung berufsbegleitend, Werktag, Widerspruch, Wunschvorsorge, Zurückbehaltungsrecht, Zulage bei Übernahme einer höherwertigen Tätigkeit außer LK, Zulage bei Übernahme einer höherwertigen Tätigkeit LK, Zuverdienst für Pensionäre

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