Hunderte Versammlungen von Gegnern der Corona-Politik

Hunderte Versammlungen von Gegnern der Corona-Politik

Die Brandenburger Polizei hat im vergangenen Jahr rund 520 Versammlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie registriert. Etwa 200 Kundgebungen ereigneten sich zwischen September und Dezember, wie das Innenministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der Linksfraktion mitteilte. Die Teilnehmerzahl schwankte zwischen fünf und 900, blieb aber in den meisten Fällen unter 50. Die ganz überwiegende Zahl der Versammlungen, die in allen Landesteilen Brandenburgs stattfanden, richtete sich gegen die Corona-Politik von Bundes- und Landesregierung.

Teilnehmer der Initiative «Querdenken» demonstrieren

© dpa

Teilnehmer der Initiative «Querdenken» demonstrieren in einer Innenstadt.

Zu etlichen Veranstaltungen hatten nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes rechtsextremistische Organisationen, wie die NPD, der Dritte Weg, die Identitäre Bewegung sowie die AfD zur Teilnahme aufgerufen. Zu den Anmeldern der Veranstaltungen machte das Ministerium keine detaillierten Angaben. Es seien jedoch auch Landtagsabgeordnete darunter gewesen.
Kam es in den ersten Monaten des Vorjahres ab März noch zu verhältnismäßig wenigen Verstößen gegen die Pandemie-Schutzbestimmungen und zu Straftaten, so nahm ihre Zahl im Laufe des Jahres zu. In den letzten vier Monaten registrierte die Polizei zahlreiche Verstöße gegen Versammlungsauflagen, da Teilnehmer den Mindestabstand unterschritten hatten, oder keinen Mund-Nasen-Schutz trugen. In mindestens drei Fällen fehlte ein Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht.
In 32 Fällen stellte die Polizei im letzten Jahresquartal Strafanzeige, vorwiegend wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Sieben Anzeigen wurden wegen Beleidigung und versuchter Nötigung gestellt und zwei wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Zwei Strafanzeigen ahndeten Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 10. Februar 2021 10:19 Uhr

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