Finanzministerin: Geringere Steuereinnahmen als angenommen

Brandenburg wird nach der September-Steuerschätzung in den kommenden Jahren mit geringeren Steuereinnahmen auskommen müssen als bislang erwartet. Die ungünstigen Prognosen werden durch die in Berlin vorgestellten Zahlen weitgehend bestätigt, teilte das brandenburgische Finanzministerium am Donnerstag mit. «Damit kann keinerlei Entwarnung hinsichtlich der Einnahmeerwartungen gegeben werden», betonte Finanzministerin Katrin Lange (SPD). Für Brandenburg bleibe es bei schon im Mai angekündigten Steuerausfällen von über einer Milliarde Euro für 2020 gegenüber bisherigen Erwartungen.

Euro-Banknoten und Euromünzen liegen auf einem Tisch.

Die detaillierte regionalisierte September-Steuerschätzung für Brandenburg werde kommende Woche erwartet, sagte Lange. Es gebe dann auch Angaben zu den Auswirkungen der Prognose auf die Finanzlage der Kommunen im Land.

Für 2020 erwartet die Bundesregierung nun einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um real minus 5,8 Prozent. Für 2021 geht sie dagegen nur von einer Erholung des BIP von 4,4 Prozent aus. In der Frühjahrsprojektion dieses Jahres war man noch von einem stärkeren Rückgang in Höhe von minus 6,3 Prozent in 2020 ausgegangen. 2021 war eine Erholung von 5,2 Prozent erwartet worden.