Schüle: «Debatte über Antisemitismus-Klausel breit führen»

Angesichts der wachsenden Zahl antisemitischer Vorfälle hat sich Brandenburgs Kulturministerin Manja Schüle (SPD) für eine offene Diskussion über die Einführung einer Antisemitismus-Klausel in der Landesverfassung ausgesprochen. «Kippa-Träger werden auf offener Straße angegriffen, jüdische Gotteshäuser attackiert, ungehemmt antisemitische Hass-Parolen verbreitet», sagte Schüle am Dienstag bei der Fachkonferenz des Moses Mendelssohn Zentrums (MMZ) in Potsdam. Allein in Brandenburg seien in den vergangenen fünf Jahren fast 500 antisemitische Vorfälle und Straftaten bekannt geworden.

Manja Schüle (SPD), Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur in Brandenburg, spricht.

Daher müsse eine breite Debatte über die Aufnahme einer Antisemitismus-Klausel in die brandenburgische Landesverfassung geführt zu werden, erklärte Schüle in ihrer Eröffnungsrede zur Konferenz. «Nicht nur in Wissenschaft und Politik, sondern in der gesamten Gesellschaft», betonte die Ministerin. «Dafür werde ich mich einsetzen.»

Das MMZ und die F.C. Flick Stiftung aus Potsdam hatten angesichts zahlreicher antisemitischer Vorfälle im März vorgeschlagen, den Kampf gegen den Antisemitismus durch eine Ergänzung des Artikels 7a in der Landesverfassung als Staatsziel zu verankern.