«Die Zeit»: Jes Möller wurde «herausragend» bewertet

«Die Zeit»: Jes Möller wurde «herausragend» bewertet

Der Brandenburger Kandidat für das Bundesverfassungsgericht, Jes Möller, wurde nach einem Bericht der Wochenzeitung «Die Zeit» von seinen Dienstvorgesetzten als «herausragend» bewertet. Die Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg, Sabine Schudoma, sagte der Wochenzeitung (Donnerstag), sie habe Möller zuletzt mit dieser Höchstbewertung versehen. «Er ist mit Spitzennoten befördert worden», sagte sie. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gab es diese Bewertung.

Jes Möller spricht während einer Pressekonferenz

© dpa

Jes Möller spricht während einer Pressekonferenz

Nach Presseberichten sei Möller vor zehn Jahren vom Präsidium des Bundesverwaltungsgerichts als «mäßig» beurteilt worden, schreibt «Die Zeit». Dies habe aber als Anerkennung von Möllers Arbeit gegolten, der damals nach nur wenigen Dienstjahren schon als Richter am höchsten Verwaltungsgericht in Erwägung gezogen worden sei.
Der Bundesrat wählt voraussichtlich am Freitag die Nachbesetzung für den ausscheidenden Richter Johannes Masing. Das Vorschlagsrecht liegt bei der SPD. Nach Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich auch dessen Amtsvorgänger Matthias Platzeck für einen ostdeutschen Richter am Bundesverfassungsgericht ausgesprochen. Brandenburg hat Möller vorgeschlagen, der bis 2019 Präsident des Landesverfassungsgerichts war. Der 58-Jährige ist derzeit Richter am Brandenburger Landessozialgericht. Die Ministerpräsidenten von Sachsen, Michael Kretschmer, und Sachsen-Anhalt, Rainer Haseloff (beide CDU), unterstützen diesen Vorschlag. Die ebenfalls SPD-geführten Länder Berlin und Rheinland-Pfalz schicken dagegen eigene Bewerber ins Rennen.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 13. Mai 2020 17:28 Uhr

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