Verstöße bei Demonstration: Anzeigen und Ermittlungen

Verstöße bei Demonstration: Anzeigen und Ermittlungen

Wegen Verstößen gegen die Corona-Schutzregeln bei einer Demonstration am Brandenburger Tor hat die Berliner Polizei 41 Verfahren wegen fehlender Mund-Nasen-Bedeckungen von Teilnehmern eingeleitet.

  • Demonstration gegen Corona-Einschränkungen (1)© dpa
    Menschen stehen am 5. April 2021 bei einer Demonstration gegen die Einschränkungen durch die Pandemie-Maßnahmen der Bundesregierung vor dem Brandenburger Tor.
  • Demonstration gegen Corona-Einschränkungen (2)© dpa
    Bei einer Demonstration am 5. April 2021 gegen die Einschränkungen durch die Pandemie-Maßnahmen der Bundesregierung vor dem Brandenburger Tor trägt ein Teilnehmer eine Fahne mit der Aufschrift «Frieden, Freiheit, keine Diktatur».
  • Demonstration gegen Corona-Einschränkungen (3)© dpa
    Bei einer Demonstration gegen die Einschränkungen durch die Pandemie-Maßnahmen der Bundesregierung am 5. April 2021 am Brandenburger Tor trägt ein Teilnehmer eine Armbinde mit einem gelben Stern, der an einen Judenstern erinnern soll, mit der Aufschrift «Ungeimpft».
Neben diesen Ordnungswidrigkeiten seien in neun Fällen Strafermittlungen begonnen worden, teilte die Polizei am 06. April 2021 mit. Dabei gehe es um versuchte Gefangenenbefreiung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und falsche Gesundheitszeugnisse.
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Bei der Kundgebung mit bis zu 350 Teilnehmern wurden am Ostermontag laut Polizei auch zwei Verdächtige wiedererkannt, die am 29. August 2020 am Reichstag eine Polizeiabsperrung überwunden und auf die Treppen des Gebäudes gestürmt sein sollen. Nach der Feststellung ihrer Personalien seien sie wieder entlassen worden. Nach knapp vier Stunden habe der Versammlungsleiter gegen 18.15 Uhr die Kundgebung beendet. Rund 190 Kräfte der Polizei waren im Einsatz.
Polizisten hätten immer wieder Männer und Frauen überprüfen müssen, da sie keine Masken trugen, hieß es. Der Versammlungsleiter soll auch den sogenannten Hitlergruß gezeigt haben. Gegen ihn werde nun wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen ermittelt. Eine Teilnehmerin soll einen Polizisten mit einem Regenschirm attackiert haben. Sie wurde vorübergehend festgenommen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 6. April 2021 15:29 Uhr

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