SED-Opferrente für rund 6500 Menschen in Berlin

SED-Opferrente für rund 6500 Menschen in Berlin

Rund 6500 Verfolgte des SED-Regimes bekommen in Berlin derzeit eine Opferrente. Das geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Die FDP-Fraktion hatte danach gefragt.

Der Schatten eines Mannes in Torgau

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Der Schatten eines Mannes ist neben einem Gitterfenster der heutigen Gedenkstätte in Torgau zu sehen. Foto: Peter Endig/Archiv

Die Zahl der Empfänger ist zurückgegangen, Ende 2018 waren es genau 6533. Am Jahresende 2016 erhielten noch rund 6900 Betroffene die monatlichen Zuwendungen. Der Höchstsatz liegt bei 300 Euro.
Nach zähem Ringen war das Gesetz für die Opferrente Ende August 2007 in Kraft getreten. Voraussetzung ist eine Haft in der DDR aus politischen Gründen von mindestens 180 Tagen, die gerichtlich anerkannt ist. Die Rente muss beantragt werden.
Beim Landesamt für Gesundheit und Soziales wurden in der gesamten Zeit nach den Angaben 13 060 Anträge (Stand 31. Dezember 2018) für die Rente gestellt. Das Amt geht davon aus, dass wegen des Alters von möglichen Betroffenen nicht mehr viele neue Anträge hinzukommen.
Der Senat plane keine Aktivitäten, um die besondere Zuwendung für Haftopfer unabhängig vom Einkommen zu zahlen, hieß es. Verwiesen wurde darauf, dass anerkannte Opfer in Berlin seit Februar 2018 ermäßigt mit Bus und Bahn fahren können und mit dem Berlinpass auch Ermäßigungen für Theater, Museen und Freizeiteinrichtungen erhalten.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 29. Januar 2019 14:40 Uhr

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