Ostbeauftragter: Spahns Äußerungen «nicht völlig falsch»

Der Ostbeauftragte der neuen Bundesregierung, Christian Hirte, hat für Jens Spahns (CDU) umstrittene Hartz-IV-Äußerungen Verständnis gezeigt. Zwar hätte Hirte die Äußerungen so nicht getroffen, aber jeder habe seinen eigenen Politikstil, sagte er am Dienstag dem rbb. Spahns Hinweis sei «nicht völlig falsch gewesen». «Natürlich ist es so, dass, formal gesehen, ein Hartz-IV-Empfänger arm ist. Aber der Jens Spahn hat auch recht, dass wir versuchen mit Hartz IV eben dafür zu sorgen, dass keiner völlig durchs Raster fällt», so der CDU-Politiker. Hirte bezeichnete es als unrealistisch, dass die Hartz-IV-Sätze in Zukunft in hohem Maße steigen werden.

Spahn hatte unter anderem mit der Äußerung, mit Hartz IV habe «jeder das, was er zum Leben braucht», von vielen Seiten Kritik auf sich gezogen. Der Funke Mediengruppe hatte der CDU-Politiker zudem gesagt, Hartz IV bedeute nicht Armut, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. Er fügte hinzu: «Mehr wäre immer besser, aber wir dürfen nicht vergessen, dass andere über ihre Steuern diese Leistungen bezahlen.»

Quelle: dpa
Aktualisierung: Dienstag, 13. März 2018 12:00 Uhr
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