Coronavirus - Badeanstalten, Sportstätten und Sportbetriebe

Sehr geehrte Vereinsvorstände, sehr geehrte Damen und Herren,

auf Grundlage der „Zweiten Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung vom 21. Juli 2020 des Senates von Berlin informieren wir Sie wie folgt:

Sport darf mit Ausnahme des Personenkreises gemäß § 1 Absatz 3 (Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partner, Angehörige des eigenen Haushalts und für Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht) nur kontaktfrei und unter Einhaltung der Abstandsregelungen nach § 1 Absatz 2 (1,5 Meter) erfolgen.

Durch das Bezirksamt wird die maximale Personenanzahl bei gleichzeitiger Nutzung für geschlossene Räume festgelegt. Das aktuelle Rahmenkonzept legen wir als Anlage bei. Es wird kurzfristig erwartet, dass eine aktuelle Fassung in den nächsten Tagen von der zuständigen Senatsverwaltung erarbeitet wird und durch das Bezirksamt den Vereinen unverzüglich nach Vorliegen zur Kenntnis gegeben wird.

Die Verantwortlichen der Vereine haben entsprechend der spezifischen Anforderungen des jeweiligen Angebots ein individuelles Schutz- und Hygienekonzept zu erstellen und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen.

Die Verantwortlichen für den Sportbetrieb in gedeckten Sportanlagen einschließlich Hallenbädern, in Fitness- und Tanzstudios und ähnlichen der Sportausübung dienenden Räumen sowie für sportbezogene Freizeitangebote haben eine Anwesenheitsdokumentation zu führen, soweit geschlossene Räume betroffen sind. Für sportbezogene und ähnliche Freizeitangebote sowie für den Sportbetrieb im Freien nach § 5 Absatz 7 und der möglichen Nachverfolgung soll ebenfalls eine Anwesenheitsdokumentation geführt werden.

Die Anwesenheitsdokumentation darf ausschließlich zur infektionsschutzrechtlichen Kontaktnachverfolgung genutzt werden und muss die folgenden Angaben enthalten:

  1. Vor- und Familienname
  2. Telefonnummer
  3. vollständige Anschrift oder E-Mail-Adresse
  4. Anwesenheitszeit und
  5. gegebenenfalls Platz- oder Tischnummer.

Die Anwesenheitsdokumentation nach Satz 1 ist für die Dauer von vier Wochen nach Ende der Veranstaltung oder Inanspruchnahme einer Dienstleistung geschützt vor Einsichtnahme durch Dritte aufzubewahren oder zu speichern und der zuständigen Behörde auf Verlangen auszuhändigen, wenn festgestellt wird, dass eine Person zum Zeitpunkt der Veranstaltung, des Besuchs oder der Inanspruchnahme der Dienstleistung krank, krankheitsverdächtig, ansteckungsverdächtig oder Ausscheiderin oder Ausscheider im Sinne des Infektionsschutzgesetzes war. Nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist ist die Anwesenheitsdokumentation zu löschen oder zu vernichten.

Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist in geschlossenen Räumen zu tragen in gedeckten Sportanlagen einschließlich Hallenbädern, Fitness- und Tanzstudios und ähnlichen der Sportausübung dienenden Räumen, außer während der Sportausübung. Zu den für die Sportausübung dienenden Räumen zählen auch die Umkleideräume. Zuschauer sind wieder zugelassen, sind aber verpflichtet, eine Maske in gedeckten Sportanlagen zu tragen.

Duschen und Umkleiden können wieder genutzt werden. Wir machen darauf aufmerksam, dass bei den relativ kleinen Räumen und der Abstandregelung eine Staffelung der Nutzung durch die Vereine berechnet werden muss. Duschen, in denen die Abstandsregel nicht eingehalten werden kann oder die ausreichende Belüftung nicht gewährleistet ist, bleiben geschlossen.

Bei Kontakten zu anderen Menschen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Satz 1 gilt nicht, sofern eine körperliche Nähe unter 1,5 Metern nach den Umständen nicht zu vermeiden ist, insbesondere wenn ein Hygienerahmenkonzept nach § 2 Absatz 3 ausnahmsweise eine Unterschreitung des Mindestabstandes von 1,5 Metern vorsieht und andere Maßnahmen zur Gewährleistung des Infektionsschutzes vorhanden sind.
In geschlossenen Räumen darf gemeinsam nur gesungen werden, wenn die im Hygienerahmenkonzept der für Kultur zuständigen Senatsverwaltung nach § 2 Absatz 3 festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards eingehalten werden. Satz 1 gilt nicht für in § 1 Absatz 3 genannte Personen. Sport darf nur kontaktfrei und unter Einhaltung der Abstandsregelungen nach § 1 Absatz 2 erfolgen. Soweit es für die reine Sportausübung zwingend erforderlich ist, kann der Mindestabstand unterschritten werden:

  • für Kaderathletinnen und -athleten, Bundesligateams und Profisportlerinnen und Profisportler,
  • für Mannschafts- und Gruppensport in festen Trainingsgruppen von höchstens 30 Personen einschließlich des Funktionsteams,
  • für Kampfsport in festen Trainingsgruppen von höchstens 4 Personen zuzüglich des Funktionsteams, wobei sich die Zahl der insgesamt zulässigen Trainingsgruppen nach der Vorgabe für die genutzte Sportanlage richtet,
  • für feste Tanz- und andere Sportpaare,
  • für die sportliche Nutzung von Segel- und Ruderbooten sowie Kanus, mit Ausnahme von Drachenbooten,
  • für Trainerinnen und Trainer sowie Sportlerinnen und Sportlern, soweit sie eine für die Sportausübung notwendige Hilfestellung leisten.

Die Verantwortlichen sind verpflichtet vor Beginn der Sporteinheit auf die Einhaltung des Schutz- und Hygienekonzepts nach § 2 Absatz 1 hinzuweisen und für dessen Umsetzung Sorge zu tragen.

Der Wettkampfbetrieb in kontaktfreien Sportarten ist zulässig, soweit er im Rahmen eines Nutzungs- und Hygienekonzeptes des jeweiligen Sportfachverbandes stattfindet. Gleiches gilt für den Wettkampfbetrieb der übrigen Sportarten ab dem 21. August 2020. Für deren überregionalen Ligenbetrieb wird der Wettkampfbetrieb ab dem 15. August 2020 zugelassen. Der Wettkampfbetrieb für die Qualifikation zu bestehenden, überregionalen Pokalwettbewerben im Kontaktsport kann vor dem 15. August 2020 nur nach Genehmigung der für Sport zuständigen Senatsverwaltung erfolgen. Zuschauende sind unter Einhaltung der in § 6 festgeschriebenen Personenobergrenzen für zeitgleich Anwesende bei einer Veranstaltung, wobei die für den Spielbetrieb erforderlichen Personen bei der Berechnung der Personenobergrenze berücksichtigt werden, ab dem 21. August 2020 zulässig. Fan-Gesänge und Sprechchöre sind zu unterlassen. Die Schutz- und Hygienekonzepte von Veranstaltungsstätten können detailliertere Regelungen treffen.

Personenobergrenzen bei Veranstaltungen
(1) Veranstaltungen im Freien mit mehr als 1 000 zeitgleich Anwesenden sind bis einschließlich 31. August 2020 verboten. Vom 1. September bis zum Ablauf des 24. Oktober 2020 sind Veranstaltungen im Freien mit mehr als 5 000 zeitgleich Anwesenden verboten.

(2) In geschlossenen Räumen sind Veranstaltungen bis einschließlich 31. Juli 2020 mit mehr als 300 zeitgleich Anwesenden verboten. Vom 1. August bis zum Ablauf des 31. August 2020 sind Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als 500 zeitgleich Anwesenden verboten. Vom 1. September bis zum Ablauf des 30. September 2020 sind Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als 750 zeitgleich Anwesenden verboten. Vom 1. Oktober bis zum Ablauf des 24. Oktober 2020 sind Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als 1 000 zeitgleich Anwesenden verboten.

Ordnungswidrig im Sinne des § 73 Absatz 1a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig

  • entgegen § 5 Absatz 7 Satz 1 Sport nicht kontaktfrei ausübt und keine Ausnahme nach § 5 Absatz 7 Satz 2 Buchstabe a) bis g) vorliegt,
  • entgegen § 5 Absatz 8 Satz 1 und 2 den Wettkampfbetrieb ohne ein Nutzungs- und Hygienekonzeptes des jeweiligen Sportfachverbandes durchführt oder dessen Regeln nicht beachtet,
  • entgegen § 5 Absatz 8 Satz 2 den Wettkampfbetrieb in nicht kontaktfreien Sportarten vor dem 21. August 2020 aufnimmt,
  • entgegen § 5 Absatz 8 Satz 3 den Wettkampfbetrieb in überregionalen Ligen vor dem 15. August 2020 aufnimmt,
  • entgegen § 5 Absatz 8 Satz 4 einen Wettkampfbetrieb für die Qualifikation zu bestehenden Pokalwettbewerben vor dem 15. August 2020 ohne Genehmigung der für Sport zuständigen Senatsverwaltung durchführt,
  • entgegen § 5 Absatz 9 als verantwortliche Betreiberin oder verantwortlicher Betreiber eines Schwimmbades, Frei- oder Strandbades dieses ohne Genehmigung des zuständigen Gesundheitsamtes öffnet.

Eine Nutzung ist nur für die durch die Vereine beantragten und durch die Vergabestelle genehmigten Trainingszeiten möglich.

Sollten weitere Nutzungszeiten durch die Sportvereine benötigt werden, muss eine formale Beantragung im Fachbereich Sport erfolgen. Wir bemühen uns um kurzfristige Genehmigungen, sind aber auf Grund der aktuellen Situation ebenfalls in der Abwicklung von Anträgen eingeschränkt.

Für die Verteilung der Nutzungszeiten auf die förderungswürdigen Sportorganisationen gelten die bisherigen Vergabeentscheidungen. Die Einhaltung der Vorgaben während der Nutzung liegt in der Verantwortung der nutzenden Sportorganisationen.

Auf öffentlichen Sportanlagen, die mit einem langfristigen Nutzungsvertrag vergeben sind, z. B. Wassersport und Tennis, kann Sport ebenfalls in einer Gruppengröße nach Hygienerahmenkonzept ausgeübt werden,

Die Vereine oder Privatpersonen können Feierlichkeiten (z. B. Geburtstage) oder Veranstaltungen (z. B. Mitgliederversammlungen) in Nebenräumlichkeiten von Sportanlagen durchführen (z. B. in Mehrzweck- oder Versammlungsräumen). Es darf daher ein Buffet angeboten werden, wenn dieses privat organisiert, über einen Caterer bestellt oder auch aus einer (Vereins-)Gaststätte geliefert wird. Werden dieselben Veranstaltungen oder Feierlichkeiten allerdings direkt in der (Vereins-) Gaststätte ausgerichtet, gilt wiederum § 5 Abs. 6 Satz 1 und 2 der SARS-Co-2-InfektionsschutzVO, d.h. ein Buffet darf nicht angeboten werden.

Wir weisen allerdings darauf hin, dass für alle diese Veranstaltungen unabhängig von der Frage der Zulässigkeit der Buffets die allgemeinen Regelungen (Abstände, Hygienekonzepte, Mund-Nasen-Bedeckung, Anwesenheitsdokumentation) gelten.

Wir weisen darauf hin, dass entsprechend der Entwicklung der Lage mit Änderungen zu rechnen ist.