Drucksache - 2424/VII  

 
 
Betreff: Haushaltsmittel für Fahrradinfrastruktur im Ergänzungsplan 2016/2017
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHauptausschuss
Verfasser:Mätz, Klaus 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Vorberatung
06.07.2016 
113. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV überwiesen   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
07.07.2016 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
14.07.2016 
55. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, bei der Erstellung des Ergänzungsplans 2016/2017 und bei der Erstellung weiterer Haushaltspläne einen gesonderten Titel, gesonderte Mittel für Fahrradinfrastruktur (Reparatur, Sanierung, Erweiterung, Verbindungen zwischen bestehenden Radwegen u.a., Übergänge) einzustellen.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 07.07.2016 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, den Antrag in der vom Einreicher geänderten Fassung zu beschließen.

  
 

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