Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 21:32 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Gestaltung von Marzahn Mitte - Ringkolonnaden
Enthält Anlagen
2320/VII  
Ö 1.2  
Zu Parkplätzen für das Wohnungsbauprojekt Märkische Allee/Ecke Trusetaler Straße
Enthält Anlagen
2321/VII  
Ö 1.3  
Zu Unterbringungsmöglichkeiten für vietnamesische Bürger/innen am Ort der Vielfalt
Enthält Anlagen
2324/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 3     Prioritäten    
Ö 3.1     Priorität Fraktion der SPD    
Ö 3.1.1  
Zur Vergabe von EU-Mitteln
Enthält Anlagen
2295/VII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion DIE LINKE    
Ö 3.2.1  
Zur sozialen Infrastruktur im wachsenden Bezirk
Enthält Anlagen
2307/VII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen    
Ö 3.3.1  
Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept an Schulen
Enthält Anlagen
2306/VII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der Piratenpartei    
Ö 3.4.1  
Mehr Integrationslotsinnen und -lotsen für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2292/VII  
Ö 3.5     Priorität Fraktion der CDU    
Ö 3.5.1  
Zur Situation im Straßen- und Grünflächenamt
Enthält Anlagen
2315/VII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen    
Ö 4.1  
Klärung offener Fragen und interne Kontrolle der Abläufe und Gutachten rund um die Franz-Carl-Achard-Grundschule
Enthält Anlagen
2246/VII  
Ö 4.2  
Zeitnahe erneute Ausschreibung zum Stadtteilzentrum Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
2326/VII  
Ö 4.3  
Zu Auswirkungen des Pflegeskandals auf Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2327/VII  
Ö 5     Konsenslisten    
Ö 5.1  
Konsensliste a)    
Ö 5.1.1  
Pfandsammlung leicht und sicher
Enthält Anlagen
1583/VII  
Ö 5.1.2  
Konzept für einen Bibliotheksbus in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1831/VII  
Ö 5.1.3  
Baldige Schulhofsanierung der Wilhelm-Busch-Grundschule ermöglichen
Enthält Anlagen
1912/VII  
Ö 5.1.4  
Projekt "Babylotsen Plus" in Marzahn-Hellersdorfer Geburtsklinik starten
Enthält Anlagen
2172/VII  
Ö 5.1.5  
Parkplatzlösung für Bauvorhaben in Mahlsdorf
Enthält Anlagen
2181/VII  
Ö 5.1.6  
Mahlsdorf: Auslegung des Bebauungsplans XXIII-10-72-1VE
Enthält Anlagen
2182/VII  
Ö 5.1.7  
Ausweichstandort für Fahrschulen finden
Enthält Anlagen
2219/VII  
Ö 5.1.8  
Sicherung der Kreuzung Allee der Kosmonauten/Kienbergstraße/Pekrunstraße
Enthält Anlagen
2228/VII  
Ö 5.1.9  
P+R am S-Bahnhof Mahlsdorf
Enthält Anlagen
2232/VII  
Ö 5.1.10  
Gedenken der 1. freien Wahlen nach dem 2. Weltkrieg in Berlin
Enthält Anlagen
2250/VII  
Ö 5.1.11  
Grundhafte Sanierung der Köpenicker Straße
Enthält Anlagen
2251/VII  
Ö 5.1.12  
Entscheidung über das Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf" (BA-Vorlage Nr. 1211/IV)
Enthält Anlagen
2285/VII  
Ö 5.1.13  
Weiterentwicklung des B-Plans 10-80
Enthält Anlagen
2289/VII  
Ö 5.1.14  
Barrierefreier Zugang S- und U-Bahnhof "Wuhletal"
Enthält Anlagen
2293/VII  
Ö 5.1.15  
Bauseitige Erhaltung des Gebäudes U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz - Die IGA 2017 steht vor der Tür.
Enthält Anlagen
2304/VII  
Ö 5.1.16  
Europaflagge in BVV Saal
Enthält Anlagen
2309/VII  
Ö 5.1.17  
Erneuerbare Energien in Berlin - für eine Vorbildfunktion der öffentlichen Verwaltung
Enthält Anlagen
2322/VII  
Ö 5.2     Konsensliste b)    
Ö 5.2.1  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV, hier: §§ 35 und 36
Enthält Anlagen
1792/VII  
Ö 5.2.2  
Angebote zur frühkindlichen Förderung
Enthält Anlagen
1868/VII  
Ö 5.2.3  
Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens für die Schaffung eines soziokulturellen Zentrums am Frankenholzer Weg 4 (BA-Vorlage Nr. 1216/IV)
Enthält Anlagen
2287/VII  
Ö 5.2.4  
Bericht des Bezirksamtes über die Tätigkeiten der Wirtschaftsförderung und der Europabeauftragten 2015 (BA-Vorlage Nr. 1217/IV)
Enthält Anlagen
2288/VII  
Ö 5.2.5  
Zufluchtswohnungen
Enthält Anlagen
2290/VII  
Ö 5.2.6  
Jugendkunstschule in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2297/VII  
Ö 5.2.7  
Ein Verkehrsgarten in und für Marzahn
Enthält Anlagen
2299/VII  
Ö 5.2.8  
Informationen an Bürgerinnen und Bürger über geplante Unterkünfte für geflüchtete Menschen
Enthält Anlagen
2300/VII  
Ö 5.2.9  
Antrag auf Stimmrecht für fraktionslose Bezirksverordnete im Ausschuss, in dem sie einen Antrag eingebracht haben
Enthält Anlagen
2301/VII  
Ö 5.2.10  
Antrag auf rechtzeitige Aushändigung der Ausschussprotokolle nach Durchführung der Ausschusssitzung - Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
2302/VII  
Ö 5.2.11  
Vermeidung der weiteren Rissbildungen auf den Straßen im Wohngebiet Habichtshorst Ost und Habichtshorst West
Enthält Anlagen
2303/VII  
Ö 5.2.12  
Verkehrslösung für Ortsteilzentrum Mahlsdorf unter Einbeziehung der Landsberger Straße
Enthält Anlagen
2310/VII  
Ö 5.2.13  
Anschluss von Marzahn-Hellersdorf ans Knotenpunkt-Radwandernetz des Landes Brandenburg
Enthält Anlagen
2313/VII  
Ö 5.2.14  
Benennung eines Weges südlich des IGA-Geländes nach Hannah Höch
Enthält Anlagen
2316/VII  
Ö 5.3     Konsensliste c)    
Ö 5.3.1  
Zu Behandlungsfehlern in den letzten fünf Jahren in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2305/VII  
Ö 6     Große Anfragen    
Ö 6.1  
Zweckentfremdung zur Abzocke mit der Unterbringung geflüchteter Menschen?
Enthält Anlagen
2294/VII  
Ö 6.2  
Wie erfolgen die Vergaben der öffentlichen Hand?
Enthält Anlagen
2296/VII  
Ö 6.3  
Zum Masterplan für Integration und Sicherheit
Enthält Anlagen
2308/VII  
Ö 6.4  
Zu 30 Jahren Hellersdorf
Enthält Anlagen
2311/VII  
Ö 6.5  
Zur beschlossenen Investitionsplanung 2015-2019
Enthält Anlagen
2312/VII  
Ö 7     Mündliche Fragestunde    
Ö 7.1  
Zur Brunnensaison 2016
Enthält Anlagen
2314/VII  
Ö 7.2  
Zum Verkehrsgarten in und für Marzahn
Enthält Anlagen
2298/VII  
Ö 7.3  
Zu Spielplätzen aus SIWA II-Mitteln, hier: Bau, Aufwertung, Sanierung
Enthält Anlagen
2317/VII  
Ö 7.4  
Zum Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP), hier: Maßnahmen im Jahr 2016
Enthält Anlagen
2318/VII  
Ö 7.5  
Zu Kitaplätzen aus SIWA II-Mitteln (Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt)
Enthält Anlagen
2319/VII  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Radverkehrsstrategie: Modellprojekte auch für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2291/VII  
Ö 8.2  
Aufbringen von zwei Zonen 30 auf den Straßenasphalt Straße Grabensprung vor der Kita casa de bambini und nach der Kita
Enthält Anlagen
2269/VII-1  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Aufbringen von zwei Zonen 30 auf den Straßenasphalt Straße Grabensprung vor der Kita casa de bambini und nach der Kita
Enthält Anlagen
2269/VII  
Ö 9.2  
Planung von Parkplätzen bei Wohnungsneubau an der Marchwitzastraße 1
Enthält Anlagen
2252/VII  
             
 
 

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