Kleine Anfrage - KA-540/VII  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Hat es bei der Immobilie "Kino Sojus" einen Eigentümerwechsel gegeben?

2. Soll auf der Immobilie ein Discounter errichtet werden?

3. Hat der Bezirk dazu weitere Flächen (vom öffentlichen Parkplatz) veräußert?

4. Wurde der Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung über die Vorgänge informiert?

O. g. Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage 1:

Hat es bei der Immobilie „Kino Sojus“ einen Eigentümerwechsel gegeben?

Im Grundbuchblatt (per 11.02.2016) ist kein Eigentümerwechsel dokumentiert.

Frage 2:

Soll auf der Immobilie ein Discounter errichtet werden?
 

Nach jetzigem Kenntnisstand soll kein Discounter errichtet werden.

Frage 3:

Hat der Bezirk dazu weitere Flächen (vom öffentlichen Parkplatz) veräußert?
 

Nein, der Bezirk hat keine Flächen vom öffentlichen Parkplatz veräußert.
 

Frage 4:

Wurde der Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung über die Vorgänge informiert?

Im Mai 2014 wurde im Dienstgebäude Helene-Weigel-Platz das Ergebnis eines Gutachtens über Alternativen zur Entwicklung des östlichen Platzbereichs präsentiert. Dabei wurden Vorschläge einer Bebauung des Sojus-Grundstücks nach Abriss des Kino-Gebäudes zur Erörterung vorgestellt; dieses Gutachten ist auch im Internet auf der Seite des Stadtentwicklungsamtes einsehbar.

Darüber hinaus wurde auf Nachfrage im Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung informiert, dass das Bezirksamt, vertreten durch die Abteilung Wirtschaft und Stadtentwicklung, mit dem Erwerber des betreffenden Grundstücks in engen Abstimmungen über eine bauliche Entwicklung einschließlich einer Beseitigung der Kino-Ruine steht.

Sobald ein Ergebnis vorliegt, wird hierüber im Ausschuss berichtet.

Christian Gräff