Fast alle Gerichte sind für Videoverhandlungen ausgerüstet

Fast alle Gerichte sind für Videoverhandlungen ausgerüstet

Fast alle Gerichte in Brandenburg verfügen inzwischen zumindest über eine mobile Ausrüstung, damit Prozesse auch als Videoverhandlungen stattfinden können.

Digitaler Sitzungssaal

© dpa

Ein Bildschirm hängt an der Wand in einem Sitzungssaal im Landgericht Neuruppin.

Neben der ordentlichen Gerichtsbarkeit seien auch die Verwaltungs- und Sozialgerichte sowie das Finanzgericht Berlin-Brandenburg in Cottbus entsprechend ausgestattet, teilte das Justizministerium auf Anfrage mit. Nur an den Arbeitsgerichten stehe die Technik noch aus.

Erster vollständig digitaler Sitzungssaal in Brandenburg in Neuruppin

Im Landgericht Neuruppin sei der erste vollständig digitale Sitzungssaal der Brandenburger Justiz eingerichtet worden, berichtete ein Ministeriumssprecher. Dazu gehörten neben Monitoren und Beamer auch die digitale Technik, die in den Sitzungssälen den Zugriff auf elektronische Akten gewährleiste. Bis zum Jahr 2026 sollen alle 255 Sitzungssäle der Brandenburger Justiz für die Arbeit mit E-Akten und in vielen Fällen auch mit Anlagen für Videokonferenzen ausgestattet werden.

Digitale Infrastruktur an Gerichten durch Corona wichtiger geworden

Nicht zuletzt die Corona-Pandemie habe eindringlich vor Augen geführt, dass eine leistungsfähige digitale Infrastruktur auch für die Justiz entscheidend sei, sagte Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU). «Kurzfristig hilft uns die Videokonferenztechnik, Ansteckungsgefahren in der Corona-Pandemie zu reduzieren», erläuterte sie. «Langfristig führt sie dazu, dass Verfahren vereinfacht werden.»

Videoverhandlungen vorwiegend in Zivilverfahren

Videoverhandlungen werden nach Angaben des Ministeriums vorwiegend in Zivilverfahren genutzt. Aber auch etwa bei Finanz-, Sozial- und Verwaltungsgerichten seien Videoschalten zulässig. Die Prozessordnungen erlaubten sowohl die komplette Durchführung eines Prozesses mit Bild- und Tontechnik, als auch das Zuschalten etwa von Zeugen oder Sachverständigen.

Weitere Sitzungssäle werden digital ausgestattet

Wie viele Verhandlungen im Wege einer Videokonferenz durchgeführt werden, werde statistisch nicht erfasst, erklärte das Ministerium. Bis zum Jahr 2025 stünden für die Ausstattung der Sitzungssäle aus dem Zukunftsinvestitionsfonds insgesamt 3,1 Millionen Euro zur Verfügung.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 21. Dezember 2021 08:18 Uhr

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