Justizvollzug in Berlin

Bei den Tageshaftkosten handelt es sich um eine durch den Strafvollzugsausschuss der Länder verbindlich festgelegte Kennzahl.

Die Kennzahl wird wie folgt gebildet:

Es lassen sich u. a. Aussagen zu einzelnen Ausgabenbereichen treffen:

• Tageshaftkosten ohne Baukosten je Hafttag,
• Baukosten je Hafttag,
• Tageshaftkosten gesamt.

Die Tageshaftkosten werden damit insbesondere durch die Anzahl der Hafttage bestimmt. Eine hohe Belegung verringert die Tageshaftkosten. Eine sinkende Belegung hingegen mindert nicht zwangsläufig die Tageshaftkosten, da viele Ausgaben für Fixkosten geleistet werden (z. B. Personalkosten, Baukosten, Investitionen, z. T. Bewirtschaftungskosten usw.).

Die Tageshaftkosten zeigen allerdings nur die budgetwirksamen Kosten, nicht aber die kalkulatorischen Kosten (Zinsen und Abschreibungen). So werden etwa Baukosten und Investitionsausgaben nur im Jahr ihrer Entstehung abgebildet und nicht über die gesamte Nutzungsdauer abgeschrieben. Die Kosten des Justizvollzuges im betriebswirtschaftlichen Sinne lassen sich nur über die Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) erfassen. Für den Berliner Justizvollzug liegen hinreichend aussagefähige Ergebnisse aus der KLR vor. Ein Vergleich mit den anderen Bundesländern ist jedoch zurzeit nicht möglich, da bislang kein länderübergreifender Austausch von Daten aus der KLR stattfindet.

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