Der Justizvollzug in Berlin

In der vor mehr als hundert Jahren erbauten Justizvollzugsanstalt Moabit wird Untersuchungshaft an männlichen erwachsenen Gefangenen vollzogen. Strafgefangene werden dort in der Regel nur in Ausnahmefällen, insbesondere aus Sicherheitsgründen, untergebracht.

Die Zahl der in der Justizvollzugsanstalt Moabit untergebrachten Strafgefangenen ist jedoch zurzeit verhältnismäßig hoch, da diese aufgrund der erheblichen Überbelegung in den Anstalten des geschlossenen Männervollzuges erst nach längerem Aufenthalt in der Justizvollzugsanstalt Moabit in Anstalten zur Vollziehung von Freiheitsstrafen verlegt werden können.

Die Anstalt untergliedert sich in drei Teilanstalten mit insgesamt 1096 Haftplätzen.

In der Teilanstalt III erfolgt mit dafür geeigneten Gefangenen Wohngruppenvollzug, was in dieser Größenordnung im Untersuchungshaftvollzug in Deutschland einmalig ist.

Die Justizvollzugsanstalt Moabit hat als Untersuchungshaftanstalt ihrer Hauptaufgabe entsprechend einen hohen Sicherheitsstandard.

In der Justizvollzugsanstalt Tegel werden Freiheitsstrafen an männlichen erwachsenen Gefangenen sowie Sicherungsverwahrung vollzogen.

Mit 1571 Haftplätzen ist die Justizvollzugsanstalt Tegel die größte Justizvollzugsanstalt Deutschlands zur Vollstreckung von Freiheitsstrafe. Sie untergliedert sich in sechs Teilanstalten.

Während die Teilanstalten I, II und III im Jahre 1898 in Betrieb genommen wurden, handelt es sich bei der Sozialtherapeutischen Anstalt (Teilanstalt IV) sowie den Teilanstalten V und VI um Neubauten aus den 70er Jahren (Sozialtherapeutische Anstalt) und 80er Jahren (Teilanstalten V und VI).

Die Teilanstalten I, II und III sind sogenannte Regelvollzugsbereiche. In ihnen werden Inhaftierte, die nicht oder noch nicht für eine Unterbringung im Wohngruppenvollzug der Teilanstalten V und VI geeignet sind, untergebracht.

Die Justizvollzugsanstalt Charlottenburg, die 1983 zunächst als eine Vollzugsanstalt für Frauen in Betrieb ging, ist am 1. März 1998 in eine weitere Anstalt des geschlossenen Männervollzuges in Berlin umgewidmet worden.

Die Anstalt verfügt über eine Belegungsfähigkeit von insgesamt 229 Haftplätzen, die sich auf fünf separate Vollzugsbereiche verteilen, in denen ein behandlungsorientierter Wohngruppenvollzug praktiziert wird.

Die Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin - verteilt auf 4 Standorte innerhalb Berlins - verfügt über geschlossene und offene Vollzugsbereiche. Die Anstalt hat eine Gesamtkapazität von 265 Haftplätzen.

Der Hauptsitz der Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin liegt im Bezirk Lichtenberg mit 105 Haftplätzen des geschlossenen Vollzuges. Ebenfalls als Einrichtung des geschlossenen Vollzuges liegt im Bezirk Pankow eine Einrichtung der Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin mit 78 Haftplätzen.

Die beiden Bereiche des offenen Vollzuges der Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin liegen in den Bezirken Reinickendorf und Neukölln.

Der Standort Reinickendorf verfügt über 61 Haftplätze. Im Bezirk Neukölln befindet sich die Sozialtherapeutische Abteilung und der offene Jugendvollzug der Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin. Hier stehen 21 Haftplätze zur Verfügung.

Entsprechend der seit dem 20. März 1998 geltenden Verwaltungsvereinbarung der Bundesländer Berlin und Brandenburg über die gemeinsame Unterbringung von Frauen in Haft, nehmen die Länder Berlin und Brandenburg wechselseitig unter bestimmten Voraussetzungen Inhaftierte in die Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin bzw. in die Justizvollzugsanstalt Luckau des Landes Brandenburg auf.

Die Justizvollzugsanstalt Hakenfelde mit zwei Bereichen in Spandau und einem Bereich in Heiligensee ist ebenfalls eine Anstalt des offenen Männervollzuges. Die Anstalt verfügt über insgesamt 658 Haftplätze für männliche erwachsene Strafgefangene. Sie ist eine Selbststelleranstalt, d. h. jeder rechtskräftig Verurteilte, der sich auf "freiem Fuß" befindet, wird zunächst direkt im offenen Vollzug aufgenommen, wenn er sich fristgemäß nach Ladung durch die Staatsanwaltschaft als Vollstreckungsbehörde zum Strafantritt stellt (Berliner Selbststellermodell) und kann bei Eignung für den offenen Vollzug dort verbleiben. Anderenfalls erfolgt die Verlegung in den geschlossenen Vollzug.

Die Justizvollzugsanstalt Düppel, eine Anstalt des offenen Vollzuges, besteht zurzeit aus zwei Bereichen in Lichterfelde und in Lichtenberg mit einer Haftplatzkapazität von insgesamt 158 Plätzen. In der Anstalt werden männliche erwachsene Strafgefangene aufgenommen, die zuvor in einer anderen Anstalt untergebracht waren.

Die dritte teilweise offene Anstalt für männliche erwachsene Strafgefangene ist die Justizvollzugsanstalt Plötzensee, die aus fünf Häusern besteht. Drei Häuser am Standort Plötzensee mit einer Gesamtkapazität von 269 Haftplätzen gehören zum offenen Vollzug. Darüber hinaus verfügt die Justizvollzugsanstalt Plötzensee über ein Haus mit 104 Haftplätzen des geschlossenen Vollzugs und in Berlin-Moabit (Lehrter Straße) über einen zusätzlich geschlossenen Bereich mit 89 Haftplätzen.

In die offenen Häuser der Justizvollzugsanstalt Plötzensee werden Inhaftierte aus den Anstalten des geschlossenen Vollzuges verlegt, sobald sie für die Unterbringung im offenen Vollzug geeignet sind. Gefangene, die ausschließlich Ersatzfreiheitsstrafe zu verbüßen haben, werden jedoch unmittelbar im offenen Vollzug der Justizvollzugsanstalt Plötzensee aufgenommen.

Die Anstalt nimmt mit mehreren Großbetrieben (Fahrbereitschaft, Wäscherei, Küche) Versorgungsaufgaben auch für andere Justizvollzugsanstalten wahr.

Die Jugendstrafanstalt Berlin ist eine Vollzugsanstalt für männliche jugendliche und heranwachsende Jugendstraf- und Jugenduntersuchungshaftgefangene. Die Jugendstrafanstalt Berlin hat eine Aufnahmekapazität von insgesamt 528 Haftplätzen, von denen - örtlich von der Hauptanstalt getrennt - 32 Haftplätze für den offenen Vollzug und 80 Haftplätze im Untersuchungshaftbereich Kieferngrund für Untersuchungshaftgefangene im Alter zwischen 14 und 18 Jahren zur Verfügung stehen.

In der Jugendarrestanstalt Berlin, mit einer Belegungsfähigkeit von 31 Arrestplätzen, befinden sich männliche und weibliche zu Freizeit-, Kurz- oder Dauerarrest verurteilte Jugendliche und Heranwachsende.

Der Vollzug des Jugendarrestes wird erzieherisch gestaltet. Durch vielfältige sozialpädagogische Interventionen soll den Arrestantinnen und Arrestanten geholfen werden, die Schwierigkeiten zu bewältigen, die zur Begehung der Straftaten beigetragen haben.

Das Justizvollzugskrankenhaus ist ein Krankenhaus der stationären Grundversorgung mit einem fachärztlich ambulanten Versorgungsauftrag für den Berliner Justizvollzug mit insgesamt 122 Betten. Es hat eine Abteilung für Psychiatrie und Psychotherapie (APP) mit 42 Betten zur stationären Behandlung des gesamten Spektrums psychiatrischer Krankheitsbilder sowie zwei Innere Abteilungen mit zusammen 80 Betten.


Die I. Innere Abteilung verfügt über 50 Betten, wobei 20 Betten vor allem für die Versorgung prä- und postoperativer pflegebedürftiger Patienten bestimmt sind. Der fachliche Schwerpunkt der Abteilung liegt in der Diagnostik und Therapie von Infektionskrankheiten (hier insbesondere HIV-Infektionen und Virus-Hepatitis-Erkrankungen), der Behandlung von suchtmittelabhängigen Patienten mit all ihren Begleiterkrankungen sowie der Patienten mit Erkrankungen des Herz-Kreislauf-Systems.

Die II. Innere Abteilung verfügt über 30 Betten und ist schwerpunktmäßig vorgesehen für chronisch kranke Patienten mit Stoffwechselleiden sowie Erkrankungen der Atmungsorgane (insbesondere Tuberkulose).

Schließlich wird im JVK Berlin eine fachärztliche Ambulanz für verschiendene Fachrichtungen vorgehalten.