Der Justizvollzug in Berlin

In der vor mehr als hundert Jahren erbauten Justizvollzugsanstalt Moabit wird Untersuchungshaft an männlichen erwachsenen Gefangenen vollzogen. Strafgefangene werden dort in der Regel nur in Ausnahmefällen, insbesondere aus Sicherheitsgründen, untergebracht.

Die Zahl der in der Justizvollzugsanstalt Moabit untergebrachten Strafgefangenen ist jedoch zurzeit verhältnismäßig hoch, da diese aufgrund der erheblichen Überbelegung in den Anstalten des geschlossenen Männervollzuges erst nach längerem Aufenthalt in der Justizvollzugsanstalt Moabit in Anstalten zur Vollziehung von Freiheitsstrafen verlegt werden können.

Die Anstalt untergliedert sich in drei Teilanstalten mit insgesamt 1095 Haftplätzen.

In der Teilanstalt III erfolgt mit dafür geeigneten Gefangenen Wohngruppenvollzug, was in dieser Größenordnung im Untersuchungshaftvollzug in Deutschland einmalig ist.

Die Justizvollzugsanstalt Moabit hat als Untersuchungshaftanstalt ihrer Hauptaufgabe entsprechend einen hohen Sicherheitsstandard.

In der Justizvollzugsanstalt Tegel werden Freiheitsstrafen an männlichen erwachsenen Gefangenen sowie Sicherungsverwahrung vollzogen.

Mit 1542 Haftplätzen ist die Justizvollzugsanstalt Tegel die größte Justizvollzugsanstalt Deutschlands zur Vollstreckung von Freiheitsstrafe. Sie untergliedert sich in sechs Teilanstalten.

Während die Teilanstalten I, II und III im Jahre 1898 in Betrieb genommen wurden, handelt es sich bei der Sozialtherapeutischen Anstalt (Teilanstalt IV) sowie den Teilanstalten V und VI um Neubauten aus den 70er Jahren (Sozialtherapeutische Anstalt) und 80er Jahren (Teilanstalten V und VI).

Die Teilanstalten I, II und III sind sogenannte Regelvollzugsbereiche. In ihnen werden Inhaftierte, die nicht oder noch nicht für eine Unterbringung im Wohngruppenvollzug der Teilanstalten V und VI geeignet sind, untergebracht.

Die Justizvollzugsanstalt Charlottenburg, die 1983 zunächst als eine Vollzugsanstalt für Frauen in Betrieb ging, ist am 1. März 1998 in eine weitere Anstalt des geschlossenen Männervollzuges in Berlin umgewidmet worden.

Die Anstalt verfügt über eine Belegungsfähigkeit von insgesamt 279 Haftplätzen, die sich auf fünf separate Vollzugsbereiche verteilen, in denen ein behandlungsorientierter Wohngruppenvollzug praktiziert wird.

Die Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin - verteilt auf 4 Standorte innerhalb Berlins - verfügt über geschlossene und offene Vollzugsbereiche. Die Anstalt hat eine Gesamtkapazität von 281 Haftplätzen.

Der Hauptsitz der Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin liegt im Bezirk Lichtenberg mit 90 Haftplätzen des geschlossenen Vollzuges. Ebenfalls als Einrichtung des geschlossenen Vollzuges liegt im Bezirk Pankow eine Einrichtung der Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin mit 75 Haftplätzen.

Die beiden Bereiche des offenen Vollzuges der Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin liegen in den Bezirken Reinickendorf und Neukölln.

Der Standort Reinickendorf verfügt über 95 Haftplätze. Im Bezirk Neukölln befindet sich die Sozialtherapeutische Abteilung und der offene Jugendvollzug der Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin. Hier stehen 21 Haftplätze zur Verfügung.

Entsprechend der seit dem 20. März 1998 geltenden Verwaltungsvereinbarung der Bundesländer Berlin und Brandenburg über die gemeinsame Unterbringung von Frauen in Haft, nehmen die Länder Berlin und Brandenburg wechselseitig unter bestimmten Voraussetzungen Inhaftierte in die Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin bzw. in die Justizvollzugsanstalt Luckau des Landes Brandenburg auf.

Die Justizvollzugsanstalt des Offenen Vollzuges Berlin besteht aus vier Bereichen und verfügt über insgesamt 908 Haftplätze für männliche erwachsene Strafgefangene.
Die drei Bereiche Niederneuendorfer Allee (Hauptanstalt), Kisselnallee (Spandau) und Kiefheider Weg (Heiligensee) verfügen über insgesamt 658 Haftplätze für sogenannte Selbststeller, d. h. jeder rechtskräftig Verurteilte, der sich auf "freiem Fuß" befindet, wird zunächst direkt im offenen Vollzug aufgenommen, wenn er sich fristgemäß nach Ladung durch die Staatsanwaltschaft als Vollstreckungsbehörde zum Strafantritt stellt (Berliner Selbststellermodell) und kann bei Eignung für den offenen Vollzug dort verbleiben. Anderenfalls erfolgt die Verlegung in den geschlossenen Vollzug.

Der vierte Bereich Robert-von-Ostertag-Straße (Düppel) verfügt über 250 Haftplätze für Gefangene, die entweder vom geschlossenen Vollzug oder von der Einweisungsabteilung dorthin verlegt oder eingewiesen werden.

Die dritte teilweise offene Anstalt für männliche erwachsene Strafgefangene ist die Justizvollzugsanstalt Plötzensee, die aus vier Häusern besteht. Zwei Häuser am Standort Plötzensee mit einer Gesamtkapazität von 191 Haftplätzen gehören zum offenen Vollzug. Darüber hinaus verfügt die Justizvollzugsanstalt Plötzensee über ein Haus mit 104 Haftplätzen des geschlossenen Vollzugs und in Berlin-Moabit (Lehrter Straße) über einen zusätzlich geschlossenen Bereich mit 91 Haftplätzen.

In die offenen Häuser der Justizvollzugsanstalt Plötzensee werden Inhaftierte aus den Anstalten des geschlossenen Vollzuges verlegt, sobald sie für die Unterbringung im offenen Vollzug geeignet sind. Gefangene, die ausschließlich Ersatzfreiheitsstrafe zu verbüßen haben, werden jedoch unmittelbar im offenen Vollzug der Justizvollzugsanstalt Plötzensee aufgenommen.

Die Anstalt nimmt mit mehreren Großbetrieben (Fahrbereitschaft, Wäscherei, Küche) Versorgungsaufgaben auch für andere Justizvollzugsanstalten wahr.

Die Jugendstrafanstalt Berlin ist eine Vollzugsanstalt für männliche jugendliche und heranwachsende Jugendstraf- und Jugenduntersuchungshaftgefangene. Die Jugendstrafanstalt Berlin hat eine Aufnahmekapazität von insgesamt 579 Haftplätzen, von denen - örtlich von der Hauptanstalt getrennt - 32 Haftplätze für den offenen Vollzug und 80 Haftplätze im Untersuchungshaftbereich Kieferngrund für Untersuchungshaftgefangene im Alter zwischen 14 und 18 Jahren zur Verfügung stehen.

In der Jugendarrestanstalt Berlin, mit einer Belegungsfähigkeit von 33 Arrestplätzen, befinden sich männliche und weibliche zu Freizeit-, Kurz- oder Dauerarrest verurteilte Jugendliche und Heranwachsende.

Der Vollzug des Jugendarrestes wird erzieherisch gestaltet. Durch vielfältige sozialpädagogische Interventionen soll den Arrestantinnen und Arrestanten geholfen werden, die Schwierigkeiten zu bewältigen, die zur Begehung der Straftaten beigetragen haben.

Das Justizvollzugskrankenhaus ist ein Krankenhaus der stationären Grundversorgung mit einem fachärztlich ambulanten Versorgungsauftrag für den Berliner Justizvollzug mit insgesamt 116 Betten. Es hat eine Abteilung für Psychiatrie und Psychotherapie (APP) mit 36 Betten zur stationären Behandlung des gesamten Spektrums psychiatrischer Krankheitsbilder sowie eine Innere und eine Interdisziplinäre Abteilung mit insgesamt 80 Betten.

Die Interdisziplinäre Abteilung verfügt über 50 Betten, wobei 20 Betten vor allem für die Versorgung prä- und postoperativer pflegebedürftiger Patienten bestimmt sind. Der fachliche Schwerpunkt der Abteilung liegt in der Diagnostik und Therapie von Infektionskrankheiten (hier insbesondere HIV-Infektionen und Virus-Hepatitis-Erkrankungen), der Behandlung von suchtmittelabhängigen Patienten mit all ihren Begleiterkrankungen sowie der Patienten mit Erkrankungen des Herz-Kreislauf-Systems.

Die Innere Abteilung verfügt über 30 Betten und ist schwerpunktmäßig vorgesehen für chronisch kranke Patienten mit Stoffwechselleiden sowie Erkrankungen der Atmungsorgane (insbesondere Tuberkulose).

Schließlich wird im JVK Berlin eine fachärztliche Ambulanz für verschiedene Fachrichtungen vorgehalten.