Drucksache - VII/1174  

MA Nr. 947 des BzV Lars Düsterhöft                                     Ertüchtigung der Bushaltestelle am
S-Bahnhof Baumschulenweg

Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand des BVV-Beschlusses Nr. 0649/38/15 (Drs. VII/1001) mit dem Ziel der Ertüchtigung der Bushaltestelle am S-Bahnhof Baumschulenweg und welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt kurzfristig die Beleuchtung zu verbessern?

MA Nr. 948 des BzV Dr. Hans Erxleben              Integriertes Entwicklungskonzept
für die Dörpfeldstraße (ISEK)

Wann ist mit der Bildung der Gremien im von der BVV beschlossenen Integrierten Entwicklungskonzept für die Dörpfeldstraße (ISEK) zur Gewährleistung einer effektiven und transparenten Kommunikation zu rechnen und unter wessen Leitung werden sie stehen (Kiezbeirat, Steuerungs- und Multiplikatorenrunde)?

MA Nr. 949 der BzV Antja Stantien                          Räume Musikschule

Wie viele Räume wurden Anfang des Jahres, werden mit Stand Dezember 2015 und sollen zukünftig durch die Musikschule in der Hans-Schmidt-Straße genutzt werden?

MA Nr. 950 der BzV Antja Stantien                             Aula Freiheit 15

Wie oft wird die Aula in der Musikschule Freiheit 15 im zweiten Halbjahr durch die Musikschule selbst bzw. durch Dritte genutzt worden sein?

MA Nr. 952 des BzV Philipp Wohlfeil                  Hässlicher gelb-oranger Klotz

Hat sich das Bezirksamt gemäß BVV-Beschluss (0463/29/14) Ergänzung zum B-Plan XV-64bb gegenüber dem Investor für eine Fassadenbegrünung eingesetzt und findet das Bezirksamt die gelb-orange Fassadengestaltung des Möbelhändlers Sconto im künftigen Fachmärktezentrum in der Schnellerstraße in Niederschöneweide schön?

MA Nr. 953 des BzV René Pönitz              Umbau Knotenpunkt Bulgarische Straße

Wo können sich Interessierte (insbesondere online) informieren, wie die künftige Situation für Radfahrerinnen und Radfahrer am Knotenpunkt Köpenicker Landstraße / Am Treptower Park / Bulgarische Straße aussehen wird?

MA Nr. 954 des BzV René Pönitz                      Der Weg, der am Zaun endet

Von welcher Instanz muss eine Genehmigung eingeholt werden, wenn an einem durch ein Abkommen mit Russland geschützten Ehrenmal Änderungen am Zaun und an den Wegen duchgeführt werden sollen und ist diese Genehmigung für den Treptower Park bereits eingeholt worden?

MA Nr. 956 des BzV Axel W. Sauerteig      "Fahrzeugabstellplatz" an der Marggraffbrücke

Wann endet vertragsgemäß die Zwischennutzung des Geländes an der Marggraffbrücke, das gegenwärtig als ,,Fahrzeugabstellplatz“ genutzt wird und könnten dort auch Erstaufnahmeeinrichtungen in Containerbauweise als Zwischennutzung errichtet werden?

MA Nr. 957 des BzV Axel W. Sauerteig                   Denkmal Ostendorfstraße 7

Muss dem Bauantrag für die Ostendorfstraße 7 stattgegeben werden, selbst wenn keine "Lösung" für das denkmalwerte Holzhaus von 1911 gefunden wird und welcher Zeitrahmen steht für eine "Lösung" zur Verfügung, ohne dass der komplette Verlust des Denkmales droht?

MA Nr. 958 des BzV Jacob Zellmer                   Sicherheit in der Kiefholzstraße

Betrachtet das Bezirksamt die derzeitige Baustellenführung in der Kiefholzstraße an der A100-Baustelle für Radfahrende als sicher, wie es der Beschluss zur Drs. VII/1072 fordert, oder sieht es Verbesserungsbedarf?

MA Nr. 959 des BzV Fritz Liebenow       Asylbewerber/-innen und Flüchtlinge im Bezirk

Wie viele Asylbewerber/-innen  und Flüchtlinge waren am 30. November 2015 im Bezirk untergebracht?

MA Nr. 960 des BzV Fritz Liebenow     Heimgereiste Asylbewerber/-innen und Flüchtlinge

Wie viele der im Bezirk untergebrachten Asylbewerber/-innen und Flüchtlinge sind im Jahr 2015 heimgereist?

MA Nr. 963 des BzV Lothar Gillner                                Müggelturm

Wie ist der gegenwärtige Sachstand bezüglich der Revitalisierung des Müggelturm-Areals?

MA Nr. 964 der BzV Karin Kant                             Weiskopffstraße 14

Wird der Beirat für Behindertenangelegenheiten in die Planung zur Erstellung der Barrierefreiheit des Gebäudes in der Weiskopffstraße 14, 12459 Berlin einbezogen?

MA Nr. 965 des BzV Sebastian Schmidtke                     Willkommensklassen

Wie viele Willkommensklassen für Asylbewerber/-innen und Flüchtlinge entstehen im Jahr 2016 im Bezirk und in welchen Schulen werden diese untergebracht?

MA Nr. 966 des BzV Sebastian Schmidtke                            Schulsport

Wie wird der Schulsport im Bezirk weiter gewährleistet?

MA Nr. 951 der BzV Antja Stantien                    Kunstwerk "Sich Erhebende"

Wie ist der aktuelle Sanierungsfortschritt am Kunstwerk "Sich Erhebende" von Frau Hunzinger?

MA Nr. 955 des BzV René Pönitz                      Rückbau autogerechte Stadt

Ist dem Bezirksamt das neue Programm "Neues Zusammenleben in der Stadt" vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und insbesondere daraus die Maßnahme "Rückbau autogerechte Stadt" bekannt, mit dem Kommunen beim Rückbau überdimensionierter Infrastruktur und der Korrektur der Fehlplanungen der Stadt- und Verkehrsplanung der 50er und 60er Jahre unterstützt werden, damit Flächen für mehr Wohnungsbau und mehr Lebensqualität hergestellt werden und welche (z. T. sich auch noch im Bau befindlichen) Infrastruktur würde sich hierfür anbieten, um deren Rückbau (gegebenenfalls gemeinsam mit der Verkehrslenkung Berlin) zu beantragen?

MA Nr. 961 des BzV Fritz Liebenow     Angler/-innen des Sportanglerverein Sadowa e. V.

Warum wird gegen die Anglerinnen und Angler im Bereich des Mellowparkes vorgegangen?

MA Nr. 962 des BzV Fritz Liebenow                          Musicalaufführung

Findet die Aufführung des Musicals "Der Hauptmann von Köpenick" im Jahr 2016 im Innenhof des Rathauses Köpenick statt?

MA Nr. 967 des BzV Sebastian Schmidtke                   Sozialwohnungen 2015

Wie viele Sozialwohnungen sind im Jahr 2015 im Bezirk Treptow-Köpenick entstanden?