Drucksache - VII/1123  

MA Nr. 910 des BzV Steffen Sambill        (Rad-) Verkehrssicherheit in der (nördlichen) Wendenschloßstraße

Stellt die (nördliche) Wendenschloßstraße – zwischen Salvador-Allende-Straße und Müggelheimer Straße – einen Unfallschwerpunkt (mit Personenschäden) dar und warum wurden beim Neubau der (nördlichen) Wendenschloßstraße keine Radwege geplant und umgesetzt?

MA Nr. 893 des BzV Lars Düsterhöft                                     Mülleimer auf dem Waldowplatz

Sieht das Bezirksamt die Möglichkeit, auf dem Waldowplatz einen Mülleimer aufzustellen und somit die Aufenthaltsqualität weiter zu erhöhen?

MA Nr. 894 des BzV Lars Düsterhöft                                 Baumaßnahmen Treptower Park

Wie ist der aktuelle Stand der Baumaßnahmen im Treptower Park und wie bewertet das Bezirksamt den Baufortschritt?

MA Nr. 898 der BzV Antja Stantien                               Raumnutzung

Ist die Nutzung der Räume für die Müggelheimer Jugendlichen nach Verkauf des Grundstückes des EDEKA-Marktes auch über das Jahr 2015 hinaus gesichert?

MA Nr. 899 der BzV Antja Stantien                          Wahl Stromanbieter

Besteht die Möglichkeit, dass Dritte, welchen landeseigene Grundstücke in bezirklicher Verwaltung zur Nutzung überlassen werden, eigenverantwortlich die Wahl über Stromanbieter treffen können?

MA Nr. 900 der BzV Karin Kant                              Hortanmeldungen

Wie ist der aktuelle Stand der Hortanmeldungen für die Grundschulen in Treptow-Köpenick für die Klassenstufen 1 bis 4 und für die Klassenstufen 5 und 6?

MA Nr. 901 der BzV Karin Kant                                Oberspreestraße 181

Ist es wahr, dass das Gebäude in der Oberspreestraße 181 nur als Lagerraum für die Veranstaltungstechnik des Bezirksamtes Treptow-Köpenick genutzt wird?

MA Nr. 902 der BzV Dr. Claudia Schlaak              Feuchtigkeit in der Musikschule

Welche langfristigen Maßnahmen werden unternommen, um die Feuchtigkeit im Keller des neu sanierten Musikschulgebäudes in den Griff zu bekommen, damit Instrumente keine weiteren Schäden erleiden, und was wurde unternommen, um Baufirmen für die Schäden haftbar machen zu können?

MA Nr. 903 des BzV Axel W. Sauerteig                           Autofreier Tag

Welche Aktivitäten hat das Bezirksamt hinsichtlich des BVV-Beschlusses zum Autofreien Tag entwickelt?

MA Nr. 904 des BzV Axel W. Sauerteig                                   Bürgerversammlung zum B-Plan XV-30bVE

Gibt es mittlerweile einen Termin und Ort für die zugesagte Bürgerversammlung im Rahmen der Auslegung des Bebauungsplans XV-30bVE?

MA Nr. 905 des BzV Jacob Zellmer                            Sachstand "Weiße" Villa

Wurde das Gelände der "Weißen" Villa am Mellowpark dem Fachvermögen Sport zugeordnet und wie ist der Sachstand zum Beschluss Nr. 0635/37/15 entsprechend Drs. VII/0854 Erhalt der "Weißen" Villa und Erweiterung 9-48 VE?

MA Nr. 906 der BzV Cornelia Flader                           Wohnungseinbrüche in Treptow-Köpenick

Ist eine Zunahme der Wohnungseinbrüche in Treptow-Köpenick in 2015 zu verzeichnen, wenn ja, in welchen Regionen des Bezirks besonders und was unternimmt der Bezirk zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger?

MA Nr. 907 des BzV Dr. Hans Erxleben                            Gutachten für Reifenlager

Welche notwendigen Gutachten für die geplante Reifenlagerstätte der Firma Zellmann in Altglienicke liegen beim Bezirksamt bereits vor und welche Gutachten für die gewünschte Flächennutzungsplanänderung fehlen noch?

MA Nr. 908 des BzV Fritz Liebenow               Leerstehender Wohnraum im Bezirk

Gibt es Pläne oder werden Maßnahmen durch das Bezirksamt ergriffen, dem über die Medien verbreiteten Aufruf der Partei Bündnis 90 / Die Grünen zur Beschlagnahme von leerstehenden Wohnungen für Asylbewerber und Flüchtlinge im Bezirk Treptow-Köpenick Folge zu leisten?

MA Nr. 909 des BzV Fritz Liebenow                      Steganlage im Frauentog

Wie ist der Sachstand zur Errichtung einer Steganlage am Frauentog?

MA Nr. 911 des BzV Steffen Sambill        Aktuelle Verkehrssituation auf der Müggelheimer Straße / Wendenschloßstraße

Wieso gibt es seit Wochen wieder – verstärkt im morgendlichen Berufsverkehr – Staus an der Kreuzung Müggelheimer Straße / Wendenschloßstraße mit erheblichen Rückstauungen und langer Passierdauer sowie im abendlichen Berufsverkehr verstärkt Staus und Verkehrsbeinträchtigungen auf der (nördlichen) Wendenschloßstraße Richtung Salvador-Allende-Straße und was kann hier zur Verbesserung der derzeitigen Situation getan werden?

MA Nr. 912 des BzV Steffen Sambill        Informationen zur Anwendung von Epilepsie-Notfallmedikamenten in Kitas und Schulen

Gibt es hinreichende Informationen für Erzieher/-innen und Lehrer/-innen an unseren Kitas und Schulen zur Anwendung von Epilepsie-Notfallmedikamenten und ist dem Bezirksamt das diesbezügliche Kooperationsprojekt am "Zentrum für Arzneimittelsicherheit" in Leipzig bekannt?
(vgl. dazu: http://www.medizin-am-abend.blogspot.de/2015/07/epilepsie-bei-kindern-erzieher-und.html?m=1)

MA Nr. 914 des BzV Alexander Freier                          Zaun vor JFE Würfel

Aus welchem Grund wird vor der JFE Würfel ein Zaun errichtet, der verhindert, dass die Öffentlichkeit nach der Öffnungszeit des Würfels die Tischtennisplatten vor der Einrichtung nutzen kann?

MA Nr. 915 des BzV André Schubert                         Kontrollen bei Großveranstaltungen

Vor welchem Hintergrund und mit welchem Ziel führt das Ordnungsamt Kontrollen bei Großveranstaltungen im Bezirk durch und wie schätzt das Bezirksamt die Ergebnisse dieser Kontrollen ein?

MA Nr. 895 des BzV Lars Düsterhöft                   Kleidercontainer in Oberschöneweide

Sieht das Bezirksamt die Möglichkeit, die Kleidercontainer in der Scharnweberstraße 2, gegenüber der Scharnweberstraße 26, sowie am Waldowplatz zu beseitigen, sofern diese Stellplätze nicht durch das Bezirksamt genehmigt wurden?

MA Nr. 896 des BzV Lars Düsterhöft  Instandsetzung Langgraswiese im Volkspark Wuhlheide

Aus welchem Grund wurde die Langgraswiese im Volkspark Wuhlheide, wie im BVV-Beschluss Nr. 0457/29/14 festgehalten, nicht bis zum Beginn der Sommerferien 2015 gemäht?

MA Nr. 913 des BzV Steffen Sambill        Erneute (Straßen-) Baumaßnahmen im Bereich der südlichen Wendenschloßstraße

Wieviele (Straßen- und Wege-) Baumaßnahmen gab es bereits in diesem Jahr im Bereich der südlichen Wendenschloßstraße, wer ist bzw. war hier Bauträger und welche weiteren Maßnahmen sind in diesem und im nächsten Jahr hier noch geplant?

MA Nr. 897 des BzV Lars Düsterhöft           Feuerwehrzufahrt VHS Baumschulenweg

Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des BVV-Beschlusses Nr. 0586/36/15 und wann ist mit der Kenntlichmachung der Feuerwehrzufahrt zwischen der evangelischen Kirche und der Volkshochschule in der Baumschulenstraße zu rechnen?