Drucksache - VII/1093  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
09.07.2015 
39. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 07.07.2015, BzV

MA Nr. 867 der BzV Cornelia Flader                      Altglienicker Wasserturm  - Wie lange noch mit weißer Mütze?

Ist bekannt, ob der Eigentümer des Altglienicker Wasserturms sein Vorhaben zum Neuaufbau des Turmkopfes je weiter verfolgen wird, wenn ja, wie weit sind die Planungen, wenn nein, was kann der Bezirk tun, damit das Wahrzeichen von Altglienicke der Region in seiner baulichen Substanz und Schönheit erhalten bleibt?

 

MA Nr. 868 der BzV Cornelia Flader                         Unkraut an der Straße am Falkenberg

Wann wird die Straße Am Falkenberg am jeweils rechten Rand vom Unkraut befreit, so dass Radfahrer ungehindert fahren können?

 

MA Nr. 870 der BzV Regina Klinger                                     cherbus in Bohnsdorf

Warum hält der Bücherbus nach der Schließung der Stadtteilbibliothek noch immer nicht, wie zugesagt, in Bohnsdorf und ab wann ist endlich damit zu rechnen?

 

MA Nr. 871 des BzV Johann Eberlein                                  Prekäre Arbeitsverhältnisse in Schulbibliotheken

Aus welchen Mitteln werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Schulbibliotheken, deren arbeitsmarktpolitische Maßnahme ausgelaufen ist und die darüber hinaus weiter tätig sind, finanziert und welchen Stundensatz erhalten sie?

 

MA Nr. 872 des BzV Philipp Wohlfeil                      Fehlende Information über Umleitung in Oberspree

War die bauausführende Firma verpflichtet, die Anwohnerinnen und Anwohner der Umfahrungsstrecke zur Schneller- und Oberspreestraße vorab zu informieren und aus welchen Gnden wurde nachträglich eine Tonnagebegrenzung ausgerechnet für die Hartriegelstraße angeordnet?

 

MA Nr. 873 des BzV Ernst Welters                      Barrierearm aber ohne Fußweg

Wann wird der Gehweg am Mehrgenerationenhaus der WBG Treptow Nord im Heidekampweg fertiggestellt?

 

MA Nr. 874 des BzV Fritz Liebenow                      Steganlage im Frauentog

Wie ist der Sachstand zur Errichtung einer Steganlage am Frauentog?

 

MA Nr. 875 des BzV Fritz Liebenow                                   Begrünung von Stahlkübeln

Wird das Bezirksamt die Gewerbetreibenden in der Grünstraße bei der Begrünung der Stahlkübel unterstützen, wenn ja, welche Unterstützung wird das Bezirksamt leisten?

 

MA Nr. 878 des BzV Axel W. Sauerteig           Hauptmann-Musical im Rathaushof Köpenick

Zu welchen Konditionen nutzen die Veranstalter des Hauptmann-Musicals den Rathaushof in Köpenick und gab oder gibt es weitere organisatorische und / oder finanzielle Unterstützung seitens des Bezirksamtes?

 

MA Nr. 879 des BzV Axel W. Sauerteig                             Regattapark

Wie verträgt sich eine offensichtlich gewerbliche Nutzung auf dem Grundstück Regattastraße 267 mit dem Bebauungsplan XVI-85?

 

MA Nr. 880 der BzV Dr. Claudia Schlaak                     Salvador-Allende-Brücke

Da es zu zeitlichen Verzögerungen und einer immensen Kostensteigerung bei den Arbeiten um die Salvador-Allende-Brücke kommt, frage ich das Bezirksamt vor dem Hintergrund der Baufälligkeit und auch mit Bezug zu meiner mündlichen Anfrage 573 wie das Verkehrskonzept für den möglichen Fall einer Vollsperrung der Brücke aussieht bzw. ob der Bezirk an möglichen Lösungen arbeitet?

 

MA Nr. 881 der BzV Dr. Claudia Schlaak               Zeitplan Verwendung Villa Vif

Bis wann weiß das Bezirksamt da bereits in der 30. Sitzung des Schulausschusses vom Schulleiter der Alexander-von-Humboldt-Schule betont wurde, dass er diese Räumlichkeit nicht mehr braucht wofür die leer stehenden und renovierten Räume der Villa Vif (in der Oberspreestraße) genutzt werden sollen und können sich Initiativen, Vereine etc. für die Nutzung der Räumlichkeiten bewerben?

 

MA Nr. 882 des BzV Jacob Zellmer                                     Katastrophenschutzübung im Bezirk Treptow-Köpenick

Wann gab es im Bezirk die letzte Katastrophenschutzübung und gibt es Planungen eine Katastrophenschutzübung im Bezirk in näherer Zeit durchzuführen?

 

MA Nr. 883 des BzV Jacob Zellmer                            Sanierung der Müggelschlößchen-Schule

Wann ist die Sanierung der Grundschule Müggelschlößchen-Schule in der Alfred-Randt-Str. 56 geplant und welche Maßnahmen sollen im Zuge der Sanierung umgesetzt werden?

 

MA Nr. 884 des BzV Peter Groos                                 Geruchsbelästigung in der Klingerstraße

Welche Ursachen kann das Bezirksamt für die starke Geruchsbelästigung in offenkundigem Zusammenhang mit der Kanalisation in der Klingerstraße benennen?

 

MA Nr. 885 der BzV Gabriele Schmitz                        Hauptmann-Musical

Welche Unterstützung gab es vom Bezirksamt für das Hauptmann-Musical im Rathaus Köpenick?

 

MA Nr. 886 des BzV Christian Schild                         Baden von Hunden

Ist das Baden von Hunden an öffentlichen Badestellen erlaubt, welche Regelungen bestehen dafür im Land Berlin und was kann das Bezirksamt unternehmen, um die starke Zunahme von badenden Hunden an der Badestelle „Am kleinen Müggelsee“ zu beschränken?

 

MA Nr. 887 des BzV Christian Schild                          Steganlage "Große Krampe"

Wie ist der Stand der Planung für die Steganlage "Große Krampe"?

 

MA Nr. 869 der BzV Cornelia Flader                           Lichtsignalanlage

Wie ist der Stand der Einrichtung eines Signalgebers für Radfahrerinnen und Radfahrer an der Kreuzung Ernst-Ruska-Ufer / Köpenicker Straße, gemäß Drs.: VII/0518?

 

MA Nr. 876 des BzV Fritz Liebenow                                   Gebäudeschäden in der Hartriegelstraße

Welche Sofortmaßnahmen ergreift das Bezirksamt zur Verhütung weiterer verkehrsbedingter Gebäudeschäden in der Hartriegelstraße?

 

MA Nr. 877 des BzV Fritz Liebenow           Ferienwohnungen im Bezirk Treptow-Köpenick

Gibt es Pläne oder Maßnahmen zur Beschlagnahme von Ferienwohnungen für Asylbewerber und Flüchtlinge im Bezirk Treptow-Köpenick?

 

MA Nr. 888 des BzV Christian Schild                              Nalepastraße 178

rfen auf dem Grundstück Nalepastraße 178 Autos repariert, lackiert, neu aufbereitet werden und ist es erlaubt, dass Boote und Bootsmotoren repariert, gewaschen und neu aufbereitet werden?

 

MA Nr. 889 des BzV Christian Schild                       Gewerbegenehmigung

Gibt es für die Autoreparaturwerkstten in der Nalepastraße 178 eine Gewerbegenehmigung?

 

MA Nr. 891 des BzV Christian Schild                               Fahrradständer

Welche Genehmigungen müssen eingeholt werden, wenn defekte Fahrradständer auf dem Dorfanger in Müggelheim erneuert werden sollen?

 

MA Nr. 892 des BzV Christian Schild                             Buslinie X69

Ist dem Bezirksamt bekannt, ob die Taktzeiten der Buslinie X69 mit der Endhaltestelle Odernheimer Straße vergrößert werden sollen oder ob die Endhaltestelle Odernheimer Straße überhaupt nicht mehr bedient werden soll?

 

 

 
 

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