Drucksache - VII/0957  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
26.03.2015 
36. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 24.03.2015, BzV

MA Nr. 791 der BzV Antja Stantien                            Programm SIWA

Sieht das Bezirksamt die Möglichkeit, die Sporthalle auf dem Gelände des JuJo in der Winckelmannstr. 56, Johannisthal, welche von diversen Kitas und freien Trägern an 7 Tagen pro Woche genutzt wird, wegen Sanierungsbedarf in das Programm SIWA aufzunehmen?

 

MA Nr. 792 der BzV Antja Stantien                            Bellevuepark

Wann ist mit der Fertigstellung der Arbeiten und der Instandsetzung der Beleuchtung im Bellevuepark zu rechnen?

 

MA Nr. 794 der BzV Karin Kant                            Anwohnerzahl Allende-Viertel

Welche Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt Treptow-Köpenick, um der veränderten Situation und den erweiterten Bedarfen, u. a. durch die Inbetriebnahme einer zweiten Unterkunft für Flüchtlinge und der dadurch gewachsenen Anwohnerzahl in allen Altersgruppen, im Allende-Viertel gerecht werden zu können?

 

MA Nr. 795 des BzV Philipp Wohlfeil                            Ausstehende Beantwortung KA VII/0700 zu NOVILLA

Aus welchen Gründen verzögert sich die Beantwortung meiner Kleinen Anfrage zu NOVILLA in der Hasselwerderstraße 22 (VII/0700) vom 28. Januar, die am 12. Februar fällig gewesen wäre, und wann ist mit einer Beantwortung zu rechnen?

 

MA Nr. 796 der BzV Heike Kappel                            Bauzaunjubiläum

Welche Möglichkeiten gibt es vonseiten des Bezirksamtes, dass sich die Einladung zum zweijährigen Bestehen des Bauzauns auf der Laufbahn der Sonnenblumenschule erübrigt?

 

MA Nr. 797 des BzV Tino Oestreich                            Verkehrslage Marggraffbrücke

Ab wann ist eine Erhöhung der nutzbaren Fahrspuren auf der Marggraffbrücke geplant und bewertet das Bezirksamt die derzeitige Verkehrssituation weiterhin als positiv?

 

MA Nr. 798 des BzV Axel. W. Sauerteig                            Ausgleichskataster Treptow-Köpenick

Wird im Bezirksamt ein Eingriffs- / Ausgleichskataster geführt und wo und wie ist dieses einsehbar?

 

MA Nr. 799 des BzV Axel. W. Sauerteig                            Masern-Impfschutz in Treptow-Köpenick

Wie hoch ist der Anteil der Kinder in Treptow-Köpenick, die keinen Masern-Impfschutz besitzen und was unternimmt das Bezirksamt, um diesen noch weiter zu senken?

 

MA Nr. 800 der BzV Andrea Gerbode                            Liebevoller Umgang mit Grünflächen?

Wie bewertet das Bezirksamt das Vorhaben, den "Zug der Liebe" am 25. Juli 2015 am „Gartendenkmal Treptower Park“ enden zu lassen und mit welchen Auswirkungen auf Grün- und Freiflächen im Umfeld des Zuges wird gerechnet?

 

MA Nr. 801 des BzV Johann Eberlein                            SIWA-Mittel im Schulbereich

Welche Maßnahmen sollen im Schulbereich aus dem Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt realisiert werden?

 

MA Nr. 802 des BzV Karsten Weser                            Strandbad Müggelsee

Wie hoch beziffert das Bezirksamt die Kosten zur Instandsetzung des Strandbades Müggelsee?

 

MA Nr. 803 der BzV Cornelia Flader                            Grünauer Straße / Ecke Werderstraße

Wann wird die Straßenecke Grünauer Straße / Ecke Werderstraße vom Unrat befreit und welche nachhaltige Strategie verfolgt das Bezirksamt, dass im Bezirk solche Unratecken, die sich oft in der Nähe der Glas- bzw. Altkleidersammelbehälter befinden, nicht mehr auftreten?

 

MA Nr. 804 der BzV Cornelia Flader                            Fahrbahn Straße Am Falkenberg

Wie schätzt das Bezirksamt den Zustand der Fahrbahn der Straße Am Falkenberg vor allem auch für Radfahrerinnen und Radfahrer ein und ist absehbar mit einer Veränderung / Verbesserung zu rechnen?

 

MA Nr. 805 des BzV André Schubert                            Beermannstraße 20 und 22

Hat der Senat das Bezirksamt darüber informiert, wann der Abriss der Häuser Beermannstraße 20 und 22 erfolgen wird?

 

MA Nr. 806 des BzV Fritz Liebenow                            Öffnungszeiten des Köpenicker Schlosses

Was waren die Gründe der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Öffnungszeit des Köpenicker Schlosses morgens von 10.00 Uhr auf 11.00 Uhr heraufzusetzen?

 

MA Nr. 807 des BzV Fritz Liebenow                            Finanzierung einer Veranstaltung

Wer finanzierte mit welchen Beträgen in EURO die Veranstaltung am 25. Februar 2015 um 17.00 Uhr im Stadion an der Alten Försterei?

 

MA Nr. 808 der BzV Karin Zehrer                            Schöne Schule dank SIWA?

Welche Schulgebäude bzw. Schulstandorte werden vom bezirklichen Schulamt für die Aufnahme in das Programm SIWA der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft vorgeschlagen und nach welchen Kriterien erfolgt die Auswahl und Priorisierung der Vorschläge?

 

MA Nr. 809 des BzV Christian Schild                            Beschluss 0498/31/14

Wie ist der Stand der Umsetzung des BVV-Beschlusses 0498/31/14, Drs. VII/0771, Radverkehr am Stellingdamm?

 

MA Nr. 810 des BzV Christian Schild                            Abrisskosten

Wie hoch sind die tatsächlichen Kosten für den Abriss der „Weißen Villa“ und auf welcher Grundlage basiert die Kostenaussage?

 

MA Nr. 812 der BzV Regina Klinger                            Schwimmhalle Baumschulenweg geschlossen?

Liegen dem Bezirksamt Informationen vor, dass nach Auskunft eines Mitarbeiters der Schwimmhalle Baumschulenweg an Gäste die Schwimmhalle wegen Personalmangel ab 01.05.2015r das öffentliche Schwimmen geschlossen werden soll und die samstäglichen Schwimmkurse für Kinder, die ab 18.04.2015 bis zu den Sommerferien im Programm der Berliner Bäderbetriebe angeboten werden, nicht mehr buchbar sind und wie bewertet das Bezirksamt die mangelhafte Informationspolitik der Berliner Bäderbetriebe?

 

MA Nr. 813 der BzV Gabriele Schmitz                            Zusammenarbeit Landesmusikschulakademie

Welche Zusammenarbeit und Kooperationen gibt es zwischen der Musikschule Treptow-Köpenick und der im Bezirk ansässigen Landesmusikschulakademie?

 

MA Nr. 814 des BzV Sebastian Schmidtke                            Fußngertunnel Schöneweide

Wie hoch waren die Kosten für die Reinigung und Instandhaltung des Fußngertunnels unter der Schnellerstraße am Bahnhof Schöneweide im Jahr 2014?

 

MA Nr. 815 des BzV Rick Nagelschmidt                            Hof der Merian-Schule

Wie schätzt das Bezirksamt den Zustand des Schulhofes der Merian-Schule ein und besteht die Gefahr einer Sperrung?

 

MA Nr. 816 des BzV Rick Nagelschmidt                            Ausbau Friedrichshagener Schule

Welche Pläne hat das Schulamt bezüglich des Ausbaus der Friedrichshagener Grundschule, um etwa eine Mensa zu schaffen, in der allen Schülerinnen und Schülern das Essen während der Schulzeit zeitlich ermöglicht wird?

 


MA Nr. 793 der BzV Antja Stantien                            Auftaktveranstaltung TVO

Hat das Bezirksamt inzwischen Kenntnis dazu erlangt, warum die Einladung zur Veranstaltung "Planung der Tangentialen Verbindung Ost - Auftaktveranstaltung" am 06. März 2015 erst am 05. März dem Bezirksamt Treptow-Köpenick bekanntgegeben wurde?

 

MA Nr. 811 des BzV Christian Schild                            Steganlage in Müggelheim

Wann ist mit der Realisierung einer Steganlage im Ortskern Müggelheim in der Großen Krampe zu rechnen, wie sehen die einzelnen Terminschritte aus und ist auch die Möglichkeit des Anlegens von Schiffen und Kanus vorgesehen?

 

MA Nr. 817 des BzV Rick Nagelschmidt              Unberechtigte Gewerbenutzung von öffentlichem Straßenland

Welche Ordnungsstrafen haben Gewerbetreibende bei ungenehmigter Nutzung des öffentlichen Straßenlandes zu befürchten, wie viele Fälle wurden in 2014 registriert und wie viel Geld wurde darüber eingenommen?

 

 

 
 

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