Drucksache - VII/0488

Betreff:

Änderung der Geschäftsordnung vom 27.09.2012

Status:

öffentlich

Vorgang/Beschluss:

0284/20/13

Ursprung

aktuell

Initiator:

HhPVGO

BzVV

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Beratungsfolge:


BVV Treptow-Köpenick		Entscheidung
20.06.2013	20. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)	(0284/20/13)

Anlagen:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

Die Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung in der Fassung vom

27. September 2012 wird im Paragraph 20 wie folgt geändert:

§ 20 (2) wird zu § 20 (3)

§ 20 (2) ist zu ändern in:

"Wird eine Beschlussempfehlung im Plenum abgelehnt, wird die einmalige Rücküberweisung in die mit dem Antrag befassten Ausschüsse vorgenommen."

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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