Drucksache - VII/0303  

 
 
Betreff: Veröffentlichung und nachvollziehbare Darstellung der Infrastrukturkostenberichte
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:zurückgezogen
 Ursprungaktuell
Initiator:PIRATENPIRATEN
Verfasser:René Pönitz 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
15.11.2012 
13. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien Stellungnahme
29.11.2012 
8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien vertagt   
17.01.2013 
9. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien vertagt   
12.09.2013 
15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien vertagt   
20.03.2014 
17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien vertagt   
08.05.2014 
18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien im Ausschuss zurückgezogen   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung Empfehlung
23.01.2013 
19. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung vertagt   
26.03.2014 
38. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung vertagt   
Anlagen:
Antrag, 05.11.2012, PIRATEN

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Infrastrukturkostenberichte aller durch den Bezirk betriebenen Immobilien in maschinenlesbarer Form zu veröffentlichen und nach den jeweils zuständigen Abteilungen aufzuschlüsseln. Zum besseren Verständnis soll eine Hinweisseite mit Erklärungen zur Lesbarkeit dieser Dokumente geschaffen werden.

 

 

 

Begründung:

Die Infrastrukturkostenberichte enthalten die Kosten, aufgeschlüsselt nach Haushaltstiteln, die ein konkretes Gebäude verursacht hat.

Insbesondere bei der Schließung von Gebäuden (z. B. Außenstandort der Musikschule, ABC Rocks, ...) gibt es ein erhöhtes öffentliches Interesse, wenn als Begründung finanzielle Gründe genannt werden.

Persönliche Daten sind nicht betroffen.

 
 

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