Drucksache - VII/0222  

 
 
Betreff: Konsensliste
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
14.06.2012 
10. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Konsensliste, 13.06.2012, ÄR

Auf seiner Sitzung am 13

Auf seiner Sitzung am 13.06.2012 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 10. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

 

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.              Drs.              Gegenstand der Beratung             

 

              7

 

Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-09
i. g. F.: - BA zieht die lfd. Nr. 381, SB zur Drs. VI/1838, zurück.

              12.2

VII/0112

Rasche Hilfe für betroffene Mieterinnen und Mieter, insbesondere für Mieterinnen und Mieter mit Behinderungen

              12.4

VII/0139

Auffahrt Spindlersfelder Brücke

              12.5

VII/0156

Ampel Köpenicker Landstraße Ecke Straße am Plänterwald

              12.6

VII/0159

Belag Wuhlewanderweg erneuern

              12.7

VII/0166

Querungshilfe Wendenschloßstraße

              12.8

VII/0170

Verkehrsregelung auf dem Adlergestell/ Godbersenstraße

              12.12

VII/0183

Bebauungsplan XVI-78b („Am Stichkanal Süd“)
hier: Einstellung des Bebauungsplans

              14.6

VII/0207

Kenntnisnahme der Ziel- und Servicevereinbarungen

              14.10

VII/0218

Schienenersatzverkehr in Grünau
(Beitritt: CDU, B'90Grüne)

              14.16

VII/0230*

Ideen für Freie Förderung
* - unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit

              14.17

VII/0231*

Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen!
(Beitritt: PIRATEN)
* - unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit

 

 

2. zu überweisen:

Lfd.Nr.                Drs.              Gegenstand der Beratung              Ausschuss             

 

              13.1

VII/0209

Regionales Entwicklungskonzept BER

StaT (ff),
alle FA

              14.4

VII/0214

Barrierefreie Haltestellen in der Altstadt
(Beitritt: PIRATEN)

StaT (ff),
ASG, WTI

              14.7

VII/0216

Veränderung der Tagesordnung der BVV-Sitzung

HhPVGO

              14.9

VII/0206

Änderung der Geschäftsordnung "Widerspruch zur Konsensliste"

HhPVGO

              14.11

VII/0217

Müllkapazitäten im Treptower Park erhöhen

HhPVGO (ff), BüOrd,
UmNatGr

              14.13

VII/0219

Verbot von Alkohol- und Tabakwarenkonsum auf Spielplätzen (Beitritt: CDU, B'90Grüne)

BüOrd (ff), JHA

              14.14

VII/0225

Verkehrsentlastung Goldmannpark

BüOrd

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.                Drs.                Gegenstand der Beratung              Abstimmung

11.1

VII/0228

Entwurf der geänderten Begründung zum vorhabenbezo-genen Bebauungsplans 9-29 VE vom Mai 2012 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke

    /     /

12.3

VII/0136

Ausweitung der Tempo-30-Zone in Adlershof

    /     /

12.11

VII/0182

Planungsrechtliche Sicherung nach § 125 Abs. 2 BauGB zur Herstellung der Erschließungsanlage der Nalepastraße zw. Rummelsburger Landstraße und der Kleingartenanlage Wilhelmstrand im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide

    /     /

14.2

VII/0212

Tempo 30 in der Semmelweisstraße
(Beitritt: B'90Grüne)

    /     /

14.3

VII/0213

Weiterführende Beratungen zum Bezirkshaushalt 2012/13

    /     /

14.18

VII/0232*

Umsetzung einer Gedenkstele in Adlershof
* - unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit

    /     /

 

 
 

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