Tagesordnung - 13. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 13. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 15.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-13

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
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Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
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Konsensliste  
VII/0288  
Ö 4  
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Bürgerfragestunde  
VII/0289  
Ö 5  
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Informationen des BzBm      
Ö 6  
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Mündliche Anfragen  
VII/0290  
Ö 7  
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Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-13      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Schulausschuss  
VII/0295  
Ö 8.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Schulausschuss  
VII/0318  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2011 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
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VII/0286  
Ö 11.2  
Bezirkshaushaltsrechnung 2011  
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VII/0287  
Ö 11.3  
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Entwurf des Bebauungsplans 9-45 G nebst Begründung Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-45 G im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide  
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VII/0293  
Ö 11.4  
Sitzungsterminplan 2013 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
VII/0296  
Ö 11.5  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan 2013  
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VII/0320  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Sichere Querung der Johannisthaler Chaussee
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VII/0158  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Eine weitere Gemeinschaftsschule einrichten
Enthält Anlagen
VII/0197  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Verbot von Alkohol- und Tabakwarenkonsum auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
VII/0219  
Ö 12.4  
Neue Fahlenbergbrücke – umwelt- und naturschutzrechtliche Aspekte beachten
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VII/0274  
Ö 12.5  
Durchsuchbarkeit von Bezirksseiten
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VII/0235  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Kindeswohlgefährdungen durch Besetzung der Personalstellen im Regionalen Sozialpädagogischen Dienst abwenden
Enthält Anlagen
VII/0285  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Rechtsverordnung des Bebauungsplans XVI-36 nebst Begründung im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0291  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XV-37c ("Gartenstadt Falkenberg: Paradiesstraße") hier: Reduzierung des Geltungsbereiches  
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VII/0292  
Ö 13.3  
Inhaltliche und organisatorische Zusammenarbeit der Akteure im Bezirk bei der Weiterentwicklung und Umsetzung des kommunalpolitischen Gesundheitszieles  
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VII/0297  
Ö 13.4  
Verleihung des Ehrenzeichens ''Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin''  
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VII/0298  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Herabstufung der Radickestraße als Nebenstraße  
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VII/0299  
Ö 14.2  
Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen – Anwohnerinnen und Anwohner einbeziehen  
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VII/0300  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Abbau des Verkehrsschilds „Vorfahrt gewähren“ für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str.  
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VII/0301  
Ö 14.4  
Einbahnstraße Hämmerlingstraße  
VII/0302  
Ö 14.5  
Veröffentlichung und nachvollziehbare Darstellung der Infrastrukturkostenberichte  
VII/0303  
Ö 14.6  
Bezirklicher Vertreter im zukünftigen Landesgremium zur Verbesserung der ambulanten medizinischen Versorgung in Berlin  
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VII/0294  
Ö 14.7  
Gesellschaftshaus/Riviera für die Öffentlichkeit erhalten  
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VII/0304  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr erneut einfordern  
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VII/0305  
Ö 14.9  
Beschneidung der Bäume vor dem Rathaus Treptow  
VII/0306  
Ö 14.10  
Beschränkung der hindernisfreien Korridore  
Enthält Anlagen
VII/0307  
Ö 14.11  
Wahl von Kiezpaten im Kiezkassen-Verfahren  
VII/0319  
Ö 14.12  
Leistungen für Bürgerinnen und Bürger erhalten  
VII/0308  
Ö 14.13  
Umwidmung eines Nebenstraßenabschnitts vor Christophorus-Kirche in Friedrichshagen in eine Fußgängerzone  
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VII/0309  
Ö 14.14  
Veranstaltung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus  
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VII/0310  
Ö 14.15  
Kreuzung Brigittenweg – Blindschleichengang in Altglienicke besser kenntlich machen  
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VII/0311  
Ö 14.16  
Personalabbau und Haushaltssituation in einer Präambel zum Regionalen Entwicklungskonzept BER benennen  
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VII/0312  
Ö 14.17  
Kooperation von Schule und Jugend lebensnah gestalten  
VII/0313  
Ö 14.18  
Lichtsignal zum Rechtsabbiegen installieren  
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VII/0314  
Ö 14.19  
Enthält Anlagen
Keine Rundfunkgebühren für Kitas  
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VII/0315  
Ö 14.20  
Spielplatzkommission  
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VII/0316  
Ö 14.21  
Tischtennisplatten im Bezirk  
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VII/0317  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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