Kleine Anfrage - KA VII/0432  

 
 
Nummer:KA VII/0432Eingang:03.12.2013
Eingereicht durch:Pönitz, René
Weitergabe:03.12.2013
Fraktion:Fraktion der PiratenparteiFälligkeit:18.12.2013
Antwort von:BA, BauStadtUmBeantwortet:17.12.2013
Parlament:BVV Treptow-KöpenickErledigt:18.12.2013
  Fristverlängerung bis:
  Nachtrag vom:
 
Betreff:Werbung an Laternen auf Radwegen
Anlagen:
Eingang KA VII/0432
Antwort KA VII/04321
   

Kleine Anfragen Eingangstext
  1. Welche Auflagen erteilt das Bezirksamt bei der Genehmigung zur Anbringung von Veranstaltungswerbung (z. B. Zirkus) bzw. Wahlwerbung an Straßenlaternen hinsichtlich der Montagehöhe der Plakate?
  2. Gibt es besondere Auflagen für das Anbringen von Plakatträgern an Lichtmasten, die entlang von Radwegen (wie z. B. Am Treptower Park) installiert sind?
  3. Wie häufig wird die Einhaltung dieser Auflagen geprüft?
  4. Wie oft wurden Verstöße registriert?
  5. Wie schätzt das Bezirksamt das Gefahrenpotential ein, dem Radfahrer/innen durch heruntergerutschte Plakate, die in das Radwegprofil ragen, ausgesetzt sind?
  6. Besteht nach Einschätzung des Bezirksamtes eine Handhabe, das Anbringen von Plakaten an Laternen, die entlang von Radwegen installiert sind, künftig generell zu unterbinden?

 

 
 

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