Investitionsplanung

Die bezirkliche Investitionsplanung

Für den Neubau bzw. die Sanierung von bezirkseigenen Gebäuden oder Straßen sowie von Sportanlagen oder Spielplätzen erhält der Bezirk vom Berliner Senat Mittel in Form einer Investitionspauschale. Über die Mittel aus dieser Pauschale kann der Bezirk eigenverantwortlich entscheiden und aus ihr sind alle Einzelmaßnahmen (Neu oder Sanierung) zu finanzieren, deren jeweiligen geplanten Gesamtkosten den Betrag von 5,5 Mio. Euro nicht überschreiten.

In Ergänzung hierzu kann der Bezirk für Baumaßnahmen, deren geplante Gesamtkosten pro Maßnahme den Betrag von 5,5 Mio. Euro überschreiten (sog. Große Baumaßnahmen), eine gezielte Zuweisung beim Senat beantragen. Voraussetzung für die Realisierung einer solchen Maßnahme ist die Aufnahme in die „überbezirkliche Dringlichkeitsliste“. Die Entscheidung hierüber trifft der Senat.

Die aktuelle Investitionsplanung betrifft die Jahre 2017 bis 2021, wobei jedoch der eigentliche Planungszeitraum die Jahre 2018 bis 2021 umfasst, da alle für das Jahr 2017 ausgewiesenen Maßnahmen (Beginndatum 2017 und früher) mit den entsprechenden Ansätzen bereits mit dem Haushaltsgesetz zum Doppelhaushalt 2016/2017 verbindlich beschlossen wurden.

Investitionspauschale
Für die Planjahre 2018 bis 2021 wurde dem Bezirk vom Senat eine jährliche Investitionspau-schale in Höhe von 5.511.000 Euro zuerkannt. Wie oben bereits erwähnt, ist aber auch dieser Betrag nicht mehr für jedes Jahr vollständig frei verplanbar, da einige Baumaßnahmen bereits in den Vorjahren verbindlich durch die BVV beschlossen und auch begonnen wurden, oder in diesem Jahr (2017) neu beginnen. Sofern die Maßnahmen über mehrere Jahre realisiert werden sollen, ist selbstverständlich auch deren Finanzierung aus dieser Pauschale sicherzustellen. Diese Maßnahmen („Beginn“ 2017 und früher) waren Gegenstand der Bürgerbeteiligung der Vorjahre und unterliegen somit nicht mehr dem diesjährigen Verfahren.

Gezielte Zuweisung
Folgende große Baumaßnahmen sind Bestandteil der Investitionsplanung 2017 bis 2021:

  • Tiefbaumaßnahme “Neubau der Oranienburger Straße von Tessenowstraße bis Wittenauer Straße” (bereits mit vorhergehender Investitionsplanung beschlossen)
  • Hochbaumaßnahme „3-zügige Grundschule und 2-Felder Sporthalle; Neubau; Thurgauer Straße/Aroser Allee“ (Neuanmeldung)
  • Hochbaumaßnahme „4-zügige Grundschule; Neubau; Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel“ (Neuanmeldung)
  • Hochbaumaßnahme – „Carl-Bosch-Oberschule, Erweiterung der Integrierten Sekundarschule, Frohnauer Straße“ (bereits mit vorhergehender Investitionsplanung beschlossen)
  • Hochbaumaßnahme „6-zügige Sekundarschule inklusive 2-zügige Oberstufe (SEK II); Neubau; Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel