Einwohnerfragestunde

Zu Beginn jeder Sitzung der BVV gibt es eine “Einwohnerfragestunde”. Sie können das Bezirksamt, die Parteien oder beide um Stellungnahme bitten. Damit die Antworten fundiert sind, müssen solche Anfragen vorher angemeldet werden.

Die Modalitäten der Einwohnerfragestunde wurden im § 49 der Geschäftsordnung der BVV Reinickendorf wie folgt festgeschrieben:

§ 49 Einwohnerfragestunde

  1. Nach Eintritt in die Tagesordnung findet eine 60-minütige Einwohnerfragestunde statt. In dieser Fragestunde werden Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner an die BVV oder das Bezirksamt behandelt. Das Bezirksamt ist gemäß § 43 BezVG (Bezirksverwaltungsgesetz) verpflichtet, in der Fragestunde Stellung zu nehmen. In jeder Einwohnerfragestunde darf nur eine Anregung oder Frage durch den gleichen Einwohner gestellt werden.
  2. Fragen und Anregungen müssen beim Büro der Bezirksverordnetenversammlung am Freitag vor der Einwohnerfragestunde bis spätestens 12:00 Uhr schriftlich eingehen.
  3. Der/Die Vorsteher/Vorsteherin ruft die Fragen und Anregungen in der Reihenfolge des Eingangs einzeln auf. Nach der Stellungnahme durch Bezirksverordnete oder das Bezirksamt soll die Möglichkeit einer kurzen Nachfrage gegeben werden.
  4. Bei Zeitüberschreitung werden die nicht behandelten Anfragen oder Anregungen durch das Bezirksamt oder die Bezirksverordnetenversammlung schriftlich beantwortet. Die Antwort wird durch das Büro der Bezirksverordnetenversammlung übermittelt.

Hinweis: Bei der Einreichung der Einwohnerfragen ist unbedingt eine Telefonnummer bzw. eine E-Mail-Adresse anzugeben!

Den Terminplan der Sitzungen können sie dem Menüpunkt “Wissenswertes” entnehmen. Sollten Sie noch Fragen zum Verfahren haben, wenden Sie sich bitte an das Büro der BVV unter (030) 90294-2033 -2034 -2035 oder per E-Mail

Einwohneranfragen online
Mit einem Online-Formular können Sie Ihre Einwohneranfragen auch direkt an das Büro der BVV senden.
Nutzen Sie bitte dazu einfach den folgenden Link.

Zum Online-Formular