Linke-Kreisverband Lausitz will Ortsverband Forst auflösen

Linke-Kreisverband Lausitz will Ortsverband Forst auflösen

Nach dem heftigen parteiinternen Streit der Linken über eine Zusammenarbeit mit der AfD im Stadtparlament von Forst (Spree-Neiße) will der Kreisverband Lausitz den Ortsverband Forst auflösen. Über diesen Antrag des Kreisvorstands solle am Samstag in Cottbus auf einem Sonderparteitag des Kreisverbands entschieden werden, sagte Linke-Landesgeschäftsführer Stefan Wollenberg am Donnerstag auf Anfrage. Zuerst hatte der RBB (online) berichtet. Ein weiterer Antrag fordere die Linksfraktion im Stadtparlament auf, sich umzubenennen.

Grund für die Anträge sei, dass sich der Fraktionsvorsitzende Ingo Paeschke weigere, wegen eines umstrittenen gemeinsamen Auftritts mit der AfD zurückzutreten, sagte Wollenberg. Paeschke werde dabei von einer Mehrheit im Ortsverband unterstützt. Daher sehe der Kreisvorstand keine andere Möglichkeit mehr, als die Auflösung des Ortsverbands.
Paeschke war Ende Mai unter Druck geraten, nachdem die Stadtfraktionen der Linken und der AfD in Forst einem Antrag der Fraktion «Gemeinsam für Forst» zugestimmt hatten, der einen Neubau für einen Jugendclub vorsah. Er hatte dazu eine gemeinsame Pressekonferenz mit den beiden anderen Fraktionen gegeben, die für viel Aufsehen sorgte.
Daraufhin hatten die Landesvorsitzenden der Linken, Anja Mayer und Katharina Slanina, Paeschke vergeblich aufgefordert, dies als Fehler einzuräumen und zurückzutreten. Er habe mit dem gemeinsamen Auftritt auf der Pressekonferenz den Grundkonsens der Linken verlassen, der jegliche Zusammenarbeit mit der AfD ausschließe.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 25. Juni 2020 17:42 Uhr

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