Gegenüberstellung soll Widersprüche im Amri-Ausschuss klären

Gegenüberstellung soll Widersprüche im Amri-Ausschuss klären

Um Widersprüche zwischen den Aussagen von zwei Polizisten und einem Staatsanwalt aufzuklären, hat der Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz alle drei Zeugen zugleich vernommen.

Terroranschlag am Breitscheidplatz

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Polizisten und Rettungskräfte nach dem Anschlag vom 19. Dezember 2016 vor der Gedächtniskirche.

Diese Methode, auf die sich die Mitglieder des Ausschusses am 12. Dezember 2019 verständigten, kommt im Bundestag sehr selten zum Einsatz. Ein Ermittler aus Nordrhein-Westfalen hatte als Zeuge im Ausschuss im November erklärt, ein Beamter des Bundeskriminalamtes habe ihm am 23. Februar 2016 nach einer Besprechung beim Generalbundesanwalt in einem Vier-Augen-Gespräch gesagt, ein Vorgesetzter und das Bundesinnenministerium wollten, dass ein V-Mann, der unter anderem zu Anschlagsplänen des späteren Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri lieferte, «aus dem Spiel genommen» wird. Diese Darstellung hat das Bundesinnenministerium später bestritten.
Der Beamte selbst führte aus: «Das von dem Zeugen "KHK M." laut Presse berichtete Vier-Augen-Gespräch fand nicht statt.» Und: «Ich habe keine Aussagen getätigt, die den Schluss zulassen könnten, dass das Ergebnis der Bewertung von einem vorgesetzten Beamten oder einer vorgesetzten Dienststelle festgelegt oder vorgegeben worden sei.»
Im Untersuchungsausschuss des Bundestages sagte er: «Ich kann mich nicht daran erinnern, dass ein Vier-Augen-Gespräch stattgefunden hat, ich kann es aber natürlich nicht mehr ausschließen.»
Amri hatte am 19. Dezember 2016 in Berlin einen Lastwagen gekapert, mit dem er über den Weihnachtsmarkt raste. Der Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) tötete zwölf Menschen. Der Untersuchungsausschuss will herausfinden, weshalb Amri trotz der Hinweise des Informanten damals nicht festgenommen oder engmaschig überwacht wurde.
Der BKA-Beamte, der Ermittler aus NRW und ein Oberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof, dem der Ermittler damals von dem Gespräch berichtet hatte, wurden gemeinsam vernommen.
Das Blaulicht
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 13. Dezember 2019 09:12 Uhr

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