Müller wird Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags

Müller wird Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) wird Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags. Das bestätigte eine Sprecherin der Senatskanzlei auf Nachfrage. Zuerst hatte der «Tagesspiegel» (Dienstag) darüber berichtet. Müller ist nur noch wenige Tage der Chef im Roten Rathaus - bis zur für nächsten Dienstag geplanten Wahl der SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey zu seiner Nachfolgerin. Müller konzentriert sich dann auf die Arbeit im Bundestag, in den er im September gewählt wurde. Der Ausschuss, dem er angehört, beschäftigt sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland.

Michael Müller

© dpa

Michael Müller (SPD) spricht.

Der Auswärtige Ausschuss tagt grundsätzlich hinter verschlossenen Türen und beschäftigt sich unter anderem mit häufig sensiblen außen- und sicherheitspolitischen Themen der Regierungspolitik. Er zählt zu den vier Ausschüssen, die das Grundgesetz fest vorschreibt.
Müller hatte zuvor öffentlich geäußert, sich im Bundestag mit Themen wie Wissenschaft und Stadtentwicklung einbringen zu wollen und mehrfach auf seine Regierungserfahrung in Berlin hingewiesen. Es galt als nicht ausgeschlossen, dass er in einer SPD-geführten Bundesregierung zum Beispiel auch Staatssekretär werden könnte.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 15. Dezember 2021 15:07 Uhr

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