Die Schulbauoffensive des Berliner Senats

Die Berliner Schulbauoffensive (BSO) ist das größte Investitionsvorhaben der laufenden Legislaturperiode. Für das ursprünglich auf zehn Jahre angelegte Programm sind Mittel von insgesamt 5,5 Mrd. EUR kalkuliert worden. Damit soll der Sanierungsstau an den Schulen abgebaut, für die wachsende Stadt neue Schulen errichtet und Mittel für die dauerhafte, bauliche Unterhaltung aufgestockt werden.

Was sind die Aufgaben?

Berlin steht vor zwei großen Herausforderungen im Bereich Schulbau. Die erste ist die Sanierung der vorhandenen Schulen. Für ganz Deutschland schätzt das Deutsche Institut für Urbanistik den Bedarf auf 34 Mrd. EUR. Die Berliner Schulbauoffensive hat dafür auf der Basis einer in 2016 abgeschlossenen Analyse rund 1,3 Mrd. EUR kalkuliert. Dazu kommen für diesen Zeitraum nochmal gut 1,5 Mrd. EUR für den sogenannten baulichen Unterhalt, der dafür sorgt, dass die Schulen in Schuss bleiben und kein neuer Sanierungsstau entsteht.

Schulbauoffensive Diagramm Gesamtvolumen in Mrd.
Gesamtkalkulationsvolumen der Schulbauoffensive des Berliner Senats
Bild: SenFin

Die zweite große Herausforderung ist der Schulneubau. Berlin wächst und mit der Stadt wachsen die Schülerzahlen – alleine um rund 27.818 Kinder in den letzten fünf Jahren. Und die Entwicklung nimmt weiter an Fahrt auf. Deswegen ist der Schulneubau ein zentrales Thema. Dafür sind nach dem Stand des Investitionsprogramms 2017 bis 2021 knapp 2,8 Mrd. EUR für die nächsten Jahre eingeplant. Das entspricht rund 60 neuen Berliner Schulen. Zur Überprüfung des aktuellen Bedarfs an Schulplätzen und Mitteln werden die Pläne regelmäßig aktualisiert – auch um die verfügbaren Planungs- und Baukapazitäten bestmöglich zu nutzen.

Schulbauoffensive Diagramm Schülerentwicklung
Wachstum der Schülerzahlen bis 2025
Bild: SenFin/SenBJF

Wer macht was?

Die Aufgaben sind klar: Neubau, Sanierung und Bauunterhaltung. Doch wer macht in Berlin was? Die Berliner Schulbauoffensive stärkt bestehende Strukturen und baut parallel weitere auf, um das große Paket an Bauaufgaben zu bewältigen. Das Motto lautet: Spezialisierung statt Zentralisierung. Es gibt vier Akteure, die alle ihren Beitrag zum Schulbau leisten: die Bezirke, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, die HOWOGE und die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM). Die Senatsverwaltung für Finanzen sorgt außerdem dafür, die Mittel bereitzustellen.

  • Wer macht…

    was?

  • Bezirke

    • Baulicher Unterhalt
    • Sanierungen außer Großsanierungen
  • SenStadtWohn

    • Neubau
    • Großsanierungen
    • Sanierungen in Amtshilfe
  • HOWOGE

    • Neubau
    • Großsanierungen
  • BIM

    • Sanierungen zentralverwalteter Schulen

Die Bezirke bleiben Schulträger und werden finanziell gestärkt. Mit mehr Personal können sie den erhöhten Bauunterhalt leisten und die Sanierungen angehen.

Entlastet werden sie von der Aufgabe des Neubaus und den Großsanierungen. Dafür sind die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und die HOWOGE zuständig. Für Sanierungen gilt folgende Aufgabenteilung: Die Bezirke konzentrieren sich auf die kleineren Maßnahmen unter 10 Mio. EUR, das Land auf die größeren Sanierungen. Bei den Schulsanierungen über 5,5 Mio. EUR konnten die Bezirke außerdem zusätzlich Anträge auf Amtshilfe stellen, um ihre Bauämter zu entlasten und Kapazitäten freizumachen für zusätzliche Sanierungen und Bauunterhalt an ihren Schulen.

Die Rolle der HOWOGE

Die HOWOGE ist den meisten als kommunale Wohnungsbaugesellschaft bekannt, die rund 60.000 Wohnungen für die Berlinerinnen und Berliner bereitstellt. In der Schulbauoffensive teilt sie sich die Aufgaben mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, indem sie einen Teil der Schulneubauten – insbesondere die weiterführenden Schulen – erstellt und von den Großsanierungen rund die Hälfte übernimmt. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen konzentriert sich dafür auf den Neubau von Grundschulen.

Im Gegensatz zum Land Berlin kann die HOWOGE ab 2020 weiterhin Kredite aufnehmen. Weitere Informationen zu dem Thema und der Rolle der HOWOGE beim Schulbau finden Sie hier.

Nicht vergessen werden darf die Berliner Immobilienmanagement GmbH, kurz BIM. In Berlin gibt es neben den bezirklich- auch zentralverwaltete Schulen. Im Wesentlichen sind es die Berufsschulen, auch als Oberstufenzentren bekannt, aber auch besondere allgemeinbildende Schulen mit berlinweiter Bedeutung, wie die Internationale Schule, das Französische Gymnasium oder die John-F.-Kennedy-Schule. Hier investiert die BIM eine halbe Milliarde Euro in Bauunterhalt und Sanierung. Ein Großteil davon kommt aus der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur”.

Schließlich wird auch die BIM einen Teil zur Umsetzung der Schulbauoffensive verantworten. Tatsächlich übernimmt sie schon heute die Sanierung und den Bauunterhalt der zentralverwalteten Schulen, die es in Berlin neben den allgemeinbildenden Schulen gibt. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um die Berufsschulen, auch als Oberstufenzentren bekannt. Hier investiert die BIM im Zeitraum der Schulbauoffensive eine halbe Milliarde Euro in Bauunterhalt und Sanierung. Ein Großteil davon kommt aus der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur”.