Die Schulbauoffensive des Berliner Senats

Die Berliner Schulbauoffensive ist das größte Investitionsvorhaben der laufenden Legislaturperiode. Damit soll der Sanierungsstau an den Schulen abgebaut, für die wachsende Stadt neue Schulen errichtet und Mittel für die dauerhafte, bauliche Unterhaltung zur Verfügung gestellt werden.

Wer macht was?

Die Aufgaben sind klar: Neubau, Sanierung und Bauunterhaltung. Doch wer macht in Berlin was? Die Berliner Schulbauoffensive stärkt bestehende Strukturen und baut parallel weitere auf, um das große Paket an Bauaufgaben zu bewältigen. Das Motto lautet: Spezialisierung statt Zentralisierung. Es gibt vier Akteure, die alle ihren Beitrag zum Schulbau leisten: die Bezirke, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Howoge und die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM). Die Senatsverwaltung für Finanzen sorgt außerdem dafür, die Mittel bereitzustellen.

  • Bezirke

    Baulicher Unterhalt, Sanierungen und Großsanierungen

  • SenStadtWohn

    Neubau, Großsanierungen und Sanierungen in Amtshilfe

  • Howoge

    Neubau, Großsanierungen

  • Berliner Immobilien Management GmbH

    Sanierungen zentralverwalteter und berufsbildender Schulen

Die Bezirke bleiben Schulträger und werden finanziell gestärkt. Mit mehr Personal können sie den erhöhten Bauunterhalt leisten und die Sanierungen angehen.

Entlastet werden sie von der Aufgabe des Neubaus und den Großsanierungen. Dafür sind die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und die Howoge zuständig. Für Sanierungen gilt folgende Aufgabenteilung: Die Bezirke konzentrieren sich auf die kleineren Maßnahmen unter 10 Mio. Euro, das Land auf die größeren Sanierungen. Bei den Schulsanierungen über 5,5 Mio. Euro konnten die Bezirke außerdem zusätzlich Anträge auf Amtshilfe stellen, um ihre Bauämter zu entlasten und Kapazitäten freizumachen für zusätzliche Sanierungen und Bauunterhalt an ihren Schulen.

Was sind die Aufgaben?

Berlin steht vor zwei großen Herausforderungen im Bereich Schulbau. Die erste ist die Sanierung der vorhandenen Schulen. Die Berliner Schulbauoffensive hat dafür auf der Basis einer in 2016 abgeschlossenen Analyse rund 1,3 Mrd. Euro kalkuliert. Dazu kommen nochmal gut 1,5 Mrd. Euro für den sogenannten baulichen Unterhalt, der dafür sorgt, dass die Schulen in Schuss bleiben und kein neuer Sanierungsstau entsteht.

Das eingeplante Geld kommt in den Schulen an. Zwischen 2016 und 2019 wurde 81 Prozent der zur Verfügung gestellten Mittel in Anspruch genommen. Rund eine Milliarde Euro wurde insgesamt in den folgenden Bereichen ausgegeben:

Die zweite große Herausforderung ist der Schulneubau. Berlin wächst und mit der Stadt wachsen die Schülerzahlen – um rund 28.000 Kinder alleine in den letzten fünf Jahren. Und die Entwicklung nimmt weiter an Fahrt auf. Deswegen ist der Schulneubau ein zentrales Thema. Dafür sind nach dem Stand des Investitionsprogramms 2017 bis 2021 knapp 2,8 Mrd. Euro für die nächsten Jahre eingeplant. Das entspricht rund 60 neuen Berliner Schulen. Zur Überprüfung des aktuellen Bedarfs an Schulplätzen und Mitteln werden die Pläne regelmäßig aktualisiert – auch um die verfügbaren Planungs- und Baukapazitäten bestmöglich zu nutzen.

Die Gesamtschülerzahl wird in Berlin von aktuell 325.525 im Schuljahr 2019/20 auf 332.560 im Schuljahr 2020/21 zunehmen und damit um 7.035 Schülerinnen und Schüler steigen.

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