Die Schulbauoffensive des Berliner Senats

Die Berliner Schulbauoffensive (BSO) ist das größte Investitionsvorhaben der laufenden Legislaturperiode. Für das auf zehn Jahre, bis Ende 2026 angelegte Programm sind Mittel von insgesamt 5,5 Mrd. Euro vorgesehen. Damit soll der Sanierungsstau an den Schulen abgebaut und neue Schulen für die wachsende Stadt errichtet werden.

Was sind die Aufgaben?

Berlin steht vor zwei großen Herausforderungen im Bereich Schulbau. Die erste ist die Sanierung der vorhandenen Schulen. Für ganz Deutschland schätzt das Deutsche Institut für Urbanistik den Sanierungsbedarf an Schulen auf 34 Mrd. Euro. Die Berliner Schulbauoffensive sieht dafür rund 1,3 Mrd. Euro vor. Dazu kommen gut 1,5 Mrd. Euro für den sogenannten baulichen Unterhalt, der dafür sorgt, dass die Schulen in Schuss bleiben und kein neuer Sanierungsstau entsteht.

Schulbauoffensive Diagramm Gesamtvolumen in Mrd.
Gesamtvolumen der Schulbauoffensive des Berliner Senats
Bild: SenFin

Die zweite große Herausforderung ist der Schulneubau. Berlin wächst und mit der Stadt wachsen die Schülerzahlen – alleine um rund 27.818 Kinder in den vergangenen fünf Jahren. Und allen Prognosen zufolge setzt sich das Bevölkerungswachstum auch in den kommenden Jahren fort. Deswegen ist der Schulneubau ein zentrales Thema. Dafür sind knapp 2,8 Mrd. Euro für die nächsten zehn Jahre eingeplant. Das entspricht dem Bedarf für rund 60 neue Schulen.

Schulbauoffensive Diagramm Schülerentwicklung
Wachstum der Schülerzahlen bis 2025
Bild: SenFin/SenBJF

Wer macht was?

Die Aufgaben sind klar: Neubau, Sanierung und Bauunterhaltung. Doch wer macht in Berlin was? Die Berliner Schulbauoffensive stärkt bestehende Strukturen und baut parallel weitere auf, um das große Paket an Bauaufgaben zu bewältigen. Das Motto lautet: Spezialisierung statt Zentralisierung. Es gibt vier Akteure, die alle ihren Beitrag zum Schulbau leisten: die Bezirke, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, die HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbh und die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM). Die Senatsverwaltung für Finanzen sorgt außerdem dafür, die 5,5 Mrd. Euro in den zehn Jahren bereitzustellen.

Schulbauoffensive Diagramm Verteilung Gesamtvolumen auf Beteiligte
Verteilung des Gesamtvolumens der Schulbauoffensive nach beteiligten Akteuren (Stand: Dezember 2017)
Bild: SenFin

Die Bezirke bleiben Schulträger und werden finanziell gestärkt. Mit mehr Personal können sie den erhöhten Bauunterhalt leisten und die Sanierungen angehen. Rund 2,5 Mrd. Euro der 5,5 Mrd. Euro werden von den Bezirken verbaut.

Entlastet werden sie von der Aufgabe des Neubaus und von den Großsanierungen. Zuständig dafür ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. Für Sanierungen gilt folgende Aufgabenteilung: Die Bezirke konzentrieren sich auf die kleineren Maßnahmen unter 10 Mio. Euro, das Land auf die größeren Sanierungen. Bei den Schulsanierungen über 5,5 Mio. Euro konnten die Bezirke zusätzlich Anträge auf Amtshilfe durch die Stadtentwicklungsverwaltung stellen. Dadurch entlasten die Bezirke ihre Bauämter und machen Kapazitäten frei für zusätzliche Sanierungen und den Bauunterhalt an ihren Schulen.

  • Wer…

    …macht was?

  • Bezirke

    • Baulicher Unterhalt
    • Sanierungen (außer Großsanierungen)
  • SenStadtWohn

    • Neubau
    • Großsanierungen
    • Sanierungen in Amtshilfe
  • HOWOGE

    • Neubau
    • Großsanierungen
  • BIM

    • Sanierungen zentralverwalteter Schulen

Die Rolle der HOWOGE

Die HOWOGE ist den meisten als kommunale Wohnungsbaugesellschaft bekannt, die rund 60.000 Wohnungen für die Berlinerinnen und Berliner bereitstellt. In der Schulbauoffensive entlastet sie die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, indem sie einen Teil der Schulneubauten – insbesondere die weiterführenden Schulen – erstellt und von den Großsanierungen rund die Hälfte übernimmt. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen konzentriert sich dafür auf den Neubau von Grundschulen.

Im Gegensatz zum Land Berlin kann die HOWOGE ab 2020 weiterhin Kredite aufnehmen. Weitere Informationen zu dem Thema und der Rolle der HOWOGE beim Schulbau finden Sie hier.

Schließlich wird auch die BIM einen Teil zur Umsetzung der Schulbauoffensive verantworten. Tatsächlich übernimmt sie schon heute die Sanierung und den Bauunterhalt der zentralverwalteten Schulen, die es in Berlin neben den allgemeinbildenden Schulen gibt. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um die Berufsschulen, auch als Oberstufenzentren bekannt. Hier investiert die BIM im Zeitraum der Schulbauoffensive eine halbe Milliarde Euro in Bauunterhalt und Sanierung. Ein Großteil davon kommt aus der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur”.