Gender Budgeting

Geschlechtersymbole Gender Budgeting Header Bild: SenFin
Bild: SenFin

“Gender Budgeting ist eine Anwendung des Gender Mainstreaming im Haushaltsprozess. Es bedeutet eine geschlechterbezogene Bewertung von Haushalten und integriert eine Geschlechterperspektive in alle Ebenen des Haushaltsprozesses. Durch Gender Budgeting werden Einnahmen und Ausgaben mit dem Ziel restrukturiert, die Gleichstellung der Geschlechter zu fördern.” (EG-S-GB 2004, RAP FIN prov 2, S.11)

Berlin liegt in Sachen Gender Budgeting vorn

Berlin ist bis heute eines der wenigen Bundesländer in Deutschland, das die Umsetzung von Gender Budgeting im Landeshaushalt explizit formuliert hat und inzwischen dabei ist, Gender Budgeting in die normale Haushaltspolitik zu integrieren. Beispiele für die Implementierung von Gender Budget-Ansätzen gibt es in verschiedenen europäischen und außereuropäischen Ländern: Schweiz, Spanien, Österreich, Großbritannien, Australien, Südafrika, Brasilien etc.
Die in der Berliner Verwaltung 2003/2004 bislang eingeführte Gender Budget-Nutzenanalyse ermittelt bei ausgewählten Titeln der Hauptgruppe 6 (Zuwendungen, Investitionen, Zuschüsse) und mittlerweile bei 56 Bezirksprodukten, ob die Programme/Angebote/Leistungen vermehrt von Frauen oder Männern in Anspruch genommen werden. Zusätzlich wird die geschlechtsspezifische Verteilung von Haushaltsmitteln/Budgets als Betrag ermittelt und dann auch in Prozente umgerechnet.

Die Arbeitsgruppe Gender Budgeting

Die Arbeitsgruppe Gender Budgeting ist bei der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen angesiedelt und arbeitet seit 2003 unter der Federführung des Abteilungsleiters Haushalt der Senatsverwaltung für Finanzen und in enger Kooperation mit der Gender Mainstreaming-Geschäftsstelle. Sie trifft sich in regelmäßigen Abständen. Die Arbeitsgruppe erarbeitet die konzeptionellen und strategischen Grundlagen für eine ständig weiterzuentwickelnde Implementierung des Gender Budgeting in der Berliner Verwaltung.

Die Arbeitsergebnisse fließen auf Vorschlag der Landeskommission Gender Mainstreaming in Senatsbeschlüsse und auch in Verwaltungsvorschriften, Auflagen- und RdB-Beschlüsse ein und werden so unmittelbare Verwaltungspraxis. Die Arbeit der AG-Mitglieder wird begleitet durch Fortbildungsveranstaltungen/Schulungen/Workshops für Beschäftigte der Berliner Verwaltung, Vorträge und Stellungnahmen als Sachverständige zu Gender Budgeting auf nationaler und internationaler Ebene.

Ziele

Institutionelle und konzeptionelle Grundlagen für die Erstellung eines geschlechtersensiblen Haushalts in der Berliner Verwaltung schaffen, damit auf dieser Grundlage die Auswirkungen von Maßnahmen auf die Lebensverhältnisse von Frauen und Männern analysiert werden und so die öffentlichen Gelder geschlechtergerecht verteilt werden können.

Ein geschlechtersensibler Haushalt ermöglicht eine genaue Identifikation von Zielgruppen und zeigt, ob beispielsweise im Ausgabenbereich die Gleichstellung von Frauen und Männern als ein Ergebnis mit bewirkt wird.