Coronavirus

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Pressemitteilungen

Klartext: Steuerverwaltung startet gemeinsam mit dem Leibniz-Institut für Deutsche Sprache (IDS) Umfrage zur besseren Verständlichkeit

20.01.2021 10:00 Uhr

Der Bund und die Länder arbeiten daran, die Verwaltungen in Deutschland noch leistungsstärker und serviceorientierter zu machen. Ein Beleg hierfür ist der Start der Pilotstudie mit dem Leibniz-Institut für Deutsche Sprache (IDS). Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, die Verständlichkeit von Texten zu bewerten. Konkret geht es um die Texte der Steuerverwaltungen.

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Land Berlin gewinnt Rechtsstreit um Grundstücke an der Komischen Oper

18.01.2021 16:38 Uhr

Im Rechtsstreit um die Grundstücke an der Komischen Oper hat jetzt auch der Bundesgerichtshof letztinstanzlich zugunsten des Landes Berlin entschieden. Die Nichtzulassungsbeschwerde der Gegenpartei wurde zurückgewiesen. Damit haben das Land Berlin und die Stiftung Oper den Rechtsstreit gewonnen. Berlin kann jetzt uneingeschränkt über die Grundstücke verfügen und die schon lange vorbereitete Entwicklung des Areals umsetzen.

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ELSTER: In Berlin wurden 2020 erstmals mehr als eine Million Einkommensteuererklärungen elektronisch übermittelt

13.01.2021 10:07 Uhr

Das kostenfreie Online-Portal „Mein ELSTER“ erfreut sich bei den Steuerpflichtigen in Berlin großer Beliebtheit. 2020 wurden erstmals mehr als eine Million Einkommensteuererklärungen elektronisch übermittelt (2019: rund 960.000). Das sind nahezu 80 Prozent der abgegebenen Erklärungen. Das digitale Angebot der Berliner Finanzämter steht rund um die Uhr zur Verfügung.

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Erstmals nach acht Jahren schließt Berlin den Haushalt wieder mit Defizit ab – vorläufiges Minus von 1,5 Mrd. Euro

12.01.2021 13:14 Uhr

Aus der Sitzung des Senats am 12. Januar 2021: Seit 2012 hat das Land Berlin acht Jahre in Folge das Haushaltsjahr mit einem Finanzierungsüberschuss abgeschlossen. Mit der Corona-Pandemie hat diese Erfolgsserie nun ein Ende gefunden: Aufgrund massiver Einnahmeeinbrüche und erheblicher Mehrausgaben gegenüber der ursprünglichen Planung (vor Corona) beläuft sich das vorläufige Jahresergebnis auf minus 1,5 Mrd. Euro. Finanzsenator Dr.

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Grundsteuerreform: Land Berlin liegt bei Umsetzung im Zeitplan

04.01.2021 09:53 Uhr

Ab dem Jahr 2025 wird die Grundsteuer nach dem Grundsteuer-Reformgesetz festgesetzt. Mit dem Grundsteuer-Reformgesetz wurde eine verfassungskonforme, rechtssichere und zeitgemäße Fortentwicklung der Grundsteuer beschlossen, um die Grundsteuer als verlässliche Einnahmequelle zu erhalten. Darin hat der Bundesgesetzgeber eine Grundsteuer geregelt, die den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entspricht. Es gewährleistet ein Maximum an Steuergerechtigkeit bei einem Minimum an Aufwand.

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