Pressemitteilungen

Mittel für die Ausbildung auf neuem Höchststand - gute Berufsperspektiven im Land Berlin

28.03.2017 13:07 Uhr

Aus der Sitzung des Senats am 28. März 2017: Das Ausbildungsangebot im Land Berlin bleibt weiter auf einem hohen Niveau. Mit mehr als 131 Mio. € erreichten die für Ausbildungszwecke verwendeten Mittel im Haushaltsjahr 2016 einen neuen Höchststand. Das geht aus einem Bericht an das Abgeordnetenhaus hervor, den der Senat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen beschlossen hat. Senator Dr.

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Land Berlin schlägt Boris Schucht als Mitglied des BER-Aufsichtsrats vor

28.03.2017 13:05 Uhr

Aus der Sitzung des Senats am 28. März 2017: Als Gesellschafter der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) verfügt das Land Berlin über vier Aufsichtsratsmandate. Aufgrund des Wechsels in der Geschäftsführung waren Änderungen in der Zusammensetzung des Aufsichtsrats erforderlich geworden. Nachdem am 17. März 2017 bereits drei Mitglieder durch die Gesellschafterversammlung der FBB bestellt worden waren, verständigte sich der Senat heute auf Vorschlag von Finanzsenator Dr.

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Hinweis auf Pressekonferenz mit Finanzsenator Dr. Kollatz-Ahnen

28.03.2017 13:01 Uhr

Aus der Sitzung des Senats am 28. März 2017: Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen informiert auf einer Pressekonferenz am Mittwoch, 29. März 2017, um 11.00 Uhr im Raum 4127 der Senatsverwaltung für Finanzen, Klosterstraße 59 in 10179 Berlin, über zwei weitere Themen, zu denen heute im Senat Beschlüsse gefasst wurden. Dabei handelt es sich um den Gesetzentwurf zur Änderung zweitwohnungsteuerlicher und übernachtungsteuerlicher Vorschriften sowie um den Jahresabschluss der Bezirke.

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Einladung zum Fototermin: Turnhallenfreizug abgeschlossen

28.03.2017 10:01 Uhr

Am kommenden Freitag ziehen die letzten in Turnhallen untergebrachten Geflüchteten in bessere Unterkünfte. Damit wird das Vorhaben des Senats pünktlich umgesetzt. Alle Turnhallen sind dann wie geplant im 1. Quartal dieses Jahres freigezogen worden. Zu einem Fototermin an der Turnhalle in der Pankower Fritz-Reuter-Straße laden wir Vertreterinnen und Vertreter der Medien herzlich ein. An dem Termin werden teilnehmen: * Elke Breitenbach, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales * Dr.

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Mitglieder von Aufsichtsrat und Gewährträgerversammlung der Berliner Bäder-Betriebe benannt

21.03.2017 12:31 Uhr

Aus der Sitzung des Senats am 21. März 2017: Mit Beginn der neuen Legislaturperiode ist nach dem Bäder-Anstaltsgesetz ein neuer Aufsichtsrat zu bilden. Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Innen- und Sportsenator Andreas Geisel für den Aufsichtsrat der Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Anstalt öffentlichen Rechts, folgende Mitglieder benannt: * Staatssekretärin Dr.

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