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SIWANA IV

Das Haushaltsjahr 2017 wurde mit einem Rekordergebnis abgeschlossen. Die Summe der Gesamteinnahmen belief sich auf rund 28,34 Mrd. Euro, die Summe der Gesamtausgaben auf rund 26,17 Mrd. Euro. Vom Haushaltsüberschuss von rund 2,17 Mrd. Euro flossen rund 1 Mrd. Euro in die Nettoschuldentilgung, dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA) wurden 1,17 Mrd. Euro zugeführt.

Zur Beschleunigung von Baumaßnahmen werden im Rahmen der SIWANA IV-Zuführung erstmals auch Bauvorbereitungsmittel in einem Umfang von 20 Mio. Euro bereitgestellt, die insbesondere für die Maßnahmenplanung im Schulbau zur Verfügung stehen. Außerdem wird ein Grundstücksankaufsfonds mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 150 Mio. Euro eingerichtet und von der Senatsverwaltung für Finanzen bewirtschaftet.

Für Einzelprojekte am Gebäude des ehemaligen Flughafens Tempelhof stehen insgesamt 131,9 Mio. Euro zur Verfügung. Da die sanierten Gebäudeteile des ehemaligen Flughafens Tempelhof teilweise gewerblich vermietet werden können, sollen die Zuwendungen an die Tempelhof Projekt GmbH teilweise als Darlehensfinanzierung ausgereicht werden. Rund 113 Mio. Euro fließen außerdem in einen Ansparfonds für S-Bahn-Beschaffung bzw. Modernisierung.

Auf Bezirksebene werden mit SIWANA IV-Mitteln Projekte und Maßnahmen in Höhe von gut 191 Mio. Euro umgesetzt. Dazu zählen u.a. umfassende Rathaus- bzw. Bürodienstgebäudesanierungen, investive Maßnahmen im Rahmen der Begleitung von Wohnraumprojekten oder auch die Errichtung eines Bildungs- und Integrationszentrum im Ortsteil Berlin-Buch. Rund 25 Mio. Euro sind außerdem für Maßnahmen im Bereich „Kita“ vorgesehen. Davon entfallen 15 Mio. Euro auf die Sanierung bestehender Kitas und weitere 10 Mio. Euro auf den Neubau von Kitas in standardisierten modularen Bauformen.

Belegung SIWANA IV - Projektübersicht

Belegung SIWANA IV

XLSX-Dokument (15.8 kB) - Stand: September 2020