Entsendung in Arbeitsgruppen und Gremien

Der Landesbeirat für Menschen mit Behinderung entsendet in Arbeitsgruppen und Gremien.

Konferenzen

  • Konferenz der bezirklichen Beauftragten

    Kathrin Geyer

    Vertretung
    Holger Metzing

    Federführung: Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung
    Aufgabe: Jour fixe der Landes- mit den Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung
    Grundlage: Geschäftsverteilung des Senats
    Art der Mitgliedschaft: Mitwirkung
    Tagungsrhythmus: monatlich

Beiräte

  • Fachbeirat Inklusion

    Fr. Jeschke
    Fr. Pohle (Vertretung)
    Fr. Bozdag
    Hr. Berlo (Vertretung)
    Fr. Loos
    Fr. Schott (Vertretung)
    Fr. Morgenthal
    Fr. Myszka (Vertretung)

    Federführung: die für Schule zuständige Senatsverwaltung
    Aufgabe: kritisch konstruktive Begleitung der Planungen der Senatsverwaltung zur Entwicklung eines inklusiven Schulsystems, speziell der Projektgruppe Inklusion
    Grundlage: von der Senatorin berufener Beirat
    Art der Mitgliedschaft: Mitglied
    Tagungsrhythmus: Vierteljahresrhythmus

    Weitere Informationen zum Fachbeirat Inklusion im Internet

  • Landesschulbeirat

    Holger Metzing

    Vertretung
    Frau Schott

    Federführung: die für Bildung zuständige Senatsverwaltung
    Aufgabe: berät die für das Schulwesen zuständige Senatsverwaltung in Angelegenheiten, die für die Entwicklung der Schulen und für ihre Unterrichts- und Erziehungsarbeit von grundsätzlicher Bedeutung sind
    Grundlage: Anfrage des Landesschulbeirates
    Art der Mitgliedschaft: Gaststatus
    Tagungsrhythmus: monatlich

    Grundlage des Landesschulbeirats im Internet
    Webseite des Landesschulbeirats

  • Fahrgastbeirat

    Kathrin Geyer

    Federführung: Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen
    Aufgabe: Interessenvertretung der Nutzer/Innen und Beratung der für Soziales zuständigen Senatsverwaltung
    Grundlage: § 16 Abs. 1 Rechtsverordnung über die Vorhaltung eines besonderen Fahrdienstes
    Art der Mitgliedschaft: nach Punkt 4. (1) der Geschäftsordnung des Fahrgastbeirats stimmberechtigtes Mitglied
    Tagungsrhythmus: jeder letzte Dienstag in den ungeraden Monaten

    Weitere Informationen zum Fahrgastbeirat im Internet

  • Berliner Beirat für Familienfragen

    Claudia Groth

    Vertretung
    Birgit Stenger

    Aufgabe: Der Berliner Beirat für Familienfragen hat die Aufgabe, den Senat in Fragen der Familienpolitik zu beraten, Impulse für familienpolitische Maßnahmen zu geben und die Interessen der Familien in die Politik einzubringen.
    Grundlage: Senatsbeschluss vom 10.01.2017, Satzungsänderung für den Berliner Beirat für Familienfragen
    Art der Mitgliedschaft: Mitglied
    Tagungsrhythmus:

    Weitere Informationen zum Berliner Beirat für Familienfragen im Internet

  • Verwaltungsrates des Medizinischen Dienstes Berlin-Brandenburg

    Sonja Arens

    Federführung: MDK Berlin-Brandenburg
    Aufgabe: MDK-Verwaltungsrat beraten und ihn durch Vorschläge und Stellungnahmen unterstützen
    Grundlage: § 279 Abs. 5 SGB V, Landesverwaltung Berlin und Brandenburg
    Art der Mitgliedschaft: Mitglied
    Tagungsrhythmus: ca. 2 mal jährlich

    Weitere Informationen zum Verwaltungsrat des MDK Berlin-Brandenburg im Internet

  • Erwachsenenbildungsbeirat

    Amund Schmidt

    Vertretung
    Thomas Seerig

    Federführung: die für Bildung zuständige Senatsverwaltung
    Aufgabe: u.a. Erarbeitet Empfehlungen und Vorschläge bei allen grundsätzlichen Angelegenheiten der Erwachsenenbildung, Vorschläge für Preisverleihungen
    Grundlage: Erwachsenenbildungsgesetz (EBiG) vom 7. Juni 2021 § 17
    Art der Mitgliedschaft: Mitglied
    Tagungsrhythmus: mindestens 1 x im Jahr

    Weitere Informationen zum Erwachsenenbildungsbeirat

  • Hygienebeirat

    Holger Metzing

    Aufgabe: Erarbeitet Empfehlungen und Vorschläge bei allen grundsätzlichen Angelegenheiten der Hygiene insbesondere Pandemie.
    Art der Mitgliedschaft: beratendes Mitglied

  • Partizipationsfondförderbeirat

    Sevgi Bozdağ
    Michael Eulgem
    Kathrin Geyer
    Stephanie Loos
    Dr. Peter Sdorra,
    Sascha Ubrig
    Thomas Zander
    Claudia Groth

    Vertretung
    Thomas Seerig
    Uwe Wegener
    Sonja Arens

    Der Förderbeirat gibt zu den eingegangenen Anträgen Förderempfehlungen ab.
    Dem Förderbeirat gehören als stimmberechtigte Mitglieder jeweils ein/-e Vertreter/-in von acht Organisationen gemäß § 34 Absatz 1 des Landesgleichberechtigungsgesetzes (LGBG) an.
    Die Berufung erfolgt für 2 Jahre.
    Grundlage: Förderrichtlinie SenASGIVA (10.07.23) Nr. 6.2 Partizipationsfondsverordnung
    Tagungsrhythmus: 2 x jährlich

    Weitere Informationen zum Partizipationsfondförderbeirat im Internet

  • Krankenhausbeirat

    Uwe Wegener

    Vertretung
    Sonja Arens

    Federführung: die für Gesundheit zuständige Senatsverwaltung
    Aufgabe: Der Krankenhausbeirat berät über grundsätzliche Planungs- und Strukturangelegenheiten des Krankenhauswesens und erörtert Empfehlungen für die Planungsziele und -kriterien des Krankenhausplans.
    Grundlage: § 5 Landeskrankenhausgesetz
    Art der Mitgliedschaft: beratendes Mitglied
    Tagungsrhythmus: anlassbezogen

  • RBB Rundfunkrat

    Stefan Schenck

    Aufgabe: Der Rundfunkrat überwacht stellvertretend für die Einwohnerinnen und Einwohner der Länder Brandenburg und Berlin die programmliche Aufgabenerfüllung des wichtigsten und größten regionalen Medienhauses.
    § 19 Abs. 1 Nr. 24 rbb-Staatsvertrag

  • Landesbeirat für Partizipation

    Sevgi Bozdağ

    Der Landesbeirat für Partizipation (ehemals Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen) berät den Senat in allen Fragen der Partizipation und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte. Der Rat ist zugleich ein Gremium gewählter Repräsentierender der in Berlin lebenden Menschen mit Migrationsgeschichte und ein Gremium von Experten und Expertinnen für Fragen der Migration und Partizipation. Der Landesbeirat wird in das Auswahlverfahren der Beauftragten für Partizipation und Migration einbezogen.
    Aufgabe: Der Schwerpunkt der Beratung liegt in der Partizipations- und Integrationspolitik. Die migrationsgesellschaftliche Ausrichtung der Berliner Verwaltung und die gleichberechtigte Teilhabe von unterrepräsentierten Gruppen sind dabei zentrale Themen. Die Beratung betrifft alle Ressorts der Senatsverwaltungen und zielt darauf ab, auf Hürden für Personen mit Migrationsgeschichte hinzuweisen und an ihrer Überwindung zu arbeiten. Zur Vertiefung werden verschiedene Arbeitsgruppen gebildet.

    Weitere Informationen zum Landesbeirat Partizipation im Internet

  • Berliner Teilhabebeirat

    Ulrike Haase
    Isabel Erdem (Vertretung)
    Thomas Seerig (Vorsitz)
    Kathrin Geyer (Vertretung)
    Thomas Zander
    Stephanie Loos
    Sevgi Bozdağ (Vertretung)
    Birgit Stenger
    Ludger Gröting (Vertretung)
    Claudia Groth
    Holger Metzing (Vertretung)

    Federführung: Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung (SenASGIVA)
    Aufgabe: Berliner Ausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz
    Grundlage: Senatsverwaltung für SenASGIVA
    Art der Mitgliedschaft: Mitglied
    Tagungsrhythmus: ca 4 x jährlich

    Weitere Informationen zum Berliner Teilhabebeirat im Internet

  • AG 35 – Teilhabebeirat

    Frau RA Schaal (Vertretung)

    Fachliche Begleitung der Umsetzung des Wohnteilhabegesetz (WTG) im Land Berlin.
    Grundlage: § 35 Abs. 5 WTG

  • BTHG Widerspruchsbeirat LAGeSo

    Claudia Groth
    Birgit Stenger
    Herr Tautz
    Sevgi Bozdağ
    Herr Bergholz
    Holger Metzing

    Vertretung
    Stephanie Loos
    Herr Sühnel
    Frau Ouakidi
    Frau Witkowska

    Federführung: Landesamt für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege (SenWGP)
    Aufgabe: Der Widerspruchsbeirat ist anzuhören, wenn einem Widerspruch nicht vollständig abgeholfen werden kann.
    Grundlage: § 6 Berliner Teilhabegesetz in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der Allgemeinen Berliner Verwaltung – Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes (AZG)
    Art der Mitgliedschaft: Mitglied
    Tagungsrhythmus: nach Bedarf

    Grundlage des Widerspruchsbeirat im Internet

  • Schiedsstelle nach § 133 Absatz 1 SGB IX

    Claudia Groth

    Vertretung
    Birgit Stenger
    Isabel Erdem

    Federführung: Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung (SenASGIVA)
    Aufgabe: Im Rahmen des BTHG ist diese einzurichten, um Streitigkeiten im Vertragsrecht der Eingliederungshilfe zu regeln.
    Grundlage: § 7 SchStVO nach § 133 Absatz 1 SGB IX
    Art der Mitgliedschaft: beratend eine Interessenvertretung und zwei Stellvertretungen durch den Landesbeirat (§ 7)
    Tagungsrhythmus: nach Bedarf

    Weitere Informationen zur Schiedsstelle nach § 133 SGB IX im Internet

  • Vertragskommission KO131

    Stephanie Loos
    Isabel Erdem

    Vertretung
    Ludger Gröting

    Federführung: Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung (SenASGIVA)
    Aufgabe: (Nachfolger der KO75 für die EGH, erweitert durch das BTHG „Mitwirkung nach § 131 Abs. 2 SGB IX“
    - VK Ko131 Beschlussfassung
    - AG BRV
    - UAG Vergütung
    - UAG Leistung
    - UUAG Ziel- und Leistungsplanung

    Grundlage: Kommission gemäß § 131 Abs. 2 SGB IX
    Art der Mitgliedschaft: beratende Mitglieder
    Tagungsrhythmus: 14tägig und nach Bedarf

    Weitere Informationen zur Vertragskommission KO131 im Internet

  • Begleitgremium zur Erstellung des Berliner Teilhabeberichtes gemäß § 20 LGBG

    Ulrike Haase
    Susanne Kingreen

    Federführung: SenASGIVA, Referat III B
    Aufgabe: Dieses Gremium soll die Berichterstellung, die im Auftrag der Senatsverwaltung vom Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) umgesetzt wird, wissenschaftlich begleiten und so eine fundierte und qualitativ hochwertige Darstellung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen in Berlin in diesem Jahr sicherstellen.
    Ein zentrales Ziel des wissenschaftlichen Beirates ist es, die Qualität und Aussagekraft des Berichts zu gewährleisten. Dies geschieht durch die interdisziplinäre Analyse von Daten, die Einbindung aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse, die kritische Reflexion von Methoden der Datenerhebung und -auswertung sowie der Entwicklung evidenzbasierter Handlungsempfehlungen.
    Art der Mitgliedschaft: beratende Mitglieder
    Tagungsrhythmus: Es sind 3 Termine bis November 2025 geplant

Ausschüsse / Kommissionen

  • Landesjugendhilfeausschuss

    Stephanie Loos

    Vertretung
    Claudia Groth

    Federführung: Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege (SenWGP) Aufgabe: Der Landesjugendhilfeausschuss befasst sich mit den Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe des Landes Berlin. Grundlage: § 38 III S.2 Nr. 5 Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes Art der Mitgliedschaft: beratendes Mitglied Tagungsrhythmus: monatlich

    Weitere Informationen zum Landesjugendhilfeausschuss im Internet

  • Vertragskommission Jugend (VK Jug)

    Stephanie Loos

    Vertretung
    Holger Metzing
    Claudia Groth

    Erarbeitung von rahmenvertraglichen Regelungen für den Bereich der Leistungen Kinder- und Jugendliche und ihre Familien im Bereich der Umsetzung des inklusiven KJSG (SGB VIII Reform).
    Grundlage: Anlehnung an SGB VIII
    Tagungsrhythmus: 1 x monatlich und nach Bedarf

  • Vertragskommission Eingliederungsförderung (VK EGF)

    Stephanie Loos

    Vertretung
    Holger Metzing
    Claudia Groth

    Federführung:
    Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege (SenWGP)
    Aufgabe: Erarbeitung von rahmenvertraglichen Regelungen für den Bereich der bisherigen ambulanten Leistungen im Kinder- und Jugendbereich in Umsetzung des BTHG
    Grundlage: § 131 SGB IX
    Art der Mitgliedschaft: Mitglied
    Tagungsrhythmus: 1 x monatlich

    Weitere Informationen zur VK EGF im Internet

  • Landeskommission zur Prävention von Kinder- und Familienarmut

    Stephanie Loos

    Vertretung
    Bärbel von Wohlleben

    Federführung: ressortübergreifend unter dem Vorsitz der für Jugend und Familie zuständigen Senatsverwaltung
    Aufgabe: Entwicklung einer gesamtstädtischen Strategie, die anhand von definierten Zielen und messbaren Indikatoren eine nachhaltige Armutsreduzierung verfolgt
    Grundlage: Richtlinien zur Regierungspolitik
    Art der Mitgliedschaft: Mitglied
    Tagungsrhythmus: mindestens zweimal jährlich

    Weitere Informationen zur Landeskommission zur Prävention von Kinder- und Familienarmut im Internet

  • Landespflegeausschuss

    Birgit Stenger (Mitglied)
    Holger Metzing (1. Stellvertretung)

    Federführung: die für Pflege zuständige Senatsverwaltung
    Aufgabe: Beratung über Fragen der Pflegeversicherung
    Grundlage: § 92 SGB XI, Landes-Pflegeausschuss-Verordnung (LPflegeAV))
    Art der Mitgliedschaft: Beratendes Mitglied
    Tagungsrhythmus: ca. 2 Sitzungen im Jahr

    Webseite des Landespflegeausschusses

Stiftungen

  • Stiftung Arbeit für Behinderte

    Uwe Wegener

    Federführung: Landesamt für Gesundheit und Soziales
    Aufgabe: fördert die Eingliederung, vor allem von psychisch behinderten Menschen, in das Arbeitsleben
    Grundlage: rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Berlin, 1987 vom Senat von Berlin gegründet, Stiftung unterliegt der Aufsicht durch die Senatsverwaltung für Justiz nach den Vorschriften des Berliner Stiftungsgesetzes
    Art der Mitgliedschaft: Mitarbeit im Kuratorium
    Tagungsrhythmus: mindestens 1 x im Jahr

    Webseite der Stiftung

  • Kaspar Hauser Stiftung

    Kathrin Geyer

    Federführung: Kaspar Hauser Stiftung Aufgabe: Verleihung eines „Matthias Vernaldi Preis für selbsbestimmtes Leben“ Grundlage: Stiftungsbeschluss Art der Mitgliedschaft: Mitarbeit der Jury Tagungsrhythmus: 1 x im Jahr

    Webseite der Stiftung

Runde Tische

  • Runder Tisch Inklusion in den Berliner Ausbildungs- und Arbeitsmarkt

    Kathrin Geyer

    Federführung: Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und Handwerkskammer Berlin
    Aufgabe: im Rahmen des Aktionsprogramms Handwerk
    Grundlage: Einladung von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und Handwerkskammer Berlin
    Art der Mitgliedschaft: Mitglied
    Tagungsrhythmus: 4 Sitzungen jährlich

Sonstiges

  • Gremium Fußverkehr

    Kathrin Geyer

    Vertretung
    Thomas Seerig

    Federführung: für Verkehr zuständige Senatsverwaltung Aufgabe: Gremium wirkt bei der Erarbeitung und Fortschreibung des Fußverkehrsplans, der Erstellung beziehungsweise Überarbeitung von Standards zur fußverkehrsfreundlichen Gestaltung, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Ausstattung von Straßen, Wegen und Plätzen sowie der Kategorisierung und Priorisierung der Fußverkehrsnetze mit (§ 51, Abs. 5 MobG Grundlage: Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes (MobG BE) Art der Mitgliedschaft: Mitglied Tagungsrhythmus: 2 mal jährlich

    Weitere Informationen zum Gremium Fußverkehr im Internet

  • Berliner Netzwerk gegen sexuelle Gewalt

    Federführung: die für Gesundheit zuständige Senatsverwaltung Aufgabe: Prävention und Bekämpfung von sexueller Gewalt sowie die verbesserte Versorgung der Betroffenen Grundlage: auf Beschluss der Senatsverwaltung eingerichtet Art der Mitgliedschaft: Mitglied Tagungsrhythmus: nach Bedarf

    Weitere Informationen zum Berliner Netzwerk gegen sexuelle Gewalt im Internet

  • AG Qualitätssicherung der Berliner Pflegestützpunkte

    Frau Zeidler

    Federführung: AOK Nordost
    Aufgabe: Zur fachlichen Steuerung, Qualitätssicherung und Weiterentwicklung des Angebotes zur Beratung, Versorgung und Betreuung in den Pflegestützpunkten wird ein Steuerungsgremium eingerichtet.
    Grundlage: Landesrahmenvertrag gemäß § 92c Abs. 8 SGB XI, hier § 9
    Art der Mitgliedschaft: Gast
    Tagungsrhythmus: zweimonatlich Freitagvormittag

  • AG Berliner Nachhaltigkeitsprogramm (BNHP)

    Stefan Schenck

    Die AG ist das Herz des Berliner Nachhaltigkeitsprogramms (BNHP) des Senats zu den Special Olympics World Games Berlin 2023.

  • Werkstatt Sozialraumorientierung (Werkstatt SRO)

    Stephanie Loos

    Austauschplattform und beratendes Gremium der Berliner Verwaltung zur Ausgestaltung der Sozialraumorientierung (SRO) in der Eingliederungshilfe in Berlin, macht Empfehlungen und Standards für die Politik, Bezirke und Träger.
    Tagungsrhythmus bis zu dreimal im Jahr.

  • Begleit-Gremium Zukunft Inklusion

    Stephanie Loos

    Das Projekt bietet uns einen Rahmen, um gemeinsam innovative Konzepte zu entwickeln und in einer Pilotregion modellhaft zu erproben. Die Pilotregion umfasst insgesamt 19 Leistungsangebote der Lebenshilfe Berlin in den sechs Bezirken Spandau, Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte, Pankow, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf. Die Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin wird das Projekt wissenschaftlich begleiten und laufend evaluieren.
    Tagungsrhythmus: 2 – 3 x im Jahr.

Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen

Raum E 010