Der Landesbeirat für Menschen mit Behinderung entsendet in Arbeitsgruppen und Gremien.
Entsendung in Arbeitsgruppen und Gremien
Inhaltsverzeichnis
Konferenzen
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Konferenz der bezirklichen Beauftragten
Kathrin Geyer
Vertretung
Holger MetzingFederführung: Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung
Aufgabe: Jour fixe der Landes- mit den Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung
Grundlage: Geschäftsverteilung des Senats
Art der Mitgliedschaft: Mitwirkung
Tagungsrhythmus: monatlich
Beiräte
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Fachbeirat Inklusion
Fr. Jeschke
Fr. Pohle (Vertretung)
Fr. Bozdag
Hr. Berlo (Vertretung)
Fr. Loos
Fr. Schott (Vertretung)
Fr. Morgenthal
Fr. Myszka (Vertretung)Federführung: die für Schule zuständige Senatsverwaltung
Aufgabe: kritisch konstruktive Begleitung der Planungen der Senatsverwaltung zur Entwicklung eines inklusiven Schulsystems, speziell der Projektgruppe Inklusion
Grundlage: von der Senatorin berufener Beirat
Art der Mitgliedschaft: Mitglied
Tagungsrhythmus: Vierteljahresrhythmus -
Landesschulbeirat
Holger Metzing
Vertretung
Frau SchottFederführung: die für Bildung zuständige Senatsverwaltung
Aufgabe: berät die für das Schulwesen zuständige Senatsverwaltung in Angelegenheiten, die für die Entwicklung der Schulen und für ihre Unterrichts- und Erziehungsarbeit von grundsätzlicher Bedeutung sind
Grundlage: Anfrage des Landesschulbeirates
Art der Mitgliedschaft: Gaststatus
Tagungsrhythmus: monatlichGrundlage des Landesschulbeirats im Internet
Webseite des Landesschulbeirats -
Fahrgastbeirat
Kathrin Geyer
Federführung: Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen
Aufgabe: Interessenvertretung der Nutzer/Innen und Beratung der für Soziales zuständigen Senatsverwaltung
Grundlage: § 16 Abs. 1 Rechtsverordnung über die Vorhaltung eines besonderen Fahrdienstes
Art der Mitgliedschaft: nach Punkt 4. (1) der Geschäftsordnung des Fahrgastbeirats stimmberechtigtes Mitglied
Tagungsrhythmus: jeder letzte Dienstag in den ungeraden Monaten -
Berliner Beirat für Familienfragen
Claudia Groth
Vertretung
Birgit StengerAufgabe: Der Berliner Beirat für Familienfragen hat die Aufgabe, den Senat in Fragen der Familienpolitik zu beraten, Impulse für familienpolitische Maßnahmen zu geben und die Interessen der Familien in die Politik einzubringen.
Grundlage: Senatsbeschluss vom 10.01.2017, Satzungsänderung für den Berliner Beirat für Familienfragen
Art der Mitgliedschaft: Mitglied
Tagungsrhythmus:Weitere Informationen zum Berliner Beirat für Familienfragen im Internet
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Verwaltungsrates des Medizinischen Dienstes Berlin-Brandenburg
Sonja Arens
Federführung: MDK Berlin-Brandenburg
Aufgabe: MDK-Verwaltungsrat beraten und ihn durch Vorschläge und Stellungnahmen unterstützen
Grundlage: § 279 Abs. 5 SGB V, Landesverwaltung Berlin und Brandenburg
Art der Mitgliedschaft: Mitglied
Tagungsrhythmus: ca. 2 mal jährlichWeitere Informationen zum Verwaltungsrat des MDK Berlin-Brandenburg im Internet
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Erwachsenenbildungsbeirat
Amund Schmidt
Vertretung
Thomas SeerigFederführung: die für Bildung zuständige Senatsverwaltung
Aufgabe: u.a. Erarbeitet Empfehlungen und Vorschläge bei allen grundsätzlichen Angelegenheiten der Erwachsenenbildung, Vorschläge für Preisverleihungen
Grundlage: Erwachsenenbildungsgesetz (EBiG) vom 7. Juni 2021 § 17
Art der Mitgliedschaft: Mitglied
Tagungsrhythmus: mindestens 1 x im Jahr -
Hygienebeirat
Holger Metzing
Aufgabe: Erarbeitet Empfehlungen und Vorschläge bei allen grundsätzlichen Angelegenheiten der Hygiene insbesondere Pandemie.
Art der Mitgliedschaft: beratendes Mitglied -
Partizipationsfondförderbeirat
Sevgi Bozdağ
Michael Eulgem
Kathrin Geyer
Stephanie Loos
Dr. Peter Sdorra,
Sascha Ubrig
Thomas Zander
Claudia GrothVertretung
Thomas Seerig
Uwe Wegener
Sonja ArensDer Förderbeirat gibt zu den eingegangenen Anträgen Förderempfehlungen ab.
Dem Förderbeirat gehören als stimmberechtigte Mitglieder jeweils ein/-e Vertreter/-in von acht Organisationen gemäß § 34 Absatz 1 des Landesgleichberechtigungsgesetzes (LGBG) an.
Die Berufung erfolgt für 2 Jahre.
Grundlage: Förderrichtlinie SenASGIVA (10.07.23) Nr. 6.2 Partizipationsfondsverordnung
Tagungsrhythmus: 2 x jährlichWeitere Informationen zum Partizipationsfondförderbeirat im Internet
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Krankenhausbeirat
Uwe Wegener
Vertretung
Sonja ArensFederführung: die für Gesundheit zuständige Senatsverwaltung
Aufgabe: Der Krankenhausbeirat berät über grundsätzliche Planungs- und Strukturangelegenheiten des Krankenhauswesens und erörtert Empfehlungen für die Planungsziele und -kriterien des Krankenhausplans.
Grundlage: § 5 Landeskrankenhausgesetz
Art der Mitgliedschaft: beratendes Mitglied
Tagungsrhythmus: anlassbezogen
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RBB Rundfunkrat
Stefan Schenck
Aufgabe: Der Rundfunkrat überwacht stellvertretend für die Einwohnerinnen und Einwohner der Länder Brandenburg und Berlin die programmliche Aufgabenerfüllung des wichtigsten und größten regionalen Medienhauses.
§ 19 Abs. 1 Nr. 24 rbb-Staatsvertrag -
Landesbeirat für Partizipation
Sevgi Bozdağ
Der Landesbeirat für Partizipation (ehemals Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen) berät den Senat in allen Fragen der Partizipation und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte. Der Rat ist zugleich ein Gremium gewählter Repräsentierender der in Berlin lebenden Menschen mit Migrationsgeschichte und ein Gremium von Experten und Expertinnen für Fragen der Migration und Partizipation. Der Landesbeirat wird in das Auswahlverfahren der Beauftragten für Partizipation und Migration einbezogen.
Aufgabe: Der Schwerpunkt der Beratung liegt in der Partizipations- und Integrationspolitik. Die migrationsgesellschaftliche Ausrichtung der Berliner Verwaltung und die gleichberechtigte Teilhabe von unterrepräsentierten Gruppen sind dabei zentrale Themen. Die Beratung betrifft alle Ressorts der Senatsverwaltungen und zielt darauf ab, auf Hürden für Personen mit Migrationsgeschichte hinzuweisen und an ihrer Überwindung zu arbeiten. Zur Vertiefung werden verschiedene Arbeitsgruppen gebildet.Weitere Informationen zum Landesbeirat Partizipation im Internet
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Berliner Teilhabebeirat
Ulrike Haase
Isabel Erdem (Vertretung)
Thomas Seerig (Vorsitz)
Kathrin Geyer (Vertretung)
Thomas Zander
Stephanie Loos
Sevgi Bozdağ (Vertretung)
Birgit Stenger
Ludger Gröting (Vertretung)
Claudia Groth
Holger Metzing (Vertretung)Federführung: Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung (SenASGIVA)
Aufgabe: Berliner Ausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz
Grundlage: Senatsverwaltung für SenASGIVA
Art der Mitgliedschaft: Mitglied
Tagungsrhythmus: ca 4 x jährlichWeitere Informationen zum Berliner Teilhabebeirat im Internet
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AG 35 – Teilhabebeirat
Frau RA Schaal (Vertretung)
Fachliche Begleitung der Umsetzung des Wohnteilhabegesetz (WTG) im Land Berlin.
Grundlage: § 35 Abs. 5 WTG -
BTHG Widerspruchsbeirat LAGeSo
Claudia Groth
Birgit Stenger
Herr Tautz
Sevgi Bozdağ
Herr Bergholz
Holger MetzingVertretung
Stephanie Loos
Herr Sühnel
Frau Ouakidi
Frau WitkowskaFederführung: Landesamt für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege (SenWGP)
Aufgabe: Der Widerspruchsbeirat ist anzuhören, wenn einem Widerspruch nicht vollständig abgeholfen werden kann.
Grundlage: § 6 Berliner Teilhabegesetz in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der Allgemeinen Berliner Verwaltung – Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes (AZG)
Art der Mitgliedschaft: Mitglied
Tagungsrhythmus: nach Bedarf -
Schiedsstelle nach § 133 Absatz 1 SGB IX
Claudia Groth
Vertretung
Birgit Stenger
Isabel ErdemFederführung: Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung (SenASGIVA)
Aufgabe: Im Rahmen des BTHG ist diese einzurichten, um Streitigkeiten im Vertragsrecht der Eingliederungshilfe zu regeln.
Grundlage: § 7 SchStVO nach § 133 Absatz 1 SGB IX
Art der Mitgliedschaft: beratend eine Interessenvertretung und zwei Stellvertretungen durch den Landesbeirat (§ 7)
Tagungsrhythmus: nach BedarfWeitere Informationen zur Schiedsstelle nach § 133 SGB IX im Internet
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Vertragskommission KO131
Stephanie Loos
Isabel ErdemVertretung
Ludger GrötingFederführung: Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung (SenASGIVA)
Aufgabe: (Nachfolger der KO75 für die EGH, erweitert durch das BTHG „Mitwirkung nach § 131 Abs. 2 SGB IX“
- VK Ko131 Beschlussfassung
- AG BRV
- UAG Vergütung
- UAG Leistung
- UUAG Ziel- und LeistungsplanungGrundlage: Kommission gemäß § 131 Abs. 2 SGB IX
Art der Mitgliedschaft: beratende Mitglieder
Tagungsrhythmus: 14tägig und nach BedarfWeitere Informationen zur Vertragskommission KO131 im Internet
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Begleitgremium zur Erstellung des Berliner Teilhabeberichtes gemäß § 20 LGBG
Ulrike Haase
Susanne KingreenFederführung: SenASGIVA, Referat III B
Aufgabe: Dieses Gremium soll die Berichterstellung, die im Auftrag der Senatsverwaltung vom Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) umgesetzt wird, wissenschaftlich begleiten und so eine fundierte und qualitativ hochwertige Darstellung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen in Berlin in diesem Jahr sicherstellen.
Ein zentrales Ziel des wissenschaftlichen Beirates ist es, die Qualität und Aussagekraft des Berichts zu gewährleisten. Dies geschieht durch die interdisziplinäre Analyse von Daten, die Einbindung aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse, die kritische Reflexion von Methoden der Datenerhebung und -auswertung sowie der Entwicklung evidenzbasierter Handlungsempfehlungen.
Art der Mitgliedschaft: beratende Mitglieder
Tagungsrhythmus: Es sind 3 Termine bis November 2025 geplant
Ausschüsse / Kommissionen
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Landesjugendhilfeausschuss
Stephanie Loos
Vertretung
Claudia GrothFederführung: Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege (SenWGP) Aufgabe: Der Landesjugendhilfeausschuss befasst sich mit den Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe des Landes Berlin. Grundlage: § 38 III S.2 Nr. 5 Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes Art der Mitgliedschaft: beratendes Mitglied Tagungsrhythmus: monatlichWeitere Informationen zum Landesjugendhilfeausschuss im Internet
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Vertragskommission Jugend (VK Jug)
Stephanie Loos
Vertretung
Holger Metzing
Claudia GrothErarbeitung von rahmenvertraglichen Regelungen für den Bereich der Leistungen Kinder- und Jugendliche und ihre Familien im Bereich der Umsetzung des inklusiven KJSG (SGB VIII Reform).
Grundlage: Anlehnung an SGB VIII
Tagungsrhythmus: 1 x monatlich und nach Bedarf -
Vertragskommission Eingliederungsförderung (VK EGF)
Stephanie Loos
Vertretung
Holger Metzing
Claudia GrothFederführung:
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege (SenWGP)
Aufgabe: Erarbeitung von rahmenvertraglichen Regelungen für den Bereich der bisherigen ambulanten Leistungen im Kinder- und Jugendbereich in Umsetzung des BTHG
Grundlage: § 131 SGB IX
Art der Mitgliedschaft: Mitglied
Tagungsrhythmus: 1 x monatlich -
Landeskommission zur Prävention von Kinder- und Familienarmut
Stephanie Loos
Vertretung
Bärbel von WohllebenFederführung: ressortübergreifend unter dem Vorsitz der für Jugend und Familie zuständigen Senatsverwaltung
Aufgabe: Entwicklung einer gesamtstädtischen Strategie, die anhand von definierten Zielen und messbaren Indikatoren eine nachhaltige Armutsreduzierung verfolgt
Grundlage: Richtlinien zur Regierungspolitik
Art der Mitgliedschaft: Mitglied
Tagungsrhythmus: mindestens zweimal jährlichWeitere Informationen zur Landeskommission zur Prävention von Kinder- und Familienarmut im Internet
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Landespflegeausschuss
Birgit Stenger (Mitglied)
Holger Metzing (1. Stellvertretung)Federführung: die für Pflege zuständige Senatsverwaltung
Aufgabe: Beratung über Fragen der Pflegeversicherung
Grundlage: § 92 SGB XI, Landes-Pflegeausschuss-Verordnung (LPflegeAV))
Art der Mitgliedschaft: Beratendes Mitglied
Tagungsrhythmus: ca. 2 Sitzungen im Jahr
Stiftungen
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Stiftung Arbeit für Behinderte
Uwe Wegener
Federführung: Landesamt für Gesundheit und Soziales
Aufgabe: fördert die Eingliederung, vor allem von psychisch behinderten Menschen, in das Arbeitsleben
Grundlage: rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Berlin, 1987 vom Senat von Berlin gegründet, Stiftung unterliegt der Aufsicht durch die Senatsverwaltung für Justiz nach den Vorschriften des Berliner Stiftungsgesetzes
Art der Mitgliedschaft: Mitarbeit im Kuratorium
Tagungsrhythmus: mindestens 1 x im Jahr -
Kaspar Hauser Stiftung
Kathrin Geyer
Federführung: Kaspar Hauser Stiftung Aufgabe: Verleihung eines „Matthias Vernaldi Preis für selbsbestimmtes Leben“ Grundlage: Stiftungsbeschluss Art der Mitgliedschaft: Mitarbeit der Jury Tagungsrhythmus: 1 x im Jahr
Runde Tische
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Runder Tisch Inklusion in den Berliner Ausbildungs- und Arbeitsmarkt
Kathrin Geyer
Federführung: Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und Handwerkskammer Berlin
Aufgabe: im Rahmen des Aktionsprogramms Handwerk
Grundlage: Einladung von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und Handwerkskammer Berlin
Art der Mitgliedschaft: Mitglied
Tagungsrhythmus: 4 Sitzungen jährlich
Sonstiges
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Gremium Fußverkehr
Kathrin Geyer
Vertretung
Thomas SeerigFederführung: für Verkehr zuständige Senatsverwaltung Aufgabe: Gremium wirkt bei der Erarbeitung und Fortschreibung des Fußverkehrsplans, der Erstellung beziehungsweise Überarbeitung von Standards zur fußverkehrsfreundlichen Gestaltung, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Ausstattung von Straßen, Wegen und Plätzen sowie der Kategorisierung und Priorisierung der Fußverkehrsnetze mit (§ 51, Abs. 5 MobG Grundlage: Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes (MobG BE) Art der Mitgliedschaft: Mitglied Tagungsrhythmus: 2 mal jährlich -
Berliner Netzwerk gegen sexuelle Gewalt
Federführung: die für Gesundheit zuständige Senatsverwaltung Aufgabe: Prävention und Bekämpfung von sexueller Gewalt sowie die verbesserte Versorgung der Betroffenen Grundlage: auf Beschluss der Senatsverwaltung eingerichtet Art der Mitgliedschaft: Mitglied Tagungsrhythmus: nach BedarfWeitere Informationen zum Berliner Netzwerk gegen sexuelle Gewalt im Internet
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AG Qualitätssicherung der Berliner Pflegestützpunkte
Frau Zeidler
Federführung: AOK Nordost
Aufgabe: Zur fachlichen Steuerung, Qualitätssicherung und Weiterentwicklung des Angebotes zur Beratung, Versorgung und Betreuung in den Pflegestützpunkten wird ein Steuerungsgremium eingerichtet.
Grundlage: Landesrahmenvertrag gemäß § 92c Abs. 8 SGB XI, hier § 9
Art der Mitgliedschaft: Gast
Tagungsrhythmus: zweimonatlich Freitagvormittag -
AG Berliner Nachhaltigkeitsprogramm (BNHP)
Stefan Schenck
Die AG ist das Herz des Berliner Nachhaltigkeitsprogramms (BNHP) des Senats zu den Special Olympics World Games Berlin 2023.
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Werkstatt Sozialraumorientierung (Werkstatt SRO)
Stephanie Loos
Austauschplattform und beratendes Gremium der Berliner Verwaltung zur Ausgestaltung der Sozialraumorientierung (SRO) in der Eingliederungshilfe in Berlin, macht Empfehlungen und Standards für die Politik, Bezirke und Träger.
Tagungsrhythmus bis zu dreimal im Jahr. -
Begleit-Gremium Zukunft Inklusion
Stephanie Loos
Das Projekt bietet uns einen Rahmen, um gemeinsam innovative Konzepte zu entwickeln und in einer Pilotregion modellhaft zu erproben. Die Pilotregion umfasst insgesamt 19 Leistungsangebote der Lebenshilfe Berlin in den sechs Bezirken Spandau, Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte, Pankow, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf. Die Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin wird das Projekt wissenschaftlich begleiten und laufend evaluieren.
Tagungsrhythmus: 2 – 3 x im Jahr.
Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen
Raum E 010